sonnenaufgang1

Deutschland

übergeordnete
Ausführungen zu
X

Liberale Notizen

aktuell

Deutschland

 

 

 

 

 

WebLogs

andere Perioden

 

Juni 2018

linie-29-5-magenta 

 

 

 

 

 

Juli 2018

x

x

x

14.01.18

In die Falle der PoCo gerannt

Statt - worauf es wirklich ankommt - sich mit der derzeitigen US-Regierung inhaltlich auseinander zu setzen, begnügen die indigenen Sozialisten und die indigenen Konservativen in Staatskomplex und Medienwirtschaft sich damit, Formalia anzuprangern.

Es lebe die Freiheit des Menschen

In diesem Fall, um den Primitivismus der konservativen und sozialistischen Indigenenschaft zu belegen.
 

12.07.18 Multipler Ärger in Deutschland, es etabliert sich eine

Zukunftsträchtige Profession: empörungspolitischer Sprecher

Weder fachlich noch sonst wie besonders anspruchsvoll: Einfach in die PoCo greifen, Stück herausnehmen, bißchen situationskonform frisieren, herausblöken. Mediale Langeweile stellt sicher, dass der Blöker gebracht wird.

Besonderheit: Sehr wirtschaftlich, denn Argumente sind nicht erforderlich. Neben anderen Lebensbereichen wird nun auch “die Politik ökonomisiert”. Politik verkommt zur Billig-Politik und Billig-Politiker à 100 K€, das dreifache eines verdi-Funktionärs, haben Konjunktur.

Was tun? Nicht aufregen, weghören.
 

11+12.07.18

SPD zur Treuhand: heuchlerischer Populismus

Die Wirtschaft in Ostdeutschland schwächelt. Per PM 097/18 fordert die SPD ”... müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales Element sein.” Es gäbe Vorwürfe im Osten über die “wir” endlich reden müssen.

Angenommen, es wird so aufgeräumt: “ ... und haben Erzkapitalisten brillante Unternehmen flächendeckend vernichtet.” Was dann? Steuern erhöhen? Mindestlohn anheben? Neue soziale Leistungen erfinden? Mietpreisbremse schärfer einstellen? Kampagne gegen kapitale Ausbeuter? Staatsschulden für Konjunktur-Notprogramm erhöhen? ...

SPDs: Sie sind die Größten.
 

11.07.18 Ein Fall frü Radio Eriwan

Ticken die Sog.Grünen sozialistisch?

Es gibt wichtige Leute, die sagen die Sog.Grünen seien keine Sozialisten; auch für die Aussage die 68er seien keine Kommunisten, also keine Sozialisten, sondern “nur” Teil der Studentenbewegung gibt es Vertreter. Beides ist nicht richtig. Der Reihe nach:

Die 68er traten u.a. an als Antikapitalisten, Antiimperialisten auf, sie wollten Revolution, das System, d.h., die Gesellschaft sollte von Grund auf anders werden. Die 68er agierten gewalttätig gegen Personen, die anders als sie dachten. Manche reden um die Sache herum, wenn gesagt wird, die 68er seien keine “Kommunisten” gewesen. Marx galt, besonders im Gewand von Neomarxisten etwa der sog. Frankfurter Schule. Die Mehrheit der 68er wollte keine Revolution à la Marx oder Lenin, aber Sozialismus auf jeden Fall.

Den 68ern kam alsbald das Narrativ abhanden, sie kümmerten vor sich hin und reüssierten ab Ende der 70er mit dem Narrativ des Umweltschutzes, den sie methodisch wie zuvor den Klassenkampf bis heute im Dienste einer künftig sozialistischen Gesellschaft instrumentalisierten. Es gab schon in den Jahren nach ihrer Gründung bürgerlich gemäßigt agierende “Umweltschützer” in ihren Reihen. Die Mehrheit, der sog. Mainstream, agierte dezidiert auf Basis der Verelendungsstrategie. Längst war jedermann klar, dass Sozialismus à la Bad Godesberg - eindeutig auf marxistischer Basis - nur evolutiv zu erreichen sei. Josef Fischer äußerte sich 2001 unmissverständlich gegen Gewalt, eine Einsicht die ihm schon 1977 gekommen sei. Wird bedacht wie gewalttätig bis in die ersten Jahre nach 2000 gegen Atomkraft und andere Themen agiert wurde, dann hat die Fischersche Einsicht von 2001 keinen Barwert. Das gilt bis heute mit zorniger Rede gegen Pinochet (Cjhile), das schlecht zum Schweigen zu Chavez/Maduro (Venezuela) passt.

Als bekannt gilt, dass es - einschl. Fischer - bei den Sog.Grünen eine Minderheit gibt, die jeglicher Gewalt abschwört; das Gleiche gilt für die  Einstellung zu Sozialismus, die mit Gewalt in dieser Gesellschaft verbreitet positiv korreliert. Es wäre gut, wenn bei den Sog.Grünen, sich die Verhältnisse umkehren, die Partei sich insofern demokratisch stabilisieren würde.
 

10.07.18

Progelknabe

Trump prügele und treibe die europäischen Nato-Partner vor sich her weil sie, u.a. die Bundesregierung, den Wehretat anders als 2014 verabredet nicht auf 2% vom BIP erhöht hat. Nachvollziehbar: Wer sich prügeln lässt, ist selbst Schuld
 

10.07.18 Das EZB-Latein der GroKos

Weinen oder nur lachen?

Zum EuGH-Verfahren liefern die GroKos per Bundesregierung ein Gutachten in dem die Aussage zu lesen ist, dass der Kauf von Staatsanleihen durch die EZB nicht gegen Art. 123 des EU-Vertrages verstoße (Quelle: FAZ-O, 08.07, “Merkels Regierung stellt sich gegen Karlsruhe und an die Seite der EZB”.

Dies ist schon beim ersten Ct selbstverständlich doch der Fall, denn die Gesellschafter der EZB sind die Mitglieder der Euro-Zone. Sie haften im Fall der Forderungsausfalles, was alle maßgebenden Personen im Staatskomplex genau wissen. Dies sei allerdings sehr unwahrscheinlich. So unwahrscheinlich wie die Verspeisung eines Menschen durch eine Löwin oder so unwahrscheinlich wie der Fukushima-GAU vom März 2011? Eben. Im Übrigen hat der massiver Kauf von Staatsanleihen, die Rentenpläne von Millionen Menschen in Makulatur verwandelt. Finanziert der Heilige Geist Haushalte der EURO-Zone?

Das absurde Verhalten der regierend Herrschenden steht im Dienste der Intention von Besitzstands-Wahrung. Entgrenzte Heuchelei, dass sich die Balken biegen, ist die Folge. Die herrschende Obrigkeit erzeugt Extremismus und danach klagen die beteiligten Personen, dass die “Gesellschaft gespalten” sei, ein Problem, das sie selber erst geschaffen haben.
 

08.07.18

Andrea Nahles

Regt sich über das Meeting der Autobosse mit dem Herrn Botschafter der USA in D’land furchtbar auf. Will Nahles also bestimmen, wer mit welchem Ausländer sprechen darf?

Vielleicht aber hat Nahles nur schlecht geschlafen, also keinen guten Tag. Nun, bei den Umfragewerten, nachvollzehbar.

Kopf hoch Frau Nahles: “Sie schaffen das”.
 

08.07.18 FAZ-O:

“Wo Trump Deutschland ... ins Fadenkreuz nehmen könnte”

Immerhin Wolfgang Ischinger sagt, da der Verteidigungshaushalt 2019 nur 1,31 % vom BIP beträgt: “Wir sollten uns wie Erwachsene benehmen”, Klartext also nicht wie Kinder. Meinungsfreiheit ist sakrosankt. Sollte US-Präsident Trump die Karte ziehen, lautete die einzige richtige Antwort der immerhin promovierten deutschen Regierungschefin:

Haudujuduh, Mista? You left Climate & Iran, wie leave the ’14-Agreement. Ihre Gespenster entsorgen sie gefälligst selber. Basta, Mann. Durchsage-Ende, nächster TOP.

08.07.18 Narrative in Deutschland

Es war einmal ...

Um 1917 waren Viele dermaßen sozialbewegt, dass sie, so wie 1789, eine Revolution veranstalteten und den kompletten, bis dahin regierten Staat kippten. Die obersten Herrschenden waren in beiden Fällen zwar Menschen aber ohne Menschenrechte ...

Man war auch 1917 sozial aufgestiegen, etablierte sich. Zwar wurde die “Farm der Tiere” erst 1945 veröffentlicht, die diesen Schilderungen zu Grunde gelegten sozialen Phänomene wurden bald nach 1917 manifest, verstärkten sich und gefährdeten ab ca. 1930 den unter Gefahren und so viel Mühen errungenen sozialen Status der neuen Herren. Angeblich gab es in der UdSSR dieser Jahre ca. 10.000.000 Personen, ebenfalls Menschen ohne Menschenrechte ... Dann kamen die rechthaberischen NAZIS samt frustrierten Anhängern und setzten das Vernichtungswerk fort: weitere 20-40 Mio Tote. Das Ende ist bekannt: Der 09.05.45 gilt als Siegestag der ruhmreichen UdSSR. Solche Ereignisse unter den damaligen Bedingungen schaffen Selbstbewusstsein. Die dem entsprechende Niederlage war erst 1991 vollendet. Das Know How der Jahre 1917-91 besteht und wirkt noch immer.

Die Ablehnung von Atomkraft führte nach den GAU in Tschernobyl und Fukushima begleitet von politischer Panik im Frühjahr 2011 zum Beschluss der Schließung aller AKW. Großer Sieg des sozialistischen Lagers. Die CDU/CSU, riesengroße, angebliche Volkspartei, sah sich - einmal mehr - außer Stande, dem “gesellschaftlichen Großkonflikt” zu widerstehen und gab nach. Der Verlauf des Rote-Flora-Prozesses hat gleiche/ähnliche Merkmale. Siehe dazu FAZ-O, 06.07, Nach dem Krawall ist vor dem Krawall (1)

Vorschlag für ein Experiment

Einem überzeugten Sozialisten die Geschichte vom Ausstieg aus der Atomkraft vortragen. Schulterklopfen zur Ablenkung. Pause und Fortsetzung wie folgt:

“Herr Kollega, meinen Sie nicht, es sollte angesichts des gesellschaftlichen Großkonflikts zum Thema Einwanderung restriktiver verfahren werden?” (2) Selber probieren. Beachtliches Staunen, garantiert.

-- -- -- -- -- -- -- -- -- --
(1) In der Druckausgabe kommt am 07.07 “lediglich” ein ‘Society-Bericht’ über die Schanze
(2) Emnid-Umfrage von heute: Mit 17% sind aFd und SPD gleich stark.
 

07.07.18

Trumpsche Irrationalität rational aufgreifen

Trump schadet massiv dem Anliegen der (westlich) liberalen Demokratie. Statt “aufgreifen” könnte auch “gekontert” werden. Friedfertigkeit ist besser.

Probleme:

  • Die Amerikaner leben über ihre Verhältnisse, deswegen der negative Saldo der Handelsbilanz, wobei unter Einschluss der Dienstleistungsbilanz und der Gewinntransfers, die Aufgeregtheit nicht gerechtfertigt erscheint. Soll der Wohlstand in USA steigen, müssten die Amerikaner mehr und/oder besser arbeiten, statt Zollbarrieren zu errichten.
  • Viele - auch in Deutschland - jammern, weil “der Staat” seine Glaubwürdigkeit verloren habe. Das ist falsch. Das Verhalten zu vieler Politiker ist daneben, sie mißbrauchen Vertrauen. Zwar ist zuzugeben, dass “das System” Menschen wie Politiker verdirbt, Lösung des Problems geht aber nur, wenn sich die betroffen Befallenen dazu durchringen, ihr Verhalten zu verbessern.
  • Trump könnte meinen, die eingefahrenen Regularien, wozu auch die klassische Diplomatie gehört, mit Brachialgewalt zu schleifen. In Unternehmen wird solche Lage meist durch Reorganisation beseitigt. Es wird dadurch der wie Mehltau wirkende Verhaltensmief gelüftet

Zweifelhafte Vorteile/Nachteile-Bilanz

Wägen ist eine wichtige Mutter optimaler Prozesspolitik. Trump mag “guter” Manager sein, aber von VWL (Nationalökonomie) versteht er wohl wenig.

  • Wenn Trump die Schuld für US-Malaise anderen zuschiebt, wird kaum jemand in USA einsehen, über die Verhältnisse zu leben. Das Verhalten wird noch verfestigt.
  • Die Reaktion aus Peking, dass Zollschranken die internationalen Lieferketten durcheinander bringen, trifft ins Schwarze. Einziger Effekt: Wohlstand-Verluste. Übrigens ohne ökologisch positive Wirkung. Es fehlt außerdem der erklärende Diskurs zum Problem. Trump, Schlaumeyer à la Sog.Grüne oder CDU/CSU?

Höhere Qualität etwa deutscher Prozesspolitik?

Leider nein. Im Wesentlichen wird Trump-Verteufelung geliefert. Marxo-Populisten, d.h., Sozialisten sehen ihre Felle schwimmen. Mag sein, dass die mangelhafte Bildung der Herrschenden in den Jahren des Karl Marx, diesem die Bresche öffnete. Inzwischen gibt es gut 150 Jahre zusätzliche Geschichte und Erfahrung. Also sollte allmählich gelernt werden, welchen Unsinn von A bis Z Karl Marx verzapft hat. Populismus, Demagogie sind beliebte Verfahren für den sozialen Aufstieg von Menschen, die nicht zu den Herrschenden gehören. Dieses Problem bleibt der Menschheit wohl auf Dauer erhalten. Also auch der intellektuell ausgesprochen minderwertige sog. Marxismus/Sozialismus.

Es darf konzediert werden, dass Liberale es sich bisweilen mit den Themen Freiheit und Markt zu einfach machen. Aber zich mal rationaler als Sozialismus wirkt Liberalismus allemal. Schaden kann also überhaupt nicht, dass 60.000 Liberale intensiv an der Steigerung ihrer jweils persönlichen Kompetenz arbeiten. Vorlage? “Der Höhepunkt der Woche” (Reinhard Houben): Die BT-Rede von CL als Antwort auf den Etat des Bundeskanzleramtes
 

07.07.18

Falschaussteiger zürnen

Das Deutsche Atomforum entwickele unter dem Deckmantel der Sicherheitsforschung heimlich neue Generationen von Atomreaktoren, wird von der DGS berichtet. Prima, wenn die Meldung zutrifft. Die Marxo-Populisten sagen ferner, dass bei solchen neuen Generationen von Atomreaktoren waffenfähiges U233 erzeugt werde, was ebenfalls verschwiegen werde. Verschweigen ist selbstverständlich immer falsch. Nur wenn mit Mumm den Marxo-Populisten (rhetorisch) kräftig das Schienbein traktiert wird, kann die sozialistische Infektion “dieser” Gesellschaft überwunde n werden. Aber nicht durch die in dieser Sache typische Leisetreterei à la CDU/CSU.
.  

06.07.18, À propos interview Wolfgang Kubicki mit DIE WELT von heute:

Zukunft dank Tüchtigkeit.

Deutschland schafft das.
 

05.07.18

Leute, die reagieren, nennt “man” ...

Kretschmann Interview hin, ja her: Die gestrige Rede von CL im deutschen BT muss schwer beeindruckt haben. In der FAZ wird seine Rede mit einem Subson von WOW tatsächlich erwähnt. Da aber nicht sein kann, was nicht sein darf, kommt frei nach Wolfgang Amadeus von Goethe der Deckel als Dichtung von Wahrheit: “Lindner hat Spaß daran, nicht zu regieren”. Aber die Sache lässt sich auch so drehen:

Bei der gesehenen Denkfaulheit, mit flächendeckender, lang anhaltender Schlampigkeit als Kondensat, ist das Ergötzen an der Spaß-Truppe auf der Bank der Regierung doch wohl nachvollziehbar.

Die Wirkung ging also bis Ffm. Immerhin konnten die Volten von Berthold Kohler zur (ca.!) Jahresmitte durchaus noch Lächeln auslösen. Es geht in Berlin so tempestuös zu, dass wie ein Wunder auch die Schrumpf-SPD sympathisch wirkt. Sogar Schulze meldete sich aus tiefer Versenkung. Soll doch niemand meckern, in ”dort” sei nichts los. Demokratietheoretisch sollte sich das Tragende Deutschland allerdings freuen, dass “dort” so weit weg ist ... 

Also gut: Es menschelt in der Frankfurter Re(d)aktionszentrale. Was nun sprach Zeurustra? Nur dieses. Daumendruck, sie schaffen das. Schon. Noch.

... wollten die Ihren sogar regieren:
deutsche Problemzone

 

04.07.18

Die Altersweisheit des Herrn “Crashman” ist oK

Winfrid Kretschmann (Sog.Grüne) äußert sich zum Thema Einwanderungsdruck im Interview mit FAZ-O, 04.07.18 / FAZ, 05.07,S.2, durchgehend angemessen; insbesondere auch seine Kritik an Boris Palmer ist nötig, daher angemessen.

Wollen wir Frieden? Ja, denn die 80.000.000 benötigen die Abkühlung hitziger Debatten. Also unterbleiben die Spitzen. Jedenfalls hat Kretschmann in einem Thema die typische Besserwisserei der Sog.Grünen (wie lange noch “Sog.”?) abgelegt. Er wird wissen, dass Nachhaltigkeit nur umfassend glaubwürdig ist.

Für die angemessenen Sprache zu danken geht zu weit. Aber die indirekte Bestätigung liberale Geisteshaltung kann positiv genutzt werden.
 

04.07.18

Kein Stein blieb auf dem anderen

nachdem Christian Lindner seine Rede zum Etat des Kanzleramts vorgetragen hatte. Warmer Applaus der FDP-Fraktion in Vertretung aller LIberalen in Deutschland. Hören und sich selbst das Bild machen. Fazit: Schlampen an sich und Schlampen durch nichts tun.
 

04.07.18 

To be Medien or not to be Medien

Wie selbstverständlich muss erlaubt sein und bleiben, dass die bestehenden mit der gesellschaftlichen Mediatisierung befassten Organisationen die Zuständigkeit für die Gestaltung des gesellschaftichen Bewusstsein der Bevölkerung  erhalten oder sich nehmen  Stichwort: Freiheit als Menschenrecht.

Bloß welche anderen Organisationen sind dann für die unverzichtbare Mediatisierung in der Gesellschaft zuständig? Denn “Bewusstseinspolitik” und “mediale Funktionalität” sind nicht kompatibel, daher organisatorisch (wie etwa Monopole od. das Verbot von Doppelfunktionen für bestimmte Menschen) entflechtet zu halten.

Eine Bemerkung wie “Andrea Nahles ist schon dabei umzufallen”, die Christine Heuer (DLF) sich gestern im Interview mit Interview mit Hilde Mattheis leistete, trägt sicher zur “Pflege des gesellschaftlichen Bewusstseins” bei, aber ansonsten eine unangemessene Wertung, die der unverzichtbare medialen Funktionalität, hier des DLF, widerspricht. Oder meinen die D&H Medialen sie als bessere Menschen zum Urteil urbi et orbi besonders befugt? 

04.07.18

SPD zögert ...

das generelle, an Millionen gerichtete Angebot zur Aus- bzw. Einwanderung nach Europa zu drosseln. Der Wahrheit geschuldet: ... noch.

In grenznahen Transit-Zentren sollen sich Personen aufhalten müssen, die Asyl begehren. Wird der Asylantrag abgelehnt oder der Reisende kein Visum für Deutschland haben, soll die Person “an der Grenze” abgewiesen werden. So die Einigung innerhalb der CDU/CSU. Die Maßnahme ist geeignet, den Einwanderungsdruck nach Deutschland, wohl auch nach Europa zu mindern. Warum die riskante und teure “Fahrt über das Mittelmeer”, wenn nur triftige Gründe für Asyl oder ggf. ein Visum zur Einreise nach Deutschland berechtigen?

Ob solche Aufenthaltspflicht der Asyl begehrenden Personen in “Transitzentren” mit der Rechtsordnung und ihre eventuelle Abweisung mit den Absichten der Regierungen der Nachbarländer zu vereinbaren ist, wird hier nicht behandelt.

Etwa Hilde Mattheis lehnt “Transitzentren” unter Verweis auf die Beschlusslage der SPD ab. Im ausführlichen Interview mit dem DLF am 03.07 legt Mattheis ihre Begründungen und Erwägungen zur möglichen Entscheidung der SPD dar. Zur Notwendigkeit - auch aus humanitären Gründen - den Einwanderungsdruck zu mindern, führt Mattheis nichts aus. Christine Heuer hat - unverständlich? - auch nicht gefragt, welche Alternative Frau Mattheis vorschwebt, um den Einwanderungsdruck zu mindern.

Die Absicht neben “Asylanten” - Einschränkungen des deutschen Asylangebotes stehen nicht einmal bei aFd zur Debatte - einen Strom von Einwanderern zuzulassen, belegt Frau Mattheis erneut. So geht die übliche Verelendungsstrategie unserer Sozialisten. Was tun die Leute von der CDU/CSU, um diese Praxis anzuprangern? Sie kitten den Scherbenhaufen ihres Versuchs per Krawall die SPD - zusätzlich per “illegale Migration” - zu überrumpeln.

Die SPD zögert ... noch ... und was will die CDU/CSU ... noch?
  

03.07.18 Deutschlands Konsen

Haben oder nicht Merkel / Seehofer Vernunft?

Möglichkeit 1: nein; Möglichkeit 2: ja

  1. ---
     
  2. Aber irgendwie scheint “bei ihnen und der Entourage etwas nicht zu stimmen”. Sie müssen nämlich als zur Vernunft fähige Personen der Meinung sein, nicht anders als durch den gesehenen Krawall, ihre Popularität zu verbessern.

Es gibt tausenderlei Erklärungen für solch absonderliches Verhalten. Eine denkbare ist die umfassende Schlampigkeit ihrer Regierungsarbeit, die sie nun unter den Teppich kehren wollen. Über Schleuser fabulieren sie seit langem. Haben sie sich nicht über Schleuser-Helfer, die das öffentliche Angebot (“wir retten gefährdete Menschen”) formulieren, wissen wie man rechtlich sauber in die EU kommt, informiert? Haben sie nicht den Skandal erkannt, der darin besteht, dass verzweifelte Menschen sich und Kinder der Todes-Gefahr aussetzen, wobei die (unvermeidbaren) Toten gnadenlos und echt Menschen verachtend für ein “offenes Europa” instrumentalisiert werden? Die Schlampigkeit beginnt mit dem Denken. Jetzt haben CDU/CSU das Wort von der “illegalen Migration” erfunden, womit sie heuchlerisch die SPD unter Druck setzen. Typisch CDU/CSU. Es gibt keine illegale Migration; sondern allenfalls illegalen Grenzübertritt, Analog der “Wäsche von Geld”, sorgen nämlich Schleuser-Helfer für “Wäsche der Motive”, um den Grenzübertritt der Interessierten zu legalisieren.

Fazit: Erst schlampen, dann unsauber, Demokratie schädigend, versuchen zu bereinigen. Nein danke, Ihr Lieben. Entscheiden Sie sich
 

03.07.18

Es ist Saison für Tiger-Springen

Auch Donald Trump, US-Präsident, nimmt anscheinend mit zunehmender Begeisterung teil. Hierbei schlägt er einen Ton an, der die Unterstellungen der anti-Imperialistischen Marxo- Populisten der 60ger und 70ger vollendet rechtfertigen würden: Nicht nur Mittelamerika wäre Hinterhof von “uncle Sam”, Europa / Deutschland ebenfalls. Trump darf das, er ist wie Merkel, Seehofer, Gauland, Trittin und Frau Roth ein freier Mensch.

Das Recht zum Ausstieg

Jeder Fahrgast muss auch aussteigen. Die Sog.Grünen haben die Praxis erweitert; Ergodan, Trump, Putin, oftmals mehrfach, tun es ebenfalls. In gewisser Weise auch Dr. Merkel etwa Anfang September 2015. Zuletzt profilierte sich außerdem Seehofer als Aussteiger. Erlaubt? Radio Eriwan hätte monatelang Themen.

Trump beruft sich auf eine Vereinbarung von 2014, der zu Folge alle NATO-Partner ihre Verteidigungsausgaben auf 2% vom BIP erhöhen. Deutsche Polit-Schlampigkeit hat bekanntlich bereits vor September 2015 begonnen ...

Die SPD will nicht, Übung im Aussteigen haben Deutschlands Konsen ... Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern. Ob Kameradin Merkel noch Kraft zum Ausstieg aus einer auch sachlich obsoleten Vereinbarung hat? Die Deutschen Politiker haben sich aus der US- Innenpolitik herauszuhalten. Also muss Trump seine Gespenster selber verjagen bzw. bändigen. Per klitze kleiner SMS - also zunächst zart - könnte Dr.Merkel Trump darauf hinweisen. Es sei denn, sie wollte auch durch solche Unterlassung Seehofer sänftigen.

02.0718 Seehofer, Merkel, usw.

Es sprang der Tiger und ... landete im schwarzen Loch

Wie in der Substanz Merkel etwa im Interview mit Schausten meinen konnte, es seien am 28/29.06 wirkungsmächtige Entscheidungen getroffen worden, macht durchaus fassungslos. Die Leute vom LV Süd der CDU/CSU haben recht: Zum Anliegen, den Einwanderungsdruck auf Europa zu vermindern, sind die Beschlüsse der EU-Besprechungen vom 28/29.06 - wie inzwischen klar wurde - in der Tat wirkungslos. Ebenso fassungslos macht allerdings die Forderung wirkungsmächtiger Maßnahmen - obendrein sofort - als Alternative zur Abweisung an der deutschen Grenze überhaupt zu verlangen.

Marco Buschmann (FDP) brachte das Resultat in einem kurzen Satz auf den Punkt. Göring-Eckardt (Sog.Grüne) protestierte gegen Problemverschärfer, wollte aber keine inhaltliche Lösung formulieren. Vom Ende ihres Lateins sind Konsen & Sozzen betroffen.

Soll innereuropäischer Radikalismus eingedämmt werden, sind die führenden Eliten in Europa künftig Betroffene unangenehmer Entscheidungen. Die weiche Grenze im Wasser erfordert:

  • Intelligenz, Willen und Tatkraft
  • Geduld zum stufenweisen Vorgehen
  • Um jeglichen innereuropäischen Subjektivismus zur vermeiden, müssen mehrere Personen ausgetauscht werden: Entweder Rücktritt oder Abwahl.
  • Wird all dies offen und ohne widersprechendes Geschrei kommuniziert, wird “auch” das Wachstum der aFd gebremst.

Zufrieden? Dies ist für einige Zeit keine zulässig lebbare Kategorie. Auf Entschlossenheit und Führungskompetenz kommt es an. Dazu gehört die Einsicht, dass es ebenfalls auf einige Zeit “kein Geld” gibt für

  • ”Luxus-Umweltschutz”, denn besser Trinkwasser in Afrika
  • weitere 1a soziale Leistungen,
  • technisch satte Verteidigung (mehr als 1% BIP auch dann, wenn die Trump-Regierung die in Deutschland stationierten US-Soldaten verlegt) oder
  • Überziehungs-Fazilitäten für Europäische Regierungen

Ob die Lage ernst ist, bleibt vorerst unerheblich. Je später all das Vorstehende entschieden wird, desto drakonischer Kürzungen aller Art, insbesondere zu allgemeinem Wohlfühlen. Selbstverständlich muss in der EU Einigkeit über die Prioritäten hergestellt sein. Beitrag der Zivilgesellschaft: Ihre Arbeit.
 

01.07.18

Arme Dr. Merkel

Zwischen allen Stühlen - indigenen Sozzen, Natios, anderen Konsen, Liberalen, geldhungrigen Miteuropaern, satten Miteuropäern, Trump, Putin, usw. - zu sitzen, ist nachvollziehbar unbequem.  Aber:

Selbst Schuld

Jahrelanges Schlampen (u.a. was wir so alles schaffen) und sich insbesondere von den Sog. Grünen wie der Tanzbär vorführen zu lassen, liefert eben keine Dividende in Geld, allenfalls in Zitronen. Dies in kurzer Zeit nachzujustieren bringt nichts. Geht auch gar nicht.

Hierbei ist richtig, wie Interview mit “Berl.dir.”, relativ fehlerfrei, ausgeführt: Nur mit Europa, so wie schon HD Genscher das immer getan hat. Im Interview, das einen Mitmenschen als bemitleidenswerten Lappen zeigte, wurden - jämmerlich - die früheren Fehler weggelächelt. Hierbei bleibt in Ordnung “wenn-dann”-Fragen nicht zu beantworten. Gleichwohl konnte die dick aufgetragene Schminke Kummer nicht übertünchen. Musste das alles sein?
 

29+30.06 + 01.07.18

Koalitionsverträge kontraproduktiv

Kurz gefasst setzt das liberale Menschenbild auf den mit Vernunft ausgestatteten, zur verantwortlichen Entscheidung in eigener Sache fähigen, d.h., freien Menschen. Dies gilt wie selbstverständlich auf für Politiker, insbesondere die Mitglieder des Bundestages. Es gibt dazu Ausnahmen, aber die zählen nicht.

Der Bundestag bestimmt in geheimer Wahl eine Person als Leiter der Exekutive. Es könnte der Bundestag auch die Sachgebietsleister der Exekutive wählen. In der Verfassung ist jedoch geregelt, dass der Leiter der Exekutive, in Deutschland genannt Kanzler, Personen seines Vertrauens fragt, ob sie ein bestimmtes Ressort übernehmen wollen. Bei Zustimmung obliegt es dem Bundespräsidenten, der Person die Ernennungsurkunde zu überreichen. Etwas “altes Denken” prägt die Prozeduren, sie erscheinen allerdings vertretbar. Warum gleichwohl dazu Koalitionsverträge?

Nun, seit sehr langer Zeit sind solche Positionen wegen der damit verbundenen Ehre, Anerkennung, usw., sehr begehrt. Kompetenz in der Sache spielt sicherlich auch eine Rolle, der Gesichtspunkt tritt aber realiter in der Hintergrund. Wäre Sachkompetenz das Einzige Kriterium, wären unter 80.000.000 Personen die 14-18 mit ausreichend guter Kompetenz schnell gefunden. Ehre ist dagegen ein subjektiveres Kriterium. Also ist eine tragfähige Vereinbarung zur Ehre-Verteilung, wie bei der Verteilung einer Beute, unvermeidbar. Sei’s drum.

Problematisch wird der Vorgang, wenn dazu Vereinbarungen in der politischen Sache getroffen werden (“müssen”). Warum sollen mit Vernunft ausgestattete Personen nicht zur jederzeit gedeihlichen Zusammenarbeit fähig sein? Immerhin gibt es den Regierungschef, vom Parlament sorgsam ausgesucht, der Differenzen ggf. drakonisch ausräumen kann. Warum sollte ein mit Vernunft ausgestatteter Regierungschef, dem Sachgebietsleiter einer anderen Partei entgegen der allgemeinen Vernunft an den Karren fahren wollen oder angeblich sogar müssen? Es ist wohl so, dass die wählenden Damen und Herren des BT von Misstrauen geplagt, dem von ihnen (selbst) gewählten Regierungschef bestimmte Freiheiten nicht einräumen wollen. So kommt der Beton in den (politischen) Prozess.

Mit zu den häufigsten Begründungen für die Notwendigkeit von Koalitionsverträgen der seit Jahrzehnten üblichen Machart gehört, das Bundeskabinett müsse einheitlich auftreten. Andernfalls sei ggf. - etwa zur Disziplinierung - die Richtlinienkompetenz zu ziehen. Wieso eigentlich? Muss die Mehrheit im Bundestag für Außenpolitik mit der Mehrheit in sozialen Fragen und der für “keine Steigerung der Ferteidigungsausgaben” übereinstimmen? Klar, wenn die Funktionalität einer Exekutive auf die Ebene des Herrgotts gehievt wird, dann und nur dann muss ein Kapinett “einheitlich” (?) wollen und tun. Solchen Popanz sollte sich eine moderne Gesellschaft allerdings sparen.

Besonders ungünstig, die übliche Klausel “keine Abstimmungen mit wechselnden Mehrheiten”. Wieso auch das? Wirkt jedenfalls wie Zement, der in Sekunden härtet. Der Effekt: Es lebt sich so nachvollziehbar bequemer. Denn Menschen im Staatskomplex mit so umfassender und noch wachsender Zuständigkeit, begrüßen jede Entlastung, um ihrer aufgeblähten, die Zivilgesellschaft dezimierenden Jobs, überhaupt Herr zu werden. Die wochen-, manchmal monatelange Ersatzbeschäftigung des Zimmerns von Koalitionsverträgen betoniert - sehr bequem - Verhältnisse, weil die Vertragspartner sich mit dem Bezug auf die Vereinbarungen herausreden.

Die Menschheit lebt trotz so vieler tollen Typen nicht in Zeiten von geistigen Überfluss. So wertvolle Ressourcen sind daher sparsam einzusetzen, zumal die Qualität der Prozesspolitik durch das Unwesen von sog. Koalitionsverträgen fühlbar abnimmt. Es ist immer wieder das Gleiche: Mehr Wettbewerb fördert das Geschäft.
 

linie-600-5

sonstiges

Verzeichnis

Glossar

Stichworte

Nutzeranleitung

Änderungsstand

Impressum

Kalauer

über den Autor

hintergrundweiss
hintergrundweiss
hintergrundweiss
hintergrundweiss