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23.01.18

Die politisch zielführende Verelendungsstrategie

Marx hatte Klassenkampf und Revolution als Prozesspolitik zwecks Überwindung der ausbeuterischen bürgerlichen Gesellschaft bestimmt. Zahlreiche Ansätze gab es, aber erfolgreich waren die revolutionären Sozialisten erst 1917 in Russland. Danach wurden die Versuche der Revolution, meistens getragen von sog. kommunistischen Parteien speziell in Europa, jedoch ohne finale Erfolge fortgesetzt. Die Verelendungstheorie der Arbeiterklasse, die ab dem späten 19. Jahrhundert vertreten wurde, galt als widerlegt.

Es griff dagegen die Tendenz der Selbst-Verelendung, verstärkt nach 1945 um sich. Unrast und plausible, besonders harte Lohnforderungen trugen dazu bei, die wirtschaftliche Lage zu verschlechtern, wodurch sich der selbe Effekt ergab, wie der durch die ursprünglich vertretene Verelendungstheorie voraus gesagte.

Bis 1970 gab es in vielen Entwicklungsländern etwa monatelange Arbeitskämpfe, die das Einkommen der an Streiks Beteiligten dezimierte und in Folge die wirtschaftliche wie finanzielle Lage ruinierten bzw. den wirtschaftlichen Aufschwung verhinderten.

Nach Marx wurde die Tendenz, das Ziel einer sozialistischen Gesellschaft theoretisch, d.h., abstrakt und wissenschaftlich zu begründen fortgesetzt.

Mit Imperialismus-Theorien wurden beispielsweise die Entwicklung ungünstiger ökonomischer Verhältnisse, Krieg, Aufstände und schließlich die Notwendigkeit von Befreiungskämpfen begründet. Unter all solchen Umständen sei Elend die unvermeidbare Folge. Das (jeweilige) System müsse auf Grund seiner Widersprüche zu Grunde gehen. So die nach dem Prinzip der gebratenen Tauben als brillant angesehene wissenschaftliche Begründung für das “Scheitern des Kapitalismus”. Warum sollte angesichts der wissenschaftlich begründeten Entwicklung in Richtung Sozialismus nicht “ein wenig nachgeholfen” werden?

Angesichts des künftigen Paradieses, sei etwas mehr Elend in der Gegenwart keine berechtigte Hürde. Auf der Grundlage dieser Logik hat sich so für Sozialisten die Sinnhaftigkeit, gar Notwendigkeit einer systematischen Verelendungsstrategie ergeben.

Wichtige Beispiele für Verelendungsstrategien

  • Umweltschutz, besonders “Atom- und Kohleausstieg”
  • Inklusion und Einheitsschule
  • unkontrollierte Migration / Völkerwanderung laufen lassen.
  • “Demokratisierung” etwa der Hochschule und der Großunternehmen
  • Wölfe in der mitteleuropäischen Kulturlandschaft
  • Agrarwende
  • Tierrechte im GG
  • Rechte und Wünsche aller Art, die buchstäblich umgesetzt nur durch explosiven (öffentlichen) Finanzeinsatz machbar sind.

Jede solcher Politiken ist ein Beitrag zur Intensivierung der inneren Systemwidersprüche. Schlechte, gar üble politische Laune ist Wasser auf die Mühlen jener Mitbürger, die sich für künftige sozialistische Gesellschaft einsetzen. Von den negativen Folgen sind die Individuen mit den unteren Einkommen im Sinne von künftiger sozialistischer Gesellschaft, zielführend, am meisten betroffen. Der Versuch beispielsweise das Projekt “Stuttgart 21” zu verhindern lehrt, dass Sozialisten, wie selbstverständlich, stets die folgenden Kautelen der diskursiven und praktischen Umsetzung zu beachten haben: 

  • Ihren Elchtest müssen derartige “Forderungen” beim Test im öffentlichen Diskurs bestehen und
  • Abfederung mittels politischer Korrektheit aus der sich die Plausibilität und Selbstverständlichkeit der jeweiligen Forderungen ableiten lassen. Die Einführung der Kinderrechte in das GG ist insofern eine vorsorgliche Maßnahme.

Die weitere Entwicklung

Fraglos ist die Gesamtheit der unter dem Rubrum der politischen Korrektheit zusammengefassten Politik, in einigen Fällen sogar intrathematisch, selber widersprüchlich. Verbreitetes Besitzstandsdenken, Angst, verwirrend simultane Vielfalt der diversen Forderungen und zusätzlich verwirrende Forderung jedes einer (möglichst) großen Anzahl von Anliegen sofort umsetzen, stehen der aufklärerischen Politik in diesen Jahren im Weg.

Das Aufkommen der aFd ist auf jahrelange “erfolgreiche” Verelendungsstrategie zurückzuführen. Es wird sich wohl als glücklich herausstellen, dass die politische Verklumpung hirnrissigem Nationalismus schon bei bei 10-15% Wähleranteilen offen zu Tage getreten ist. Eine Lösung ist allerdings Anfang 2018 nicht erkennbar.

Spätestens seit dem Fukushina-GAU wurde Vereledungsstrategie zum Selbstläufer, dessen Momentum lediglich durch gelegentliche Anstöße aufrecht erhalten wird. Es zeigen sich erste Ansätze für einen denkbaren Rückschlag:

  • Es ist im Herbst 2017 nicht gelungen, die FDP in die beschriebene Verelendungsstrategie zu involvieren. Die angesichts fehlender Sachargumente gesehene Wut gegen die FDP ist selbst erklärend.
  • Mit dem tief angesetzten NOx Grenzwert wurde ein zu großer Brocken zu früh angegangen. Dei höheren Preise für Diesel-PKW, müssen die Adressaten von Propaganda und Verlendungsstrategie (selbst) bezahlen
  • Die vorübergehende Aufgabe des Zieles der Verminderung des CO2-Ausstoßes ist die Folge konzeptioneller Maßlosigkeit

Die Lage hat durchaus gewisse Schwierigkeiten. Denn angesichts von derzeit 7,5 G Menschen auf dem Planeten sollte ein eventueller Rückschlag nicht massiv ausfallen.

Nachsatz: Es wird hin und wieder vertreten auch FJS habe zeitweise “eine” Verelendungsstrategie verfolgt. Es wäre dies nicht minder verwerflich als die vorstehend beschriebene sozialistischerseits insofern praktizierte Prozesspolitik.
 

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