sonnenaufgang1

Deutschland

übergeordnete
Ausführungen zu
September 2019

Liberale Notizen

aktuell

Deutschland

WebLog-D

 

 

 

 

WebLogs

andere Perioden

 

August 2019

linie-29-5-magenta 

 

 

 

 

 

September 2019

x

x

x

18.09.19, liberale Festigkeit der Prinzipien

Soli ab 2020 verfassungswidrig.

Sowohl die Kohl- wie die Schröder-Regierungen versprachen in Übereinstimmung mit dem GG, den Soli auslaufen zu lassen. HO Solms: “Von den damaligen Versprechen ist heute keine Rede mehr. Die (heutigen) Regierungsparteien haben sich lediglich auf eine Teilabschaffung ab 2021 verständigt. So soll das gebrochene Versprechen als Entlastung verkauft werden. Natürlich erst im Jahr der Wahl. Ein kaltschnäuziges Vorgehen. Darüber hinaus Verfassungsbruch mit Ansage. “
 

18.09.19

Ist-Kompetenz, die Gretchen-Frage

Aus Kreisen der CDU/CSU sickern ihre Ideen zur Klima K ein wenig durch. Die Sog.Grünen ganz stramm der Art und Weise wie Mittelständler bisweilen führen: “Zu wenig und außerdem alles sofort”. Beim Mittelstand funktioniert dieser Ton oft genug, weil von Kompetenz in de SAche getragen.

Angesichts ihrer Fehlleistung zu Austiegsreihenfolge und dem VErsagen in der Wohnungsbaupolitik, müssten sich die Sog.Grünen trollen und ihre Klima-K-Kompetenz realiter belegen. Tun sie aber nicht. Arroganz oder Mangel?

18.09.19

Marketing statt Aufklärung zum Thema CO2-Kippe

Propaganda-Tamtam gibt es in Hülle und Fülle, dennoch laborieren die GroKos und andere Sozialisten im Wesentlichen daran, wie sie der dummen Bevölkerung verkaufen können, einen Teil ihres Lohnes künftig dafür verwenden sollen, den Einsatz von Kohle und Kohlenwasserstoffen aus Rohstofflagern zu beenden.

Auf welcher Web-Site der Regierung werden die Ergebnisse des IPCC wissentschaftlich korrekt und vor allem übersichtlich dargestellt. Meinen die Damen & Herren allen Ernstes die Zivilgesellschaft solle ihnen blindlings glauben, statt die Physik zum Thema mit vertretbarem Aufwand nach zu vollziehen?

Ist das Verhalten der regierenden Personen auf Arroganz oder Inkompetenz zurückzuführen?
 

18.09.19

Problem FfF?

Mitnichten, warum sollen Schüler nach dem Schulschluss nicht demonstrieren dürfen? Ihre natürliche Ahnungslosigkeit kann auch nicht das Problem sein. Es gibt schließlich viele Ahnungslose, die herumquatschen, gar herumregieren. Aber ...

Selbstverständlich gibt “es” ein Problem. Es ist das Verhalten der Claqueure, die von der Untätigkeit bis zur Kopflosigkeit ihr Verhalten camouflieren, gar rechtfertigen wollen und die Schüller darin bestärken, realiter, d.h., ihren BEitrag darin sehen, wie zum Jux nicht am Unterricht teilzunehmen.

Das Verhalten der Claqueure ist notorisch debil.
  

18.09.19

GroKo im Ruhestand?

Nein, kommentiert KStA, S.4, sie arbeitet jetzt im Stillen. Wunderbar, denn das Gegackere der CDU/CSU über ungelegte Klima-Eier wurde allmählich peinlich. Es wäre schön, wenn das elende Gequatsche, das Ankündocyceln à la Rotgrün (1999-2005), eingestellt wird. Nur Mut Ihr Lieben, schließlich haben Sie auch geschafft (“wir schaffen was”), ein paar Jahre lang ohne zusätzlich Schulden zu regieren.
 

18.09.19

Lernen nach Blitz aus heiterem Himmel

Schwere Missbildungen sind bei Neugeborenen festgestellt worden. Hat Vorsorge versag? Der Blitz vom heiteren Himmel kommt stets ohne Ankündigung. Wicht aber ist in solchem Fall schnellstens die Konsequenz zu ziehen: Es ist richtig, dass nun über Missbildungen “Buch geführt wird”.
 

18.09.19

Es gibt ein Recht im Parlament zu pennen.

Rechtsstreitigkeiten verzögern Infrastruktur-Projekte bis zur Ewigkeit - weil die Lobby der Verelendungsstrategen bis zur “kalten Vergasung” klagt. Empörte sich bei Illner laut FAZ-O Herr Kretschmer an Anton Hofreiter gewandt: “Das sind Ihre Leute, die das alles reinverhandelt haben und die so neue Projekte verhindern”. Sonderbare Äußerung. Warum haben die Leute der CDU/CSU nicht verhindert, dass so viel Alles reinverhandelt wurde?
 

18.09.19

Was Altmaier so alles will

... 50 G€ Privatkapital aufbringen, um den Klimaschutz voranzutreiben. Allerdings ist es derzeit so, dass die SPD die Leute von CDU/CSU “vorantreibt”. Ob Altmaier schnell genug ist - “wir schaffen das” - und die 50 Giga aufbringt, bevor seine sozialistischen Koalitionäre das Privatkapital per Vermögenssteuer enteignen? Aber die SPD koalitionspolitisch zu defenestrieren trauen sich die Konsen auch nicht. Lieber machen sie einen auf Weiter-So- Trott. Passt gut zum “sozialistischen Gang der Dinge”. Damit ist nachvollziehbar warum die Konsen so viel Mühe und Geld in die Kampagne gegen die Liberalen investiert. Sie würden andernfalls in der Luft zerrissen.
 

17.09.19, Blick auf die Baustelle von Liberalismus

Volatiler Herr Altmeier, Gefahr in Deutschland

Reinhard Houben in seinem Berliner Bericht an FDP-Mitglieder zur vorigen Woche:

    “Üblicherweise liegen der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB und die FDP inhaltlich ja weit auseinander. Bei der Podiumsdiskussion am Dienstag jedoch zeigten sich viele Gemeinsamkeiten. Wir wollen industrielle Produktion in Deutschland erhalten. Unser Ideal ist nicht die Umwandlung in eine reine Dienstleistungswirtschaft. Industrie muss eine Säule der deutschen Volkswirtschaft bleiben. Die von Peter Altmaier mit seiner "Industriestrategie" vorgeschlagenen Ideen halte ich jedoch für den falschen Weg. Wir müssen den Wettbewerb stärken, statt die Bildung von Monopolen zu beschleunigen. Wir müssen Innovationen befeuern, statt etablierte Unternehmen unter Artenschutz zu stellen. Und wir müssen deutlich machen, dass wir Industrieunternehmen in erster Linie als Partner sehen, und nicht als Problem! ”
     

17.09.19

Je inkompetenter die führenden GroKos von CDU/CSU und SPD, desto heftiger die Kampagne gegen die FDP

Was hat die Merkel-GroKo seit 2013 eigentlich zu Stande gebracht?

  • Rente ‘63?
  • Energie-Wende?
  • weniger CO2 Ausstoß der Deutschen?
  • Bildung mit viel Einsen im Abitur ... und sonst?
  • EDV-Einsatz, sog. Digitalisierung, wie eine Rakete ... in den Sumpf
  • Einwanderung, Völkerwanderung und Migration nach Deutschland geordnet?
  • aFd als politische Affenpinscher oder Halbstarke?
  • Was leistet Deutschland in Europa und zum Brexit?
  • Gab es gar keine Möglichkeit in der EZB dafür zu sorgen, dass der Kamikaze-Kurs der letzten Jahren abgestellt wird? Für Dr. Merkel war es obendrein wichtiger, vdL als Präsident der Kommission statt Weidmann als Chef der EZB zu installieren.
  • Soli-Ankündigungen ... aber die SPD will Vermögen (per Steuer) enteignen und die CDU/CSU lässt sich von den Genossen formvollendet effenbergern ... statt die Koalition zu kündigen und mit einem ordentlichem Angebot an die Liberalen und Sog. Grünen die Alternative herbeizuführen.
  • (Schuldlos) Unreife und (schuldlos) unwissende pubertäre Mitmenschen der FfF machen den Herrschenden Beine, während Lindner, der dazu längst die Wahrheit (“Profis”) sagte, hinterfotzig per Shitstorm unter Feuer genommen wird.
  • Weder die SPD noch die CDU/CSU sind in der Lage, jeweils eine kompetente und aktionsstarke Führung zu installieren. Trauerspiel und Katastrophe.

Personen mit einer derartig wuchtigen Konvolut von Fehlleistungen haben in der Tat keine andere Chance, als - wie auch immer - dafür zu sorgen, dass die FDP, die etwa die mühselige Arbeit der GroKos am sog. Klimapaket längst brillant vorweggenommen hat, “unter Beschuss genommen wird.” Aber über Heizungen mit Öl läuft in diesem Land tagelang jeder Furz von Sozzen oder Konsen als Debatte in erlesenem Polit-Deutsch. Schuldfrage für das Üble? Nun, der Staatskomplex mit seiner Praxis kollektiver Verantwortungslosigkeit beruht auf einem stabilen Beziehungsgefüge. Wenn jemand an einem Ende sich räuspert, weiß jemand am anderen Ende was zu tun oder zu unterlassen ist. Die meisten müssten ahnen, warum so Viele - auch Vielinnen - von “liberaler Demokratie” sprechen.

In dieser prekären Lage profilieren sich die FAZ-Redaktion und nun auch die seit einiger Zeit unfreundliche Handelsblatt-Redaktion mit Spiel von Stöcken in den Speichen der FDP. Sie, die sagen, etwa für Marktwirtschaft einzutreten, agieren mit Weglächeln, Ignorieren und Artillerie-Feuer gegen die Liberalen. Pressefreiheit ist jetzt und immer so sakrosankt wie die Freiheit des Einzelnen. Seit wann aber grassiert die Sitte, dass Einzelne vor lauter Freiheitsallüren die politische Randale mit notorischer Verwüstung veranstalten?

Im Handelsblatt ist zu lesen, dass Lindner den einsamen Entschluss fasste, die Jamaika unter Führung von Dr. Angela Merkel abzulehnen, was kein Parteigänger der der FDP auch nur entfernt nachvollziehen könne. Um solchen barbarischen Blödsinn zu belegen, sollte der Autor der im HB veröffentlichten Zeichenfolge wenigstens 5 Prominente der FDP nennen wollen, die diesen Fake ebenfalls vertreten. Er scheiterte, denn es gibt diese Leute heute und erst recht damals nicht. Es gäbe eine Indizienkette dafür, dass Lindner kein guter Politiker sei. Meint der Autor allen Ernstes Lindner müsse den Vergleich mit Merkel, Nahles, Söder, Kipping oder Habeck scheuen? Was erwarten die weisen D&H? Soll die FDP in Sozialismus oder gar in Nationalismus à la aFd ausarten?

      Zitat aus HB vom 17.09: "So wird es auf Dauer die politische Hypothek Lindners bleiben, dass er mittelbar die politische Verantwortung für die neuerliche GroKo trägt, die auf der Fehlkalkulation noch mehr Sozialstaat ohne jegliche wirtschaftliche Dynamisierung beruht. Mit den Grünen und der FDP im Boot hätte die Union niemals einen solchen Deal abschließen können." Eben. Ganz genau deswegen wollte Dr. Merkel auf keinen Fall die Jamaika-Koalition; es war die angebliche mächtigste Frau der Welt offenkundig nicht im Stande, eine derart anspruchsvolle Führungsaufgabe zu erfüllen. Zwar haben die Sozzen schon mal “ihre Tage”, sind aber pauschal um Vieles zahmer.

Sowohl der FAZ- wie die HB-Redaktion sind mit Vorwürfen wegen ihrer Politik-Politik einzudecken. Während die FAZ wenigstens den Mumm hatte, den Fehlgriff mit eigenem Personal durchzuführen, hat die HB-Reaktion einen gedungenen Autor (ihn zu googeln lehrt) genommen, um den Schmutz an den eigenen Fingern zu vermeiden. Wissen “wir” denn gar nicht, in welchem Milieu Derartiges üblich ist?

Und wollen “wir” denn gar nicht aus der deutschen Geschichte 1914-1990 lernen?
 

17.09.19.

Schlimme mediale Dysfunktion in der FAZ-Redaktion

Es mehren sich die “Beiträge”, die sich damit befassen, dass die FDP nicht wahrzunehmen, deshalb die Umfrage-Werte im Vergleich zu letzten BT-Wahl gesunken seien. Der Artikel Im Schatten der Aufmerksamkeit in FAZ-O vom 08.09, 13:05 ist bezüglich der gesellschaftlich unverzichtbaren medialen Funktionalität eine notorische Fehlleistung.

Fakes & Desinformation:

  • Die Wirtschaft sorge sich um die FDP: Einen Zeugen nennt der Autor
  • “so richtig” interessiere kaum jemand ... weder FAZ noch CDU/CSU? Ist FAZ-Redaktion ein “Kaum” oder ticken die Klugen Köpfe jetzt sozialistisch? Seltsam: die CDU/CSU hat sich zu dem durch gerungen, was die FDP seit vielen Monaten vertritt. Noch so ein “Kaum”. Wenn sich beispielsweise 8% doch interessieren, sind das auch Leute von der Sorte “Kaum”? Woher weiß der Autor eigentlich so genau, dass sich “kaum” jemand interessiert. Weil solche Leute nicht herumquatschen?
  • Lindner kokettiere. Dr. Merkel, vdL, Habeck, Kretschmann, Sch-Gü kokettieren in keiner Weise?
  • Dünne Analyse nach den Wahlen vom 01.09. Auch dann dünn, wenn die Begründung von Lindner die Realität zutreffend einschätzt?
  • Warum sollte Lindner eine grundlegende Kursänderung befürworten? Damit die sozialistischen Allüren des Herrn Wirtschaftskorrespondenten bedient werden?
  • Lindner, Chef im Ring, genieße die Rolle als Alleinunterhalter. Ist das Lesen zahlloser Äußerungen, die den Vorwurf widerlegen, postmoderne Körperverletzung?
  • Mit “das ist eine Sache für Profis” habe sich Lindner vergaloppiert. Falsch. Die Äußerung ist eine Beschönigung der Umstandes, dass schuldlose Ignoranten heute in der Lage sind, den Herrschenden Beine zu machen. Sicherlich stört die inkriminierte Äußerung bestimmte Personen. Mediale Großleistung ist, deswegen “vergaloppieren” zu unterstellen und zu tippen.
  • Ist falsch dafür zu sorgen, dass bei minimalen Kosten, Ökonomie und Privatleben decarbonisiert werden?
  • Hatte die FAZ gejubelt, wenn die FDP beim Verhandlungs-Stand 20.11.17 gemäß Sondierungspapier in eine Koalition mit Konsen & -Sozzen eingetreten wäre?
  • Bezüglich der Sog.Grünen begnügt sich der Autor mitzuteilen, dass Habeck und Baerbrock als Traumpaar der Politik gelten. Wäre nicht angemessen zu hinterfragen, ob sie realiter ein Traumpaar sind?

Niemand bestreitet der CDU/CSU das Recht eine Koalition nach ihrem Geschmack eine andere als eine Koalition mit der FDP vorzuziehen. Deswegen der FDP ans Schienbein treten zu müssen, erscheint als sonderbares Verständnis der Journalisten-Rolle. Hierbei bleibt jetzt und immer die Pressfreiheit ggf. jeden Schrott vom Stapel zu lassen unverzichtbar.

Aber sinnvollen Einsatz von Pressefreiheit zu verlangen, ist angemessen, mitnichten eine Majestätsbeleidigung. Warum also ist wichtig, dass die Menschheit im Rahmen von  Im Schatten der Aufmerksamkeit erfährt:

  • Christian Lindner, der früher so gern mit seinem Alter kokettiert hat, sieht reichlich alt aus, als er sich zu Beginn der Woche den ... Fragen in der Hauptstadt stellt.
  • Der FDP-Vorsitzende umgibt sich, wenn er an Wahlabenden die Ergebnisse kommentiert, gern mit wichtigen Parteifreunden

Der Vorwurf der Wichtigtuerei beruht darauf, dass sich die Menschheit etwa zu den beiden Beispiele nicht selber das Urteil bilden könnte.
 

16.09.19, Blick zur liberalen Denk-Front

Aus dem Interview von Wolfgang Kubicki mit ntv.de

  • "In Deutschland freuen sich viele, wenn der Staat die Dinge regelt, die die Menschen selbst verbockt haben. Wir Deutsche waren schon immer staatsgläubiger als andere Nationen."
  • "Die (CDU/CSU) sind nämlich unser größter Wettbewerber im Wählermarkt."
  • "Man wird in der Regel kein guter Politiker, wenn man glaubt, ein Politologiestudium würde reichen."
  • "Die Menschen können auf Dauer den Alarmismus, der immer mitschwingt, nicht mehr ertragen."
  • "Ich war zufälligerweise gerade in New York, als Frau Thunberg dort ankam. Das hat dort kaum jemanden interessiert. Ich halte viele Forderungen dieser Bewegung für rigoristisch und die Attitüde für undemokratisch."
  • Jamaika reloaded? "Erstens kommen wir uns im Bundestag näher. Die Feindbilder schleifen sich ab. Und zweitens sind wir damals vor allem an der Kanzlerin gescheitert. Die wollte Jamaika nicht," sondern Trott, Weiterso, wie seit langem.
  • "Ich weiß, warum Merkel die (AKK) zur Verteidigungsministerin gemacht hat. Weil die Bundeswehr zur Verteidigung des Saarlands immer noch ausreicht."
  • " ... müssen wir die Welt nicht retten, weil die Welt nicht morgen und übermorgen untergeht, und wir nicht morgen oder übermorgen ersticken. Vor allem geht die Rettung des Klimas ... durch Technik."
  • "Askese ist etwas für Leute, die persönliche Probleme haben."
  • "Natürlich brauchen wir Zuwanderung und stellen das Asylrecht nicht infrage. Aber die Grünen überdrehen hier völlig. "
  • "Wenn einer in Seenot ist, muss er gerettet werden".
  • "Man muss die AfD nicht in den Arm nehmen, sondern auf den Arm. Wir müssen humorvoller werden. Außerdem können Sie auf diese freundliche Weise viel besser die größten Beleidigungen aussprechen."

Aber: Problem “Sozialemarktwirtschaft” .

Lösung:

  • Schritt 1: Das Soziale einrichten, sicherstellen. Freiheit ist dann maximiert.
  • Schritt 2: Sich auf Demokratie besinnen, dann kommt Marktwirtschaft selbstredend
  • Denn: Nicht Märkte, nur Menschen handeln, versagen, ...
  • Fehlleitung von Emotion wird durch diese Ausdrucksweise minimiert.
     

16.09.19

Das Sozialkreditpunkte-System in China

Mag sein, dass die zuständigen Leute sich angesichts der Lage außer Stande sehen, ihre Führungsaufgabe anders als durch das Sozialkreditpunkte-System wahrzunehmen.

Dies wird sich als Klotz am Bein erweisen. Ob die zusätzliche Lebensqualität langsamere Entscheidungen, mehr Rückfragen an übergeordnete Instanzen, Zeitaufwand für findiges Umgehen und Aufwand für weitere Kontrollen dagegen, kompensiert, bleibt sicherlich ungewiss. Flexibilität und Dynamik der Zivilgesellschaft werden ausgebremst. Die tendenzielle Vorfahrt für den “sozialistischen Gang der Dinge” wird die Wettbewerbsfähigkeit der chinesischen Wirtschaft mindern. Verhältnisse wie unter Planwirtschaft beschrieben sind nämlich unvermeidbar. Hinzu kommt das Risiko der Fehlinterpretation der (zentralen) Anweisungen und die Schwierigkeit sprachlich oder wegen anderer Umstände streuende Rückmeldungen zu vereinheitlichen.

Eine Familie funktioniert sozialistisch. Je größer ein System, desto mehr Dezentralisation der Entscheidungsbefugnisse muss politisch eingerichtet sein. Es handelt sich hierbei um das  historisch längst eingewebte Prinzip im Rahmen von Demokratie.
 

15.09.19

”Das wird der Markt allein nicht schaffen”

Gute Menschen, etwa Gutmenschen wollen Vieles: Herausforderungen der Transformation  bewältigen wozu Klimawandel, Wandel der Arbeitswelt oder Digitalisierung gehören, weshalb “der Staat” (?) in den nächsten Jahren mehr Geld brauchen wird. So Rolf Mützenich (SPD), zweifellos ein ordentlicher Mensch. Einmal abgesehen davon dass:

  • auch “ich” jederzeit mehr Geld “brauche”
  • selbstverständlich nicht “der Staat”, sondern die um ihre Widerwahl bangenden Politiker meinen, ihre beruflichen Risiken durch mehr Geld in “ihren Fingern” zu reduzieren und obendrein
  • nicht klar ist, mit wieviel Geld genau welche Ziele erreicht werden

muss schon gefragt werden dürfen, ob zur Stunde des Interviews, veröffentlicht in FAZ-O am 31.08.19, 17:37, der Mitbürger Rolf Mützenich einen über den Durst gekostet hat oder an jenem Tag nicht gut drauf war. Denn: Der Markt regelt gar nichts und zwar genau so wenig wie ein “PKW lacht”. Kategorienfehler, nur Personen/Menschen handeln. Sprach Mützenich mit Vorsatz oder ”nur” schlampig, um zu camouflieren, dass herrschende Sozialisten meinen, es zig mal besser zu wissen und deshalb die Enteignung von Millionen per Steuerrecht allemal gerechtfertigt sei? Sein Gewissen, für Liberale eine Tabu- Zone.

Gleichwohl, der Sprachstil ist unmöglich: Per Intransparenz und Ambivalenz die (dumme) Bevölkerung hinter die Fichte führen. Diese Art und Weise zu formulieren weckt den Verdacht auf antidemokratische, menschenfeindliche und totalitäre Gelüste des hochrangigen Politikers. So wird Politikverdrossenheit und Ablehnung von Demokratie generiert. Die Enttäuschten wählen Extremisten des sozialistischen und nationalistischen Lagers.

Wer ist zuständig die Hohen Damen & Herren fachgerecht zu schulen, ggf. fort zu bilden?
  

14.09.19, Blick an die liberale Front

Christian Lindner im Interview mit dem KStA

  1. “Freiheit und Eigenverantwortung sind die besten Antriebe für Kreativität”
     
  2. “... treten wir für solide Finanzen und eine starke Wirtschaft ein ... Thomas Kemmerich empfiehlt Vernunft in der Klima- und Migrationspolitik.”
     
  3. “Wer (im Mittelmeer) gerettet wird, sollte nicht nach Europa gebracht werden, sondern zunächst an einen sicheren Punkt in Afrika ... Von dort kann man dann Asylanträge stellen, die in Europa geprüft werden.”

    Dies führt dazu, Asyl-Simulation mit dem Ziel legalen Aufenthaltsstatus und langfristige Duldung zu erreichen an der Wurzel auszumerzen. All die Seminare zum Thema “wie knackst Du - unabhängig davon ob Du angesichts von Wohnungsknappheit (1) und anderen Unannehmlichkeiten hier glücklich werden kannst - zwecks Einwanderung in die Wohltaten des Europäischen Sozialsstaatsmodells das teutsche Aufenthaltsrecht?”, wären sofort nutzlos. Ein wichtiges Motiv dumpfe Nationalisten zu wählen entfiele. Leider aber gibt es Stakeholder, die Interesse an einer starken aFd haben ...
     
  4. Jüngere Wähler kennen uns ... als eigenständige Kraft, die auf eigene Inhalte wie Digitalisierung und Bildung setzt.”

    Dr. Merkel (CDU/CSU) und ihre Leute (CDU/CSU) schulden den Nachweis die Jamaika- Koalition nur dann nicht zu wollen, wenn die FDP am ausgestreckten Arm politisch verhungerte. Anders ausgedrückt, besteht unverändert der Verdacht, dass Dr. Merkel und ihre Leute unbedingt die Koalition mit der SPD fortsetzen wollten, deswegen mit Vorsatz die Jamaika-Koalition torpedierten und die FDP deswegen mit Absicht vor den Kopf stießen Es liegt etwa an Dr. Merkel den nahe liegenden Verdacht zu widerlegen.

-- -- -- -- -- -- -- -- -- -- --
(1) Vermasselt haben das die Sog.Grünen. Sie, die sonst immer für jede soziale Wohltat lautstark eintreten, wollen seit 1998 Einwanderung von zig Millionen, haben aber trotz dieses Planes verschlampt, dass der erforderliche Wohnraum für die Flüchtlinge zur Verfügung gestellt wird. So kommt es, dass eine Mutter, die - verantwortungslos - mit ihrem 4 Monate alten Säugling in der Gewissheit flieht, gerettet zu werden, in einer Turnhalle mit Hunderten Fremden, statt in einer Wohnung, den sozialen Ansprüchen entsprechend, untergebracht werden muss. Diese soziale Kälte der Sog.Grünen und anderer Sozialisten steht in notorischem Kontrast zur sonst heruntergeleierten sozialen Gerechtigkeit wider die Spaltung der Gesellschaft. (Sozialistische) Verelendungsstrategie erklärt dieses menschenfeindliche Verhalten, der immerhin im BT vertretenen Partei.
 

14.09.19

Neue Kunst: interessenbedingt politisch unterjubeln

und trotzdem von der überwältigen Mehrheit der indigenen Journalisten gefeiert und promotet werden. Klage? Auch über die Dusseligkeit der CDU/CSU, die als (frühere?) Volkspartei viele Jahrzehnte lang über jede Ressource disponierte.

Den Atomausstieg haben Sog.Grünen und andere Sozialisten (entgegen dem Rat der Wissenschaft oder Personen wie Müntefering, gar Gabriel: Atom- + Kohleausstieg geht nicht) der CDU/CSU realiter untergejubelt. Und obendrein in der falschen Reihenfolge mit dem zwecks Decarbonisierung der Energiewirtschaft nötigen Energiewende zunächst sinnvollen Ausstieg aus Kohle. Für mehr Wohnraum haben die Sozialisten aber nicht kämpfen wollen ... Honni soit qui mal y pense? Jedenfalls lachen sich die Sog.Grünen ins Fäustchen, weil die CDU/CSU weder die Einwanderung (“wir schaffen das”) noch die Energiewende hinkriegt.
 

14.09.19

Herkules wählbar?

Jemand (1) tippte/sprach die GroKos hätten eine Herkules-Aufgabe vor der Brust. Es gibt halt Menschen, die wollen die Spitzen von SPD und sogar die von der CDU/CSU wegen der Klima K, der Energiewende, den Ausstiegen von Atom und Kohle heroisieren, damit die (dumme) Bevölkerung sie wählt.

Klar, Fahrrad-Kette ... Besser allerdings: Wer hat seit 1971 den dicken Stock in die Speichen gesteckt als die FDP in Freiburg das Kostenverursacher-Prinzip entwickelte und verlangte? Sie formulieren seit Jahrzehnte nicht einmal den Anspruch “wir schaffen das”. Also haben sie verschleppt, was schon damals auf der Hand lag; dadurch ist das Problem größer geworden und nun, meinen sie, stünde die Herkules-Aufgabe an. Wegen erwiesener Schlampigkeit, kommt nun der Offenbarungseid ”Herkules-Aufgabe” ... weshalb sie statt heroisiert stante pede abgewählt werden müssen.

-- -- -- -- -- -- -- -- --
(1) Quelle leider aus dem Blick gefallen
 

10.09.19, Blick in die Werkstatt der Liberalen

Gewaltmonopol, ja; Repression, nein.

Die ökonomische Entwicklung von China ist zweifellos beeindruckend. Die Repression wider die Freiheit des Einzelnen und das Social-Credit-System sind allerdings Ausdruck von mangelndem Vertrauen der Herrschenden in ihre Mitbürger. Die politische Entwicklung im “Reich der Mitte” ist folglich unsicher. Die Abhängigkeit von China muss daher reduziert werden.
 

09.09.19, Blick in die Werkstatt der Liberalen

Britisches Parlament muss eigenen Fahrplan entwickeln

Von der Web-Site der FDP:

Zwei schwere Abstimmungsniederlagen hat sich Großbritanniens Premierminister Boris Johnson im Machtkampf mit dem Parlament bereits eingehandelt: Ein "No Deal“-Brexit scheint nicht mehr möglich, ebenso wenig Neuwahlen. Die Entwicklung zeigt, dass populistische Politik in die Sackgasse führt, meint Alexander Graf Lambsdorff.

"Für FDP-Europapolitiker Michael Georg Link ist jetzt wichtig, dass das Parlament die Initiative behält und einen eigenen Fahrplan entwickelt. Auch er wünscht sich, dass die Briten in der EU bleiben, zum Beispiel durch ein zweites Referendum. "Die Tür für die Briten steht offen, aber durchgehen müssen sie selbst", stellt er klar.  Seiner Ansicht nach muss "mindestens sichergestellt werden, dass ein möglicher Austritt durch einen Vertrag und keinesfalls ungeregelt erfolgt." Solange ein No-Deal-Brexit noch nicht vom Tisch sei, müsse die Bundesregierung die Vorbereitungen für den schlimmsten Fall intensivieren.

Immerhin gibt AKK richtungweisende Interviews ...
 

09.09.19, Dünnbrettbohren in Deutschland

AKK (CDU/CSU) will heizen mit Mineralöl nicht verbieten

Einfach süß. Die Menschen, die mit dem Handel von Mineralöl (1) ihr Leben bestreiten, stimmen voll mit Fr. AKK überein. Wie schön für die CDU/CSU. War’s das? Mitnichten:

  • MWSt auf Bahntickets soll fallen
  • Dei Preise für Flugtickets aber steigen
  • Es wird ein Klimapaket der BR geben. Gemeinsam mit Anderen und Privat-Vermögen soll das auf den Weg gebracht werden
  • AKK ist an Schläue nicht zu überbieten: Zum Nulltarif käme die Klima K. O-Ton: “ ... mir ist wichtig, dass Klimaschutz kein Eliteprojekt ist”. Es gibt wohl zu viele Betroffene.
  • Zum Umbau - Donnerwetter - des Steuersystems soll es gemeinsame Vorschläge geben. Mit wem und ob die Vorschläge auch umgesetzt werden sollen, blieb wohl offen.

Entweder stinkt die aFd oder sie hat HIV. Denn mit denen will AKK nicht ins Bett gehen. Schon zu Zeiten von FJS, Barzel, Kohl, Barschel und Lübke trat die CDU/CSU strikt für Hygiene ein. Künftig sollen allerdings die Erwartungen des Menschen schlechthin erfüllt werden.

Mehr als das konnte nicht einmal FAZ-O, trotz Hilfe der dpa, über ein Interview der Fr. AKK im Sommer 2019 bereichten. Also nichts über Energie-Wende, NOx, Rote Flora, Trump, China, Bundeswehr-Rumpelkammer, Mittelmeer-Desaster, Asyl-Simulanten, Wohnungsknappheit,  Migration, Soli, Putin, CO2-Steuer, Brexit, Europa, Bildung, Borkenkäfer, Kommunisten, Amazonas, Syrien, FPÖ oder Afghanistan. Nichts als Nichts.

-- -- -- -- -- -- -- -- -- --
(1) die in jeder Beziehung perfekt-sicheren Tankwagen sind schließlich die DNA deutschen Stadtbildes
 

07.09.19, Blick auf liberales Ontos

Rente: Wider den ideologisch motivierten Einheitsmenschen

Das 19. Jahrhundert mit seinem Bismarck, der die Siegesparty in der besten Stube des Besiegten abfeierte, sollten die Nachfolger’2019 der Teutonen hinter sich lassen.

Auf dem Parteitag der FDP wurde vor über drei Jahren substanziell beschlossen: “Den deutschen Einheitsrentner gibt es ebenso wenig wie den deutschen Einheitsbürger. Daher sind starre Regelungen für den Renteneintritt fehl am Platze. Das derzeitige starre Renteneintrittsalter wird den Menschen und der Individualität ihrer Erwerbsbiographien nicht mehr gerecht. Die Lebenserwartung nimmt zu, viele Menschen bleiben länger fit und aktiv. Dadurch wächst auch der Wunsch nach Betätigung im Alter. Auch unterschiedliche Erwerbsverläufe – oft gerade auch zwischen Män-nern und Frauen – erfordern flexible Übergänge vom Erwerbsleben in den Ruhestand. Zeitgemäß und innovativ ist daher ... der flexible Renteneintritt ... Das Konzept der Freien Demokraten sieht vor, dass alle Versicherten ab dem 60. Lebensjahr frei entscheiden können, ob und wann sie ihre Rente beziehen. Sie können ihre Arbeitszeit bei Bedarf reduzieren und ergänzend einen Teil ihrer Rente beziehen. Wir schaffen Freiräume für einen gleitenden Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand. Das macht eine längere Teilhabe am Erwerbsleben für Arbeitgeber wie Arbeitnehmer
 attraktiv. So profitieren auch Unternehmen und Gesellschaft stärker vom Know-how älterer Mitarbeiter. Die Hinzuverdienstgrenzen neben dem Rentenbezug wollen wir aufheben. Auf einen Verdienst neben dem Rentenbezug werden weiterhin von Arbeitnehmern und Arbeitgebern Sozialversicherungsbeiträge gezahlt, wobei der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung entfällt. Durch den Rentenversicherungsbeitrag wird die Rente weiter gesteigert ... Wer seine Rente früher bezieht, erhält eine geringere Rente, wer später in Rente geht, eine höhere. Voraussetzung für einen Renteneintritt schon ab 60 ist, dass das Einkommen aus gesetzlicher Rente, betrieblicher und privater Altersvorsorge oberhalb des Grundsicherungsniveaus liegt.”

Den vollständigen Beschluss der FDP vom 23/24.04.2016 verinnerlichen.
 

07.09.19, Blick in die Fabrik der Liberalen

FDP-Fraktion im BT beschloss beeindruckendes China-Papier

Die 15 eng bedruckten Seiten sind so gegliedert:

  1. Europa, Kontinent für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte
  2. Europa geschlossen und handlungsfähig (1)
  3. Europäische Interessen souverän wahrnehmen
  4. Europa Vorreiter des regelbasierten Multilateralismus
  5. Europa außenpolitisches Schwergewicht
  6. Europa Ort der Innovation
  7. Europa der wirtschaftlichen Dynamik
  8. Europa Ort des fairen Wettbewerbs und stabilen Geldes

Die Partner im innenpolitischen Wettbewerb erhalten Information darüber, wie die FDP als Teilnehmer einer Koalition gewonnen werden kann. FDP-Papier mit dem Titel “Souveräner Dialog auf Augenhöhe - Deutschlands und Europas Aufgaben zur Verteidigung westlicher Werte im Systemwettbewerb mit China” unbedingt lesen.

-- -- -- -- -- -- -- -- -- --
(1) Wenn es nicht gelungen ist, die Anzahl der EU-Kommissare substantiell zu reduzieren, weil viele Mitglieder auf ihrer Vertretung in der Kommission bestehen, erscheinen weitere Schritte der Integration derzeit eher als Sprengkraft. Der Wunsch Großbritannien in der EU zu halten, ist mit der Idee einer EU-Verfassung oder Stärkung des EU-Parlamentes ohne den EU-Rat zur weiteren Kammer (Senat) des Parlaments umfassend formvollendet zu installieren nicht kompatibel. Einzusehen ist, dass die ausreichende Europa-Reife der nationalen Staatskomplexe, insbesondere der jeweiligen politischen Führung, nicht gegeben ist.
 

07.0919

Verdachtsfall

Diese Woche tagten die Gremien der CDU/CSU mit großen medialen Tamtam zum Problem der Klima K: Es sollen, so die bombastischen Ankündigungen, die (herrschenden) Politiker den maximal zulässigen Netto-CO2-Ausstoß festlegen. Die entsprechenden Deponie-Rechte müssten die Interessierten zum Marktpreis erwerben. Die Großankündigung der teutschen Konsen hat den Zweck, den von der CDU/CSU geplanten Rückzug auf die von den Sozialisten so heiß erwünschte CO2-Steuer vorzubereiten. “Man” will pro Forma medial noch ein letztes Mal gegenhalten und außerdem alle darauf einschwören, bis zum 20.09 die Klappe zu halten.
 

07.09.19

Lächerlich ist

das geplante Kunststoff-Tüten-Verbot im Einzelhandel, das Fr. Annalena Schulze (SPD) auf den Weg gebracht hat. Preisfrage: Folgt die CDU/CSU im Kapinett der Frau Dokktoah vom Kanzlerinnenamt der Verbots- und Verelendungsstrategie der SPD?

Hinweis: Verbieten ließe sich, damit die Bürger endlich richtig und korrekt erzogen werden, auch Folgendes:

  • Verbot von urban genutzte Klohpapier gegen Waldvernichtung
  • Verbot von Autoreifen gegen Mikroplastik im Pazifik
  • Verbot von Arbeiten, weil das klimaschädlichen Hunger fördert.
  • Verbot von Computern, wegen Stromverbrauch
  • Verbieten des BER, weil dadurch noch mehr geflogen wird, aber leider nicht die Frau Schulze von ihrem Amt.

Oder wäre besser, die herrschenden GroKos würden endlich ihre Energiewende hinkriegen?  . 

05.09.19

Typisch “deutsch”?

Auf eine Umfrage von Civey, ob - sinngemäß - die Bundesregierung sich dafür einsetzen soll, dass die Brasilianische Regierung zum Schutz des Amazonas-Waldes verpflichtet wird, antworten 67% von ca. 2000 Personen mit ”ja, auf jeden Fall”. Schaumama ob bei einer größeren Anzahl von Antworten das St. Florians-Prinzip bestätigt wird. Oder sollten die brasilianischen Ausländer entsprechend ihrem Anteil an der Welt-Bevölkerung die ”Kosten für den Schutz” tragen?
  

05.09.19 Sog.Grüne, SPD, SED

Geschenkt

 

05.09.19

Warum Dr.-Schäuble-Weisheit nicht schon 1971?

Mehrfach in den Nachrichten am 04.09, sinngemäß auch in FAZ, 04.09, S.4: “Die Kosten für für den Verstoß gegen das Prinzip der Nachhaltigkeit müssten internalisiert”, also vom Verursacher getragen werden. Schön, dass endlich das Freiburger Programm der FDP sogar in der CDU/CSU kursiert. Ob sich die Granden der CDU/CSU bewusst sind, wieviel Milliarden € und wieviel politische Glaubwürdigkeit sie für die Katz’ vergeigten, weil diese teutschen Konsen ihre nun verspätete Weisheit trotz Anregung durch die FDP im Jahr 1971 verschmähten? Aber nein ... “Wir schaffen das” ... es à la Sog.Grüne besser zu wissen?
 

05.09.19

Der kluge Kopf ... und der vollendete Stuss

Da tippt ein Mitmensch, Mitbürger für FAZ, 03.09, S.10, diesen Blödsinn: “Hätte die FDP nicht die Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition abgebrochen, stünde sie vermutlich heute nicht am Rande der Wahrnehmung”. Pressefreiheit, klar. Das Idiotengleichnis gilt ebenfalls. Wieso ist die Meinung eines Journalisten wichtiger als “meine”? Weil der Herr Journaleur Berufsmeiner ist? Die Aussage ist trotz “vermutlich” ein Fake. Was interessiert den gemeinen Menschen die Vermutung eines Berufsmeiners? Zahlen die Kunden des FAZ-Verlages, um über derartige Wichtigtuerei informiert zu sein? Das Verhalten der zuständigen Personen kann nur schwer mit “seriös” charakterisiert werden.
 

02.09.19

Seitens CDU/CSU seit Jahrzehnten das Gleiche

Sie wildern im Bereich der Liberalen mit Parolen, die sie nicht ernst meinen.Statt die Stimmen in schwierigeren Terrain, nämlich SED, Sog.Grüne und nun aFd zu holen, minimieren dadurch ihre Verluste.Ob “sie” dereinst auf Rente vrzichten, wenn D’land von Sozialisten final ruiniert wurde?
 

linie-600-5

sonstiges

Verzeichnis

Glossar

Stichworte

Nutzeranleitung

Änderungsstand

Impressum

Kalauer

über den Autor

hintergrundweiss