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Europa |
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Dezember 2020 |
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21.12.20 zwei lange Tage sind acht und vierzig Stunden Nachher will die EMA nach immerhin 14 Tagen der Prüfung von Papier, das teilweise längst vorlag, bekannt geben, dass der Impfstoff von BioNTech zum Einsatz zugelassen wird. Die Fässer haben längst keinen Boden mehr. Und die EU-Kommission unter der Leistung von vdL will zwei
Tage lang noch einmal prüfen um das juristisch wasserdichte “los” zu verkünden. Wieso zwei Tage? Warum nicht heut Abend? Haben also 1000 Menschen - allein aus Deutschland - nur Pech gehabt? |
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13.12.20 Brexit Johnson, ein “harter Hund”? Gar nicht, Johnson ist ein blutiger Anfänger. Die Tatsache, dass er noch immer verhandelt, Positionen ein wenig aufgibt, zeigt das hohe Interesse des Briten; immerhin würden die UKs den Meister bei zu weichem verhandeln schon anlässlich der nächsten Gelegenheit mit Schimpf und Schande vom Hof jagen. Es kann so gesehen werden: Je länger - ggf. bis weit in die Zukunft - verhandelt wird, desto besser (1) für die EU-Mitglieder. Und in der Zwischenzeit? Notverordnungen wie bei der Impfe aus Mainz. Schade, dass ausgerechnet Herr Barnier dabei so strapaziert werden muss. Es genügte nämlich ein beliebiger Hiwi, der den Herren Johnson/Frost die “Zeit schnippelt” und nur so weichkochen kann. Prognose: Schon mal einen Ochsen ohne Hörner gesehen? Das allerwichtigste Den Freunden (Charles im BT) einen soliden Mechanismus für die unausweichlichen späteren Vertragsverletzungsverhandlungen abzuringen. Denn alles sonst steht so wie so unter der Kuratel unvorhersehbarer künftiger Entwicklungen. Und so wichtig, um mit den schwer sozialisierbaren (2) Briten auf Dauer Stress zu haben, sind sie bei aller Liebe nämlich nicht. -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
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05.12.20 Deplaciertes Polit-Theater Es ginge bei den Verhandlungen mit GB jetzt ums das Ganze; die Angelegenheit stehe auf des Messers Schneide. Mit solchen und ähnlichen Formulierungen versuchen Wichtigtuer die Stimmung aufzuheizen, auf das sie entsprechend Beachtungseinheiten kassieren können. Alles Blödsinn. Wenn Johnson meint ... was auch immer, aber wie die EU einen Freihandelsvertrag will, dann muss ab 01.01.21, 00:01:01 nur dieses getan werden: Weiter verhandeln. Und was ist an den Grenzen? Stau oder nicht Stau? Johnson muss sich halt entscheiden, die Zugehörigkeit von GB zum Binnenmarkt (informell) entsprechend der Verhandlungsdauer zu verlängern. Einen Grund zur Aufregung gibt es diesseits des Channels unter keinen Umständen. Aufregen könnten sich allenfalls die Berliner GroKos ... es
nämlich während ihrer Ratspräsidentschaft (mal wieder) nicht geschafft zu haben. Ein “VEB” sind die bei CDU/CSU/SPD zuständigen D&H mitnichten. Sie lassen sich auch sonst nichts sagen. Also müssen die D&H es selber
schaffen, die Malise zu verarbeiten, statt die Menschen mit ihren Sorgen zu belämmern. |
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01.12.20 EU-Krise Grau ist alle Theorie Es macht schon fassungslos, dass nach ausgerechnet zwei EU-Mitglieder, die noch vor 40 Jahren unter der unerbittlichen Knute der UdSSR tristes Dasein führten, nun die Unabhängigkeit der Justiz in ihren Ländern teilweise kassieren. Nicht vorstellbar, was in den verantwortlichen Köpfen jeweils vorgeht. Beide Regierungen haben mit ihrem Eintritt in die Europäische Union dem Vertragswerk insgesamt zugestimmt. Die jeweils anderen EU-Mitglieder müssen sich auf Vertragstreue aller Partner verlassen können. Wenn die Regierungen in Polen und Ungarn die Unabhängigkeit von Justiz und Medien angreifen, verletzen sie den EU-Vertrag. Beide Regierungen handeln hartnäckig und verweigern derzeit dem ausgehandelten EU-Etat ihre Zustimmung, weil sie erwarten, dass die anderen Regierungen ihnen entgegenkommen. Sie verwirken das Recht der EU-Mitgliedschaft. Die eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahren scheitern, weil die beide Regierungen mit dem Veto zum jeweils anderen Verfahren sich gegenseitig schützen. Die Theoretiker, wahre Sozial-Ingenieure, haben einmal mehr ganze Arbeit geleistet. Ob in Deutschland die leitenden Sozial-Spezialisten bei den sozialistischen und nationalistischen Parteien den Schuss hören? “Schön’tach noch” auch den germanen Sog.Grünen um Baerbock & Habeck ... À propos Sozialisten ... Für das prekäre Verhalten der Regierungen in Budapest und Warschau gibt es keinerlei Rechtfertigung. In diesen Fällen ist das Veto-Verhalten nur dieses: miserabel gegenüber den befreundeten Vertragspartnern nicht bereit zu sein, ihr Verhalten in Sachen Justiz/Medien vor dem Gericht (EUGH) zu verantworten. Zugegeben die Bereitschaft sich Kritik zu stellen, wird auch in der deutschen politischen Szene schon mal als Sekundärtugend klassifiziert ... Beispiel: Colrona-Politik der GroKos hinter verschlossenen Türen, Fenster und Ritzen. Es muss gesehen werden, dass ehemalige Ostblockler gegen totalitären Sozialismus ausgesprochen sensibel reagieren. Es könnte - mangels anderer vernünftiger Erklärungen - also sein, dass die sozial erworbene übermäßige Sensibilität und angesichts “sozialistischen Umtriebe” in den Institutionen (Intoleranz, Rechthaberei) sich gegen unbelehrbare Sozialisten wehren wollen. Es wäre also sehr schön, wenn Sozialisten, die zu Gunsten von gewöhnlichen Verbrechern angesichts widriger sozialen Verhältnisse schon mal mildernde Umstände walten lassen, sich überlegen, ob sie vielleicht, eventuell oder unter Umständen das “ungünstige” Verhalten der regierenden Damen und Herren in Warschau und Budapest analog zum Phänomen aFd in Deutschland induziert oder sogar katalysieren. Wie wär’s also mit Mäßigung ist die Mutter der Politik-Kiste |
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Oktober 2020 |
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17.10.20 Brexit , Elemente zielführender Taktik Europa der Vaterländer? Falsch: der Weicheier. Die britischen Freunde haben in ihrer Geschichte oft genug bewiesen, “harte Hunde” zu sein. Johnson sagt, es sei zwecklos weiter zu verhandeln. Recht hat er. Es sei denn, die Britische Regierung gewährt substantielle Konzessionen. Außer Merkel meinen wenige, der Kontinent sei lebensmüde weshalb vdL gemäß “Wünschen und Weisungen aus Berlin” den weichen Kurs fährt. Die generelle Lebens-Erfahrung lehrt zusätzlich: Grober Keil dem groben Klotz. Hier und heute den Pragmatikern, Sympathie-Trägern auf der “anderen” Seite des Kanals. Die Verhandlungen sollten unterbrochen werden und dem Kollegen Johnson persönlich 2 Extra-Termine angeboten werden: 31.12.20, 7:00 Uhr MEZ in Brüssel oder beliebig nach dem 06.01.21, vorzugsweise vor dem Wochenende vom 09/10.01.21. Letztere gerne an der Themse jeweils pünktlich ab 6:00 MEZ. Schluß mit Kohlenkastenpissen Es verhandelt ggf. vdL; Barnier, prima Verhandlungsführer, wird aus dem Spiel genommen. So geht Demokratie: die (dumme) Bevölkerung informieren . Das Büro von vdL, - wird einstweilen mit Verbot öko-sozialer Verbalien belegt -,
d.h., sie persönlich, erhält vom wem auch immer den Auftrag, bis 7. oder 8.11. 20 der Britischen Regierung, manchmal kleinkarierte Krämerseelen, klein-klein vorzurechnen und spätestens am 09.11.20 mit exquisiten Tam-Tam zu
veröffentlichen, welche für Britannien die Nachteile Wider herrschende Weicheier wäre das - alle Betroffenen sagen nur noch: “oh la la” - eine formvollendete Harke. Gerichtet an jedermann / jederfrau. Urbi et orbi. -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
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03.10.20 Wertegemeinschaft? Ohne Frage erstrebenswert. Mag sein, dass viele Regierungen der Mitglieder das Verständnis der Wertegemeinschaft ihrem Handeln zu Grunde legen. Allerdings sind ökonomische und finanzielle Erwägungen maßgebend für den Eintritt der späten Mitglieder, während die die frühen Mitglieder sich außerdem von geopolitischen Zielen für ihre Angeboten an die späten Mitglieder leiten ließen. Kein Wunder also, dass etwa ein außenpolitischer Konsens, einschließlich der Reaktion auf den Einwanderungsdruck, sich nicht bzw. nur schwer erreichen lässt. Hinzu kommt, dass fast flächendeckend die (nationalen) Politiker für ihre transnationale Europäische Reife den Beleg nicht beibringen können oder wollen. Die europäische Konvergenz braucht viel mehr Zeit als nach den Bedürfnissen der Wahlkampagnen gewünscht wird. Der Zustand der EU hat sich seit 2005, als die Referenden in Frankreich und den Niederlanden, die Illusion einer EU-Verfassung platzen ließen, sogar fühlbar verschlechtert. Die Heuchelei mit der Wertegemeinschaft schadet dem Vorhaben
um Vieles mehr als es ihm nutzt. |
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September 2020 |
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16.09.20 EU unfähig zu geschlossenem Handeln Zwar geht die Welt nicht deswegen unter. Ärgerlich aber, der nutzlose Aufwand und der Zeitverlust beim Jammern, die Politiker von der Arbeit abhalten. Die Schuldfrage Es sind die Phantasten, die “Integration“ zum
Bundesstaat sofort wollen, hierbei vor allem Schaden anrichten. Die Europäischen Förderinstrumente werden gern genommen, sind Quelle für heiße Eintrittswünsche, aber ein europäischer Demos besteht allenfalls in Teilen. Ebenso wenig hilft Gesundbeten oder die Behauptung die „EU“, sprich heldenhaften Politikern seien 75 Jahre Frieden zu verdanken. Es waren Millionen, die keinen Krieg mehr wollten, weshalb die Herrschenden gezwungen waren, Friedenspolitik zu machen. So wurde Heuchelei als Extremismus-Förder-Programm fest etabliert und die Briten formvollendet vergrault. Leider. |
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EU & GB Um einen für die Briten günstigen Handelsvertrag pokert die UK-Regierung
unfreundlich und mit äußerster Härte, als ob UK eine Großmacht sei. Rund drei Wochen vor der US-Wahl UK ist geschwächt, aber Johnson weiß Trump - bei geschwächten USA - auf seiner Seite. In der EU wurden Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien wie viele Länder durch die Corona-Krise zusätzlich geschwächt. Diese Länder so wie die EU insgesamt sitzen zwischen den Stühlen von USA, Russland und Chína, was die Schwäche noch verstärkt. Die Briten haben schon vor Jahrhunderten, zuletzt im 20.
Jahrhundert Schläue und erstaunliches Durchhaltevermögen bewiesen. Die Deutschen, heutige Zahlmeister, allerdings auch. Aber ... es gibt wahrnehmbare Belastungsgrenzen. |
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09.09.20 Skurrile Argumentation Der Premier in UK feiert den Austritt aus der EU mit dem
Argument, dass Uk nun unabhängig in Gesetzgebung und Außenhandel sei. Komisch die Britische Regierung hatte sogar zwei mal ohne jeden Zwang, d.h., freiwillig, die EU-Mitgliedschaft beantragt. Das Argument ist an Dämlichkeit also kaum zu
überbieten. Irgendetwas stimmt da nicht. Möglicherweise bewegen Premier Johnson Argumente, die er nicht vortragen will. |
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09.09.20 So reich ist die italienische Regierung FAZ, 08.09, S.18, obwohl die EU-Kommission nur 200 M€
zur Stützung der Alitalia genehmigt hat, will die italienischen Regierung die Altschulden übernehmen und mit 3,3 G€ Kapital neu gründen, so weiter operieren lassen. Jetzt wissen die Menschen noch besser als bisher, warum die die
Regierung n Rom so händeringend Geld “aus dem EU-Raum” geschenkt haben wollte. |
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August 2020 |
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04.08.20 Es hätte schlimmer kommen können Gemeint ist der Sondergipfel der 27 EU-Mitglieder, auf dem der Etat für die nächsten Jahre und das Volumen der Kreditaufnahme zur erneuten Belebung der Wirtschaft vereinbart wurden. Christian Lindner hat nämlich bzw. natürlich recht. Den inzwischen 5 Sparsamen ist zu verdanken, dass das Volumen der nicht rückzahlbaren Subventionen innerhalb der 750 vdLschen € von 500 auf 390 G€ reduziert werden konnte. Also ist Versöhnung geboten und der in heller Empörung formulierte Beitrag vom 08.04.20 wird zwar nicht gelöscht, aber kassiert. Auch die Titelseite der LN wird auf den Inhalt vor dem 08.04.20 zurückgestellt. Die Europäer sind gut beraten, am inter-staatlichen Zusammenschluss fest zu halten, ihn behutsam, gleichwohl zielstrebig auszubauen. Zum Teufel mit den Nationalisten. Aber auch deren - altertümlichen - Gefühle sind ein Glied in der Gleichung, das nicht “einfach” ignoriert werden kann, obwohl der Hetz-Ton ihres Vortrages sie als Extremisten und Produzenten übler Parolen charakterisiert. Zur Klarstellung: Auch die sozialistischen Extremisten, die erwiesen, im Bundestag vertreten sind, müssen als Problembären identifiziert bleiben. Die Schuldenpolitik der meisten Sozialisten, die nationalistische Aversion gegen “andere” Menschen und der verbreitete inhaltslose Populismus (etwa der vieler Konservativen) sind nicht vom Tisch. Mit ihnen allen müssen und werden sich die Liberalen wie bisher anlegen. Populismus, der leider mit Demokratie korreliert, ist bei Sozialisten, Konservativen und Nationalisten durch die Bank gleich intensiv angelegt. Dies hat den Europäern etwa unter dem Vorwand sog. Umweltpolitik die Façon gewisser wild-gewordener Säuger beschert. Sie rennen wie die Bekloppten über alle Hindernisse, verletzen sich dabei selber und hinterlassen das ökonomische Chaos. Gut, sie wissen es (doch) nicht besser. Es gilt eben das Idiotengleichnis.
Gewollt ist die systematische, rationale, nach Prioritäten und anderen Merkmalen geordnete, nachhaltige Prozesspolitik unter dem überwölbenden Dach Pflege der Biosphäre, ”wo” sich alles abgestimmt bei klarer Verantwortung für jedes Vorhaben versammelt und genauso den Millionen sehr übersichtlich kommuniziert wird. Es besteht der Anspruch, das unübersichtliche Sammelsurium der sog. Umweltpolitik, durch geordnete “Pflege der Biosphäre” zu ersetzen. Dadurch ergibt sich die Chance, Pflege der Biosphäre gegen Populismus zu immunisieren und künftig als Sinn tragenden Lebensinhalt für jedermann zu verstehen und zu praktizieren. |
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April 2020 |
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08.04.20 Nervosität als Ausrede für noch mehr Staat? Geduld gibt es, aber dosiert, nicht “uneingeschränkt” FAZ-O, 07.04, 14:40 berichtet, dass die Kommissare aus Frankreich und Italien den Aufstand gegen vdL veranstalten. Die beiden ausgezeichneten “Vertreter ihrer Regierungen”, wollen auf Biegen und Brechen die EU-Ebene als Subjekt der Ausgabe von Anleihen und Adressat für die Verantwortung der Tilgung installiert sehen. Das geht gegen die Vereinbarung im EU- Vertrag.. Mag sein, dass vdL sich als ziemlich krasse Fehlbesetzung erweist. Außer hochtrabendem und nicht operationalem Meta-Text wurde von ihr bisher nichts gesehen. Und der Schlampladen im Berliner Verteidigungsministerium bleibt unvergessen. Die Damen und Herren werden wissen, was sie sich zu der schwachen Besetzung gedacht haben, schließlich hat auch die momentan so populäre Frau Dr. Merkel zugestimmt und trägt damit ebenfalls die Verantwortung.. Es scheint weitergehend Folgendes gewollt zu sein. “Die EU“ legt eine Anleihe auf und verantwortet die Tilgung, das Geld kommt sofort in die Kasse der jeweils interessierten nationalen Regierung, die damit die gleiche Politik machen kann, wie es verbreitet den germanen Sozialisten vorschwebt: Populär sein, durch Geld ausgeben. Und im Fall der EU auf fremde Zahlungsverpflichtung. Soll an staatlicher Hypertrophie gestorben werden? Dann wird der gesamte Laden in Brüssel und anderswo, d.h., europaweit und einschließlich EZB aufgelöst. Besser flott als behäbig à la Brexit. Die bekanntlich tüchtigen Leute der europäischen Staatskomplexes suchen sich neue Jobs. Und das war es dann. Ende jeder weiteren Durchsage. Alles Weitere regeln Diplomaten in den Außenministerien, deren Mitarbeiter wieder wichtiger werden, und ggf. aus den Resten der aufgelösten Eurokratie verstärkt werden könnten. Ogottogott? Dann muss eben auf den Tisch geknallt werden. Problem: Corona, samt Weiterungen |
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Februar 2020 |
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Bs. As., 01.02.2020 Sozzen & Konsen: “Schaffen Sie das ... gefälligst !”. Schaumama, was die derzeit Herrschenden zu Europa hinkriegen.
Schlaue Sprüche in der Meta-Ebene kloppen und Geld zum Fenschta herausschaufeln, ist jedenfalls zu wenig Leistung. Für so geringfügige Ergebnisse ist der Polit-Apparat, den sich die 83 Mio Deutschen zu leisten haben, zu teuer. |
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Januar 2020 |
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Bs. As., 31.01.20, 13:40 MEZ UK: Auf wider-sehen oder wieder-sehen? Das zuletzt gehörte Argument, der Befreiung dank Brexit, gehört zum Lächerlichen. UK ist vor 47 Jahren doch freiwillig in die damalige EWG eingetreten. Eine übersichtliche Anzahl britischer Politiker darf ab morgen allerdings wichtiger sein. Auf dem Buckel von Millionen. Das ist typisch. Genauso wie typisch ist, dass Kriege stets - eher ausnahmslos - wegen partikulärem Interesse und auf Initiative von herrschenden Menschen initiiert wurden. Nun also das. Vielleicht sollten die Einigen & Einiginnen, die von den famosen “unseren Werten”, sich primär mit “Politik-Schutz” befassen, Pflege der Biosphäre könnte so viel einfacher nicht nur gefordert oder angekündigt, sondern umgesetzt werden. Die Hoffnung starb und stirbt spontan: b.a.s., besonders bei den indigenen Besserwissern. Ihr Politik-Marketing funktioniert - die SPD liegt am Boden - das prozesspolitisch bedingte Ergebnis, eine Katastrophe, bemessen etwa an den Möglichkeiten von 1998. Eine sozialistische EU ist jedenfalls uninteressant. Besonders die deutschen Sozialisten werden wissen, warum sie die Freihandelsverträge torpedieren ... “Unsere Werte”, nein danke. Die Briten kriegen nun ihren Freihandelsvertrag, der Kontinent selbstverständlich auch und die “schlauen” Deutschen bleiben auf der entsprechend höheren EU-Rechnung sitzen ... “Ihr seid echt die Größten”. Insofern ist das Verhalten der britischen Damen & Herren, die sich nun über ihren sozialen Aufstieg freuen, weder schlechter noch besser als das der kontinentalen Damen und Herren, die allesamt und pauschaliert betrachtet, überwiegend eher wie eine stinknormale Lobby in eigener Sache (1) agieren. War es, beseelt vom Wunsch den Heldenstatus zu erreichen, beispielsweise notwendig ab 12.05.2000 an der Humboldt Universität in Berlin über eine “Europäische Verfassung” zu posaunen? War es richtig, den - heute längst unverzichtbaren - EURO einzuführen ohne den Rahmen der EU-Verfassung für UK politisch komfortabler zu gestalten? Und die deutsche Politik? Diesbezüglich Totalversagen. Die Damen Herren in Bonn, später Berlin, haben offenkundig Argumente und Widerstand von Charles de Gaulle gegen die Aufnahme von UK in die damalige EWG - bequemerweise, so zu sagen aus Faulheit - der Versenkung übergeben. Könnte jemand der Meinung sein, der grassierende hässliche Nationalismus sei das Produkt einer Jungfernzeugung? Und. Und. Und. Phantasten von eigenem Interesse getrieben und Realität haben sich noch nie vertragen. “Bessere” Politiker gibt es nicht. Lösung? Uneigennützige Beteiligung von zusätzlich vielen Hunderttausend Bürgern. Das ist ein Programm, dessen Erfolg nicht einmal sichergestellt ist, für Jahrzehnte, gar ein Jahrhundert. Gibt es eine Alternative? -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- |
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22.01.20 Die 1000-Giga-Uschi Am 14,01 hat die EU-Kommission den “Umweltplan” der EU bekannt gegeben. Es sollen in 10 Jahren 1000-G-€ für “Umweltschutz” ausgegeben werden. Per Suchmaschine mit “Umweltplan EU Leyen” kommen die einschlägigen EU- Dokumente. Beim Hinsehen handelt es sich nicht einmal um einen Finanzplan, sondern bestenfalls um Finanzplan-Absichten. Großspurig und mit netten Bildchen aufgemacht ist in einer dieser Unterlagen sogar das Wort “Maßnahmen” enthalten. Nicht kleckern, sondern klotzen? Ach was, typisch Pose, typisch vdL Beim Vergleich der Art & Weise wie vdL und die
Sog.Grünen in der Meta-Ebene wuseln, stellt sich heraus, dass die Sog.Grünen nichts als blutige Anfänger sind. |
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10.01.20 EU / GB: Würgen beim Eintritt und Austritt Nach dem ersten Versuch von 1963 gelang erst im dritten Anlauf, 1972, endlich die erfolgreiche Aufnahme von GB in die damalige EWG. Charles de Gaulle hatte mehrmals das Veto eingelegt. Thatchers „I want my money bag“ war der Höhepunkt der britischen Mitgliedschaft mit der angezogenen Handbremse. Die kontinental führenden Personen, sollten ihrerseits Rechenschaft darüber ablegen, ob sie selber oder ihre Vorgänger durch ihr Verhalten im Umgang mit GB wirklich dem Wohl der Europäer dienten. Immerhin wurde die Lage bereits 2013 kritischer als Premierminister Cameron eine Volksabstimmung über Verbleib oder nicht der Briten ankündigte. Mit Getöse und Würgen wird der Austritt von GB aus der EU nun zum 01.02.2020 wirksam. Den Briten kann Tüchtigkeit keiner Weise abgesprochen werden. Es bleibt aber die Einschätzung, dass relativ wenige Wichtigtuer ihre persönliche Geige in der Weltpolitik spielen wollen. Andererseits ist einzusehen, dass in GB viele Personen von der historischen Erfahrung des Empire noch heute leben. Charles de Gaulle hatte mit der Begründung seiner Ablehnung für den Eintritt von GB mehr Recht als gemeinhin bewusst ist. In Zusammenhang mit dem prekären Führungsverhalten in allen maßgebenden Länder des Westens sind schließlich die Kräfte für rational und sachliches Verhalten eben auch in GB zu schwach, um unstete, vordergründige und wohl auch unzuverlässige Personen wie ihren derzeitigen Regierungschef wirksam zu auszubremsen. Dafür, dass die 440 M-Europäer nun zu größerer Kohäsion
ermuntert werden, kann den Briten gedankt und maximales Glück gewünscht werden; sie bleiben Werte-Genossen. |
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