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Dezember 2017

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Dezember 2018

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23.12.18

Nur schrullig oder schon skurril?

Die Einen halten sich nicht an die von ihnen unterschriebenen Verträge, Andere legen Teile von großen Städten in Schutt und Asche, wieder Andere zahlen keine Steuern oder drücken sich formvollendet, wovon ganz Andere obendrein Profit herausschlagen, obwohl der olle Dr. Karl Marx seine Papiere zwecks Recycling gewiss nicht in Panamá deponierte ...

Warum also sollen ausgerechnet die Briten keinen Brexit veranstalten dürfen?

Über die Herausforderung auch dies zu bewältigen verhandelte die Europäische Elite immerhin fast 600 Seiten lang in nur wenigen Monaten; 10 Seiten/Arbeitstag sind eine satte Leistung. So “schaffen wir das”, wofür die Steuerschuldner schwere und schwerste Entbehrungen hinzunehmen haben.

Problem: Frau Dr. Kunigunde May, jene, die einst to shape a brighter future for our country versprach, ist unzufrieden, die offene Grenze in Ulster nicht einseitig kündigen zu dürfen. Sie will in Vertretung, also nach Wunsch ihrer regierten Mitmenschen, da sie jedes weitere Referendum mit vorgeschobener Begründung (1) rigoros ablehnt, per Knallhart-Brexit  Nägel mit Köpfen machen und die Intra-Ulster-Grenze offenkundig Knall auf Fall geschlossen sehen. Zum Entsetzen Kontinentaler Sozzen / Konsen will Frau Prof. Juni frei nach Margret Thatcher ihr “money bag” mit den ominösen 39 G€ selbst verfrühstücken. Obsiegt Neidkultur?

Die Logik der Premier-Misterin kann verstehen wer will. Freiheit, die auch die so unermüdlich Schaffende sicherlich liebt, steht mit dem “to be schrullig or to be skurril” offenkundig nicht in Widerspruch. Fazit: Schrullige Politiker mimen Verantwortung und muten “dem Volk” Skurriles” zu. Seltsame Art & Weise Zukunft zu shapen. Ist Frau April von Grünismus befallen?.

Preisfrage Ende Dezember 2018: Sind die maßgebenden kontinentalen Politiker Weich-Eier oder haben sie Eier, die unkollegiale Kollegin formvollendet zu effenbergern?

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(1) Laut FAZ-O, 17.12, 06:42 Ein weiteres Referendum könnte die Spaltung der Briten weiter vertiefen. Es wäre das zweite Referendum ein Wortbruch, der Integrität unserer Politik irreparablen Schaden zufügen. “Unsere Politik” also wichtiger als Volk und seine Wohlfahrt.  

12.12.18

Die Summe von Saftläden kann nur globaler Saftladen sein

Unvergessen, Thatchers I want my money bag. Le Peng mosert schon seit langen Jahren. Begeisterungsstürme löste weder die FPÖ noch Berlusconi in Deutschland aus. Griechenland 2010 die Folge von Ideologie, bestenfalls deutschen Pennens. Mit Orban ging es 2015 weiter; bereits zuvor zickte die PIS aus Polen ein wenig, heute ziemlich stark. Inzwischen sehen die Kollegen Mitbürger in Italien Sterne. Heute Frankreich. Schön wäre ein positives ”Oh la-la”.

Die Spanier, Portugiesen und Irländer haben ihre FiKri tapfer ausgestanden. Viele Kleine schweigen und machen den ordentlichen Job.

Das supertreue Deutschland aber leistet sich notorisches schlampen.

Am ihrer Rede vom 19. Januar 2017 und besonders dem derzeitigen Verhalten der Frau Dr. Clothilde May (GB) ist eindeutig zu erkennen, dass sie und weite Teile der britischen Elite den Brexit unbedingt wollen. Weil sie in der Welt mehr erste Geigen spielen wollen. Das Begehren ist erlaubt, zwingt allerdings zur Diagnose: Fehlende Europa-Reife dieser Politiker-Menschen. Naserümpfen? Besser nicht, denn die in Deutschland Indigenen sind nicht besser.

  • Wie schief lagen die Phantasten von 2005, wie sich heute mehr denn je zeigt
  • Die Mannen und Frauen machten einen in Lissabon. Wem liegt die bestenfalls nur ignorante Großspurigkeit nicht noch heute in den Knochen
  • Die exorbitante Staatsverschuldung haben sie 2002/3 rechtswidrig eingetütet.
  • Einige und Einiginnen wollen, dass Herr Weba Präsident der Kommission wird. Andere setzen auf Dr. Merkel. Es riecht wie Volkssturm.

Die Bürger in Europa haben Freizügigkeit für Personen, Güter und Geld. Gut so. Die Damen & Herren sollen das Fummeln an Europa so lange einstellen, bis ihre Europa-Reife durch Handeln überzeugend dargelegt worden sein wird. Arme Flüchtlinge und Einwanderer der Jahre 2018ff
 

12.12.18 Den Freunden in Britannien - überflüssigerweise - ins Stammbuch

”To be or not to be”

Niemand kennt die Bedeutung des legendären Satzes besser als die zu recht stolzen Briten.
 

 

Oktober 2018

30.10.18, 09:00

”Europa” als Müllkippe unliebsamer Entscheidungen

Im Europa nach 1998 haben deutsche Phantasten sich wichtigtuerisch profilieren wollen. Das 2005 gescheiterte Verfassungsprojekt war ein Gipfel; Anstoß hatte am 10.05.2000 der von einer Journalistin als “Süßer” bezeichnete J. Fischer (Sog.Grüne) per Rede gegeben. Heute hört “man” von Fischer Altersweisheiten, Zorn und meistens gar nichts. Schwamm drüber. Die Karawane kämpft nun gegen nationalistische Plünderer. Darüber allerdings kein Schwamm, denn es sind vor allem die ach so klugen Sozialisten, die Nationalismus provozieren. Kampfansage bis auf das Messer.

Es gibt weitergehend aber den auch von Konservativen häufig praktizierten Missbrauch der EU-Institutionen: Dornige oder unbequem zu entscheidende Fragen werden unter scheinheiligem Verweis auf Zuständigkeiten, Demokratie, Vereinheitlichungs-Wahn o.ä.m. gerne auf die EU-Ebene ge- bzw. verschoben. Die Methode: Nichts tun. Die EU-Institution müssen dann. Innenpolitische Reaktion: Achselzucken, “Europa hat doch entschieden”, Kater à la aFd oder simpler, unnötiger Ärger sind die Konsequenzen. Jüngere Beispiele:

  • Datenschutz (wirklich unbedingt EU?)
  • “Ölkannchen” (wieso EU)
  • Pflege der Biosphäre
    • NOx, Feinstaub (wieso EU?)
    • Staubsauger, Glühbirnen  (wieso EU?)
  • Gentechnik (noch am sinnvollsten, dennoch bedingt EU)

Prominente Fälle bei denen das nicht gelang: Atom, Flüchtlinge (Interessen divergieren), Staatsverschuldung (weil das der EU-Vertrag nicht hergibt).

Der Vorteil national nicht zu entscheiden, damit auf die EU-Ebene zu verschieben, besteht darin, dass über das Geschehen im Rahmen der EU zwar berichtet wird, aber die wirksame Wahrnehmungsschwelle hoch ist. Wenn Kommission oder Parlament entscheiden, entfällt der sonst besser ausgeprägte Zwang der Rechtfertigung vor den Wählern; es entscheiden sowohl Kommission und besonders das Parlament ohne “ausreichende” Bindung an die Konsequenzen der Entscheidungen. Eine gewisse Indifferenz entwickelt sich intensiver als im Fall nationaler Parlamente.

Was kann getan werden?

  • Europäischen Rat als zweite legislative Kammer, “one country one vote”, installieren und besetzt durch Regierungsspitzen, die damit involviert, ihr Abstimmungsverhalten national begründen müssen.
  • institutionalisierte, gruppenweise Berichtspflicht der Mandatsträger im EU Parlament (Merkmal one man, one vote);
  • Es kommt zusammenfassend darauf an, das politische Geschehen systematisch auch national darzustellen, wodurch zweifellos die bisherige nationale gesellschaftliche Debatte Anteile verliert. Das dient der Europäischen Sache dadurch, dass allmählich die Europäische Öffentlichkeit, insbesondere die Europäischen Kandidaturen (derzeit eher Steißgeburten) die erforderliche Bedeutung erhalten können.
     

18.10.18

Was geht um in Europa?

Klaus-Dieter Frankenberger in FAZ-O, 18.10.18, 17:06 “Kein Mensch, der bei Verstand ist, kann sich einen „harten“ Austritts Großbritanniens aus der EU wünschen.” Absonderliche Feststellung, denn hat Verstand:

  • Wer den Brexit will oder auch nur umsetzt?
  • Wer die Rede von Frau May am 17.01.2017 getippt hat?
  • Wer noch immer nicht Maßnahmen für den Fall des sog. harten Brexit vorbereitet?
  • Wer in der Euro-Zone Staatsverschuldung verursacht oder auch nur duldet?
  • Oder hat Verstand, etwa wer der Trump-Forderung eines Verteidigungsbudgets im Volumen von 2% des BIP nachkommt?

Warum meint die FAZ-Redaktion, die Meinung ihres verantwortlichen Redakteurs für Außenpolitik sei wichtig für die Menschen? Es scheint zu gelten: “Wichtigtuer aller Länder vereinigt Euch”. Leider sind das keine Gespenster. Solche Meinungen sind bei obwaltender Presse- und Fressefreiheit schnell vergessen. Im Fall von Politikern hat diese elende Wichtigtuerei - bei sehr hohen Kosten - regelmäßig den Fall auf das Sprechorgan zur Folge. Was soll’s mag “man” denken, denn für “Kostenausgleich” sorgen Kreditgeber und früh oder spät die Steuerzahler.
 

 

März 2018

29.03.18 Brexit

Ob sie wollen oder nicht ...

Großer Vorteil des Brexit für die Herrschenden in Großbritannien ist

... sie drücken sich vor intraeuropäischer Entwicklungshilfe
 

 

Februar 2018

07.02.18

Herrscher können Posten gut vertragen

Das EU-Parlament besteht aus 751 Mitgliedern. Scheidet Großbritannien aus, entfallen 73 Sitze.

Staat ist teuer genug. Geld in Bildung, Pflege der Biosphäre oder Wirtschaft investieren ist um vieles wichtiger. Diese 73 Sitze sind zu streichen, statt die Pfründe, typisch Sozialisten und Konservative, umzuverteilen, also neue Posten für die Herrschenden in den 27 Mitgliedern zu schaffen.
 

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