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Juli 2017

29.07.17  alles zu Automobilen

Klugscheißer leisten ganze Arbeit

heute früh vor einen großen Familientag mit Kindern und jeder Menge Enkeln, beim Backen von Brötchen für die “Meute”, eigentlich nur Gründe für gute Stimmung, spulte der DLF sein Programm mit Zitaten aus Presse-Kommentaren, Interviews und eigenen Kommentaren ab. Es wurde die große Stunde germaner Klugscheißer, darunter jene, die stets wissen, wie die Welt an ihrem deutschen Wesen zu genesen haben.

Schulze & Merkel ?

Während die Sog.Grünen quasi den Freudentanz zu den Verfehlungen des Automobilindustrie-Managements abziehen, schweigen die Großmatadoren der dt. Politik, Schulze & Merkel. Wie die Beiden aus der Wäsche gucken, wenn ihnen hunderttausende tapfere Steuerzahler ausfallen?
 

27.07.17 Seelen singen, Wasser unter den Wolken, dürre in den Privat-Kassen

  Wahl-Dampf-Schlager 

Während u.a. Frau Dr. A. Merkel in Bayreuth die Puppen tanzen ließ, erinnert der wackere “Schulze von der SPD” an den gestiefelten Kanzler von 2002. FAZ-O informiert die liebe Kundschaft, dass Schulze u.a. zwar der Polizei, nicht aber der Polizeiin, zum Glück jedoch den Helferinnen dankt und gedanklich, so was von asozi, die “kleinen Leute” im Kreis der vielen Betroffeninnen formvollendet ignoriert. Ts-ts-ts. Derweil freuen sich die Sog.Grünen und die Sog.Grünninen, rechtzeitig vor der Wahl am 24.09.17, d.h., vor vielen Jahren, die KlimaK beschlossen zu haben. Wer will am 25.09 nicht so furchtbar gerne Ernte-Dank feiern ... Da bleibt die Chefin vom Kanzlerinnen-Amt, ganz urlaubsaffin, gelassen. Es hat die angeblich so sagenhaft mächtige Frau mit ihrem legendären Schaffens-Willen für die baldige Bereitstellung von 10^12 teuschen EUR im Sozial-Plan gesorgt. Sollen doch die Malocher dieser Rrrepublik gefälligst Kuchen essen, aber ihr sauer Verdientes, herrschertreu, an der Kasse abliefern. Seltsam, dass bei der SED sich niemand über die Ausgebeuteten echauffiert ...

Und die FDP? Bildung-EDV-Entfesselung und wie beim Skat “selbst ist der Mann”, denn “Wichtigtuer go home”, gerne auch “Wichtigtuer, nein danke” ... und “Fakten- Fakten-Fakten immer an den Menschen denken”. Jetzt aber, liebe Leser, wissen
Sie sicher ganzgenau, dass am 24.09 Freie Demokraten zu wählen, günstiger ist. Immerhin ist heucheln in die eigene Tasche statt zum Plaisier des Gerhard Schröder perfekt sozialgerecht.
 

26.07.17

Wie versucht wird, Populismus zu verharmlosen

Populismus gilt verbreitet als abscheuliches politisches Laster: Mit Versimpelung emotionale Wallung erzeugen und auf politische Wirkung setzen.

Klassisch wird Nationalismus populistisch katalysiert. So kam es zur NAZI-Regierung und ihrer Mord-Industrie, die 6.000.000 Juden verarbeitete, in Standard-Sprachgebrauch, ermordete.

Intensiven Extremismus gibt es auch auf der anderen Seite des politischen Spektrums, unter dem Banner des Sozialismus. Dieser Extremismus beruht ebenfalls auf Wut, nämlich trotz wissenschaftlicher Lehre nicht genügend Anhänger versammeln zu können, hatte doch bereits Karl Marx das (kommunistische) Paradies erträumt. Stichworte der späteren Geschichte: Stalin, Mauer, Mao, Castro, Kim rauf-runter, Pol-Pott, auch Maduro und viele mehr. Motto: Wenn Sozialismus ausbricht, Kapitalisten eliminiert sind, geht es “dem Volk” (besonders den Funktionären?) gut. So geht samt aller bisweilen durchaus gemäßigten Art & Weise viel zu oft Demagogie und durchgehend Populismus.

Der aus der Perspektive liberaler Demokratie berechtigte Vorwurf des Populismus stört Nationalisten und Sozialisten. Die beste Möglichkeit die Störung abzuwehren wäre “es sein zu lassen”; andere sind die Verdünnung und/oder die entsprechend zielführende Änderung des Bewußtseins möglichst vieler Menschen. FAZ, S.8, es “wird ... die soziale Wirklichkeit, die es zu beschreiben gilt, erst einmal begrifflich konstruiert”. Schon leichte Uminterpretation stehender Begriffe gestattet - auf den sprichwörtlich samtenen Pfoten - eine zielführende Verallgemeinerung, so dass beispielsweise akzeptabel erscheint auszusagen “34% vertreten populistische Auffassungen”. Nur noch kleiner Gedankensprung und es folgt: “Wir Sozialisten bringen Populismus? Absurd. 34% wollen das doch”. Wahr aber ist eher, dass 34% auf Populismus hereinfallen ... Ein durchaus feiner Unterschied.

Der Trick: Populismus wird seit langem für den Verkauf eingesetzt. Neu: Populistisch handelt der Käufer. Der Souverän, d.h., Wähler wird doch wohl noch wollen dürfen ... Die, bzw. alle sozialistischen Parteien haben so den spezifischen Vorwurf entsorgt. Genau das ist Absicht einer neuen “Bertelsmann-Studie”. Nun, typisch “Raum Bielefeld”. Diese populistisch affine Höhle sollte einmal Gegenstand von Studien sein, in denen dargelegt wird, wie Ideologie samt folglich zwangsläufigem Totalitarismus sogar in modernen Zeiten gefördert werden und damit absichtlich Leute erbost, die eine aFd aufblähen, so dass man daher wegen “abscheulicher NAZIS” die empörungspolitischen Puppen wider “das Kapital” tanzen lassen kann.

Leutinnen und Leute: Euer Verhalten ist das von geistigen Kanaken in usurpierten Salons.
 

26.07.17

Lieiebe Mittpürgerinnen und Mittpürger

(Titel ein wenig nasal aussprechen, denn das erinnerte an Willy Brandt) Geht Ihnen die nonchalante Arroganz, die manche Grüne als Weltenretter pflegen, gegen
den Strich? Ja? Dann ticken sie wie Wolfgang Kubicki und viele, viele Freie Demokraten. Sie sollten demnächst FDP wählen.
 

26.07.17

Regieren ... mit herzlichen Personen

Frage: Soll die FDP eigentlich in die Regierung gehen? Wolfang Kubicki: Wir sollten es mit einkalkulieren. Wir sind keine Protestpartei, die FDP ist eine Gestaltungspartei. Die FDP muss den Anspruch haben, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Frage: Um jeden Preis? Kubicki: Natürlich nicht. Aber wenn die Bedingungen stimmen, sollte die FDP in eine Regierung eintreten. Das erwarten auch unsere Wählerinnen und Wähler. Wir haben nicht ... eine Distanz zum Gemeinwesen in der Bundesrepublik. Wir tragen dieses Land mit und wollen es voranbringen – mit einer besseren Bildungspolitik, mit einer Mittelstands- und Wirtschaftspolitik, die auch die digitalen Herausforderungen in den Blick nimmt, die fast jede Branche in den kommenden Jahren betrifft ... Frage: Die Liberalen sind in einer Ampel mit SPD und Grünen in Rheinland-Pfalz, in NRW in einer schwarz-gelben Koalition, in Schleswig-Holstein mit Grünen und CDU in einer Jamaika-Koalition. Ist die FDP mal wieder beliebig? Kubicki: Ach, die alten Vorurteile. Wir sind so beliebig wie SPD und CDU – und im Übrigen die Grünen auch. Nur uns wird immer wieder diese Frage gestellt ... Frage: ... weil die FDP mit dem Vorwurf lebt, ihr ginge es am Ende um Dienstwagen und Posten. Kubicki: Ja. Und wir sind die Partei der reichen Erben und der Hoteliers! Alles Banane! Darüber gucken wir einfach hinweg! Ich sage immer: Wir haben Prinzipien, sind aber nicht kompromisslos. Das haben wir mit den Koalitionsgesprächen in Schleswig-Holstein gezeigt, wir investieren in den Straßenbau, in Kitas, wir bringen die Energiewende in vernünftige Bahnen ... Frage: Können Sie sich ein ... Vertrauensverhältnis wie mit Habeck auch in Berlin vorstellen, etwa mit Claudia Roth? Kubicki: Mit Claudia Roth schon, wir schätzen uns sehr ... Claudia Roth hat mir erzählt, dass sie Jungdemokratin gewesen ist und wir beide uns 1972 bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Leverkusen gesehen haben .. Claudia Roth ist eine sehr herzliche Person. Da würde es bestimmt gehen.
 

26.07.17

Soziale Gerechtigkeit

Volker Wissing: „Die Behauptung ... die Bundesländer seien schuld daran, dass die Bundesregierung in dieser Wahlperiode nicht die Steuer gesenkt habe, ist falsch. Gleichzeitig versichert ... treuherzig, dass die Union in der nächsten ... Klar ist: Der Bund kann über viele Steuern alleine entscheiden ... In Wahrheit wollte die Große Koalition ... mehr Geld ausgeben ... Schließlich ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass es auch in der nächsten Legislaturperiode Landesregierung geben wird, die nicht auf Einnahmen verzichten wollen. Herr Schäuble wird dann wieder mitteilen, dass er ja gerne die Steuern gesenkt hätte, die Länder dies aber ... Während Union und SPD wichtiger ist, mehr Geld auszugeben, will die FDP, dass die Bürgerinnen und Bürger einen fairen Anteil ihres Einkommens behalten ... Auch das gehört zur sozi- alen Gerechtigkeit.“

26.07.17

Breitbandausbau

Nicola Beer: “Nur so können wir neue Geschäftsmodelle entwickeln, E-Government, E-Health und E-Mobility vorantreiben und den grundlegenden Bereich der Bildung modernisieren. Dies ist wiederum die Voraussetzung, um für die Menschen quer durch Deutschland, nicht nur in den großen Zentren, zukunftsfeste und attraktive Arbeitsplätze zu schaffen.”

Die GroKo-Regierung: “Deutschland will (?!?! uuuups) eine Vorreiterrolle bei der Durchdringung (!!!!) und Nutzung digitaler Dienste einnehmen. Die Nachfrage nach schnellen Internetverbindungen steigt rasant: Durch verstärkte Videokommunika- tion und -übertragung, durch gleichzeitige Nutzung digitaler ... “

Bürger: Doll ... Wann kriegen wir großen od. kleinen Leute diese breiten Bänder?
 

25.07.17

Der Transmissionsriemen

Frage: Wäre es nach dem personellen Aderlass der vergangenen Jahre für die FDP nicht besser, sich in der Opposition erst einmal wieder selbst zu finden? Christian Lindner: Machen Sie sich keine Sorgen, die FDP hätte nicht genügend Leute, die kompetent sind. Man muss sich trennen von dem Gedanken, nur jemand, der etliche Jahre im Bundestag gesessen hat, sei qualifiziert, eine Regierungsfunktion zu übernehmen. Lernen wir von Emmanuel Macron, der Profis aus der Praxis in die Politik holt. Genau so haben wir es in Nordrhein-Westfalen und Schleswig- Holstein gemacht. Es ist eine Aufgabe der FDP, Transmissionsriemen zu sein und nicht nur Kamin für herkömmliche Politikerkarrieren.
 

25.07.17, 100 = 1 x< 100

Christian Lindner: 

“Die FDP ist die Partei derjenigen, die ein bestimmtes Lebensgefühl teilen, nämlich den Wunsch nach Selbstverantwortung, die Bereitschaft (selbst, Red.) anzupacken, Großzügigkeit und Toleranz gegenüber anderen Menschen, Neugier auf die Welt und auf neue Technologien. Das gibt es unter Auszubildenden genauso wie unter Rentnern, unter Professoren genauso wie unter Facharbeitern” Frage: Sind Sie zufrieden damit, nicht die Partei des kleinen Mannes zu sein? Lindner: “Ich wehre mich schon gegen das Wort kleiner Mann. Das ist eine Respektlosigkeit gegenüber den Bürgern. Was für ein Bild von ihrem Souverän hat so eine Regierung? Auch Menschen, die nicht viel Geld haben oder zeitweise sogar bedürftig sind, verdienen genauso Respekt wie die Leute mit einer großen Brieftasche.”
 

25.07.17, 100 = 2 X 50

Ts-ts-ts ...

Die dumme Bevölkerung wurde am 21.07 per PM 45-17 von den Sog.Grünen feierlich darüber informiert, dass in 65 Tagen eine weitere BT-Wahl stattfindet und sie daher die großen Aufgaben anpacken wollen. Damit sie sich beim an-packen nicht überheben, mussten zwei bis an die Zähne voll ausgerüstete Halbspitzen für ihren Zukunft-Kampf bereit gestellt werden.

Ihr Wirken nehmen sie so ernst, dass die Natur intakt bleiben und die Wirtschaft innovativ agieren wird. Eigentlich komisch: Warum wettern sie dann gegen die heroische VW AG, deren innovative Ingenieure für Millionen eine Software komponierten, die merkt, wenn die Obrigkeit schnüffelt? Oder sind sie über tätige Majetätsbeleidung empört, mit der wenige Menschen den Ruf ihres Unternehmens riskierten, damit Hunderttausende etwas zum Beißen kriegen?

Besonders rührend ist ihr aufopfernder Einsatz für eine menschliche Gesellschaft, die sogar nach Meinung von Schulze, Gysi und C.Roth eindeutig aus Menschen besteht. Und frei sollen diese Menschen auch noch leben dürfen. So frei wie die Demonstranten von Wackersdorf oder der Roten Flora, samt Anspruch öffentliches Vermögen für ihr Gratis-Wohlbefinden zu usurpieren?

Zugegeben: Im Juli 2017 warfen Sog.Grüne nicht persönlich Steine, Flaschen und Pflasterplatten auf Menschen, die die Freiheit aller auf den Straßen in HH herstellen wollten. Sie haben ihre Maßlosigkeit allerdings schon wieder unter Beweis gestellt. Zeitgenössische Sog.Grüne  “schaffen es” mit knapp 1000 Zeichen einmal mehr die gesamte Republik mit verbaler, adjektivistischer, averbialer und substantivistischer Monstrosität zur Ankündigung künftiger Taten einzudecken. Derartige Schwergewichte scheuen sich nicht anzupacken, andere hierbei zu verdrängen, statt schlicht “nur” Resultate zu produzieren. Es ist ein elender Jammer, dass sich ein so wackerer Mitbürger wie C. Özdemir auf derart kinder-, frauen- und sogar menschenfeindliche Art & Weise von sozialistischen Scharfschutzideologen verheizen lässt.    

24.07.17 nicht pauschal, aber statistisch

Überfordert

Hinlänglich bekannt ist, dass Aufgaben von Führungskräften im Ruf stehen, es handele sich um hart fordernde “Himmelfahrt-Kommandos”. Anschaulich etwa in der Automobilindustrie: Die Herren waren nicht der Lage, zielführend zu kommunizieren, dass mit den gesetzlich “durchgesetzten” (!) Umweltstandards angesichts der Naturgesetze zu vertretbaren Kosten, Preisen und Gewinn keine PKW zu produzieren waren. Heute, Jahre später ist das anders. Entgegen der Gesetze der Thermodynamik haben die in diesen Fragen maßgebend und verhängnisvoll agierenden Sog.Grünen es sich anders überlegt. Dank ihrer grenzenlosen Weisheit , haben PKW künftig die Energie gefälligst in großen Batterien mitzuführen. Lithium gibt es im Kosmos in großen Mengen; Beeinträchtigungen der Biosphäre verursacht der mineralo-industrielle Komplex auch nicht.

Nun wird in Deutschland alsbald eine weitere BT-Wahl veranstaltet. Aus diesem Anlass wollte ein bekanntes “Institut” der Fr.Dr. Merkel einen Gefallen tun: Groß veröffentlichen, was ohnehin alle wissen: Dr. Merkel kann mit 91% Zustimmung in Deutschlands Chef-Etagen rechnen, aber Christian Lindner nur mit 84%. Letzteres eine erfreuliche Ermutigung für alle Liberalen. Zum Wert von 91% für Dr. Merkel kriegt der unbedarfte Beobachter jedoch einen Anfall von Stirnrunzeln:

  • Frau Dr. Merkel sei um die Außenpolitik, etwa das Thema Putin, sehr bemüht. Das erinnert an das Arbeitszeugnis eines wackeren Germanen, dem attestiert wird, stets für angenehmes Betriebsklima gesorgt zu haben. Über Resultate wird geschwiegen, die der Frau Dr. Merkel in der Außenpolitik verdienen - trotz geistreicher Erklärungen zur Schwierigkeit Herausforderungen zu bewältigen - noch weniger als die Note prekär. “Ihr Alleingang und Abladen der Folgeprobleme bei uns”, wird in Polen vielfach gedacht ...
  • Dr. Merkels Beitrag zu Mindestlohn, Rente’63, Kitas, Rechtsordnung, Büldung, Steuern, Grexit, Brexit, Staatsschuldenkrise, gehört zu politischen Schlechtleistungen für die nur Andere schuldig sind.

Personen, die üblicherweise auf die Resultate achten, nehmen Frau Merkel den Wechsel mit einem Diskont von nur 9% ab. Die Chefs der überwiegend zivilgesellschaftlichen Wirtschaft sind eindeutig überfordert. Es ist wichtiger, dass die Wirtschaft profitabel arbeitet. Da bleibt für die Nebensächlichkeit, wie Deutschland verwaltet wird wenig Zeit, Energie oder Interesse.
 

23.07.17

Wie Schwarzer Block und Automobilindustrie erfolgreich kriminalisiert wurden

Ein grenzwertiger Titel, denn keine Person, weder im Schwarzen Block noch den Etagen der Automobilindustrie ist befugt, die Rechtsordnung zu missachten. U.a. sind Straf- und Zivilverfahren 2017ff zwingend. Vom Ende her betrachtet wird zur Behebung der Folgen viel soziale und finanzielle Energie (letztlich unnötig) zu vergeuden sein. Alle vor Weisheit und Erhabenheit strotzende Tiger-Personen im (früheren) Germanenland, landen formvollendet als Bettvorleger.

  • Der Fanatismus vieler Menschen, die Sozialismus wollen, ist seit 100 Jahren sozusagen als Stand der Technik bekannt. An zahlreichen Hochschulen wird öffentlich gelehrt, wie mit Raffinesse die Gratwanderung zwischen Kosten, Kundenerwartung und Gewinnstreben erfolgreich bestanden wird.
  • Hunderttausende Personen wissen wie Absichten und Wille durch Führung in allen denkbaren Bereichen der Gesellschaft zu Handlungen umgesetzt werden.
  • Rechthaberische Besserwisserei, Populismus und die Unsitten zu heucheln, unter den Teppich zu kehren und wider besseres Wissen zu schweigen, gelten entgegen Kultur und Zivilisation offenkundig als Kavaliersdelikte.
     
    • Die zerstörerische RAF wurde zwar erst nach vielen Jahren jedoch erfolgreich zerstört. Sozialistischer Extremismus agiert seit 1968 dennoch in rechtsfreiem Raum. Es gab und gibt Bemühungen dies zu überwinden; bei guten Erklärungen und Ausreden sind die Resultate dieser Bemühungen unbefriedigend.
    • Mobilität, längst Bedürfnis mit hohem Rang belastet und verbraucht zu viele Ressourcen. Noch so gut begründete Beschlüsse des Staatskomplexes wider die Naturgesetze haben schon bisher unbefriedigende Folgen; weitere Probleme drohen.
       
  • Es gab und gibt teilweise noch immer Alternativen zu den bedauerlichen Entwicklungen.
  • Schlampigkeit, Versäumnisse, Eifer, Besessenheit und Maßlosigkeit begleiten die Vorläufer heutiger Geschehnisse:

Auch in der Zivilgesellschaft wurde fehlerhaft agiert. Im demokratisch errichteten Staatskomplex mit grundsätzlich legitimiert handelnden Personen grassiert eine hohes Maß kollektiver Verantwortungslosigkeit.

Wie verhalten sich die Herrschenden angesichts der Bundestagswahl in 2 Monaten? Worauf sollten die Wähler ganz besonders achten? Werden die o.a. 7 Punkte in die erste Spalte und als Titel weiterer Spalten einer Tabelle die kandidierenden Partei eingetragen, so dann in den Feldern die Wirkungen von Programm und Taten der Parteien auf die Probleme in der ersten Spalte notiert, gibt es ein Feuerwerk der Aha-Erlebnisse. Oberlehrer, nein danke. Freie Menschen treffen ihre Entscheidungen persönlich bzw. privat, wissen daher wie die Tabelle zu füllen ist.
 

23.07.17 Was denken Herrschende über ihre Schutzbefohlenen?

Bewiesen, was zu beweisen war

Der Herzog und die Herzogin von Cambridge besuchten diese Woche Deutschland. Ihre süßen Kinder durften dabei sein. Die GroKos müssen der üblichen Anfrage über die diplomatischen Kanäle zugestimmt haben. Die in Großbritannien herrschenden Personen, Miteuropäer wie “Du+Ich”, wollen angesichts der prekären Lage in die sie ihr Land manöviert haben, guten Wind in der deutschen Bevölkerung zu machen.

Für blöd genug auf den Trick hereinzufallen, halten die herrschenden Damen & Herren hüben und drüben des Kanals die Bevölkerung. Von liberaler Demokratie wird obendrein schwadroniert.
 

22.07.17 

Gefüge deutscher Außenbeziehungen zunehmend prekär

Ob Dr. Merkel (CDU/CSU) und Dr. Gabriel (SPD) überhaupt wahrnehmen, wie prekär sich das internationale Umfeld der Deutschen derzeit entwickelt? Sogar der IWF verabreichte den (derzeit) Herrschenden effektvoll den Tritt an das Schienbein. Das Konzert der Querschüsse aus Athen, Rom, EZB, Washington, London, Warschau, Budapest, Moskau, Ankara und den Regierungen, die (ihre) inländische Armut über Völkerwanderung entsorgen, vereinsamt Deutschland als Ganzes. Weiter so? Wer löffelt die Suppe, die CDU/CSU und SPD noch in diesen Jahren mehren? 

Zu sehen ist allerdings, dass das Tohuwabohu den GroKos innenpolitisch wie gerufen kommt: Die Ablenkung vom Problem geltendes Recht exekutiv durchzusetzen funktioniert perfekt. Wer denkt schon nach zwei Wochen noch an die organisierte Massenkriminalität in Hamburg? Die sprichwörtliche “Sau” macht Urlaub oder hat sich hinter dichte Büsche zurückgezogen.

Und die GroKos kassieren, als ob es das Wort Unverschämtheit nicht gäbe.
 

22.07.17

Taschengeld-Gesellschaft, Ausdruck der Moderne?

Nicht nur die Sog.Grünen, auch SPD und CDU/CSU wissen “Alles” so viel besser, dass die Einkommenbelastungsquote des durchschnittlichen Menschen in Deutschland 2017 54,6 % erreicht. Die Genannten sorgen also dafür, dass dem Einzelnen 54,6 % seines Einkommens “verstaatlicht” wird, weil die Herrschenden besser wissen, was für den Einzelnen das Leben lebenswert macht. Das Verhalten der Herrschenden ist eine Unverschämtheit: Etwa die SPD beklagt die Ökonomisierung aller Lebensbereiche und alle z.Z. Herrschenden gemeinsam entmündigen und streichen die Selbstbestimmung des Einzelnen, als ob die 82 Mio Deutschen eine dumme Truppe von gehirnamputierten Vollidioten wäre. Art. 1,1 GG: War da was?

Warum wohl wollen Sozialisten und Konservative, dass die Hälfte der Beiträge zur Sozialver- sicherung, als solidarische Arbeitgeber-Anteile camoufliert nicht als Brutto-Brutto den Lohn- abrechnungen der Arbeitnehmer ausgewiesen werden? Ihre Ausreden sind jämmerlich.
 

20.07.17

Katja Suding per KStA zu Besuch in Köln

Herzlich willkommen, einschließlich der Punkte und Kommas.

Hierbei dem neuen Anti-Liberalen, nämlich Joachim Frank bisher unauffällig, nicht auf den Leim gegangen und damit entblößt
 

20.07.17 die unübersichtliche Welt der Frau Doktor Merkel

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Putin, “schaffen das”, Brexit, Hoppe-Hoppe, Polen, Trump, EU-Staatsverschuldung, Ergodan, Kaschsch-Inskij, Europa Second, Null-Zinsen, auch der US-Kongress spinnt, Britische “Guten- Wind-Macher”, Rente ‘63, Hendriks, Sanktionen gegen russisches Gas, Ammérikka Först, Fischer weiß noch immer alles besser, Zwangsimport von flüssig-Gas aus USA, vdL, Ungarn, Gesetze zur Kriminalisierung der Auto-Wirtschaft,  ... 

Kein Wunder, der Ausbruch von organisierter Massenkriminalität G20/HH.

Und die desorganisierte, angebliche Umweltpolitik à la von Jetzt auf Sofort kriegen die Deutschen obendrein ziemlich teuer nachgeschmissen. Statt großspurig in der Welt anzugeben, hat höhere Priorität im Inland für die Herrschaft des Rechts zu sorgen. Wie wär’s, wenn “wir das schaffen könnten”?
.

19-07-17

FAZ, S.1, aktuell zu politischer Gewalt:

“Der ... Antrieb jener Menschen ist ... Sehnsucht nach Gewalt ... “:

  1. Der Diskurs zu Gewalt hat auf unbestimmte Zeit hohe Priorität
  2. Das Argument der Sehnsucht ist gut für die erste beste Tonne

Kein Mensch denkt / vertritt Null-Liberalismus, Null-Sozialismus, Null-Konservativismus oder Null-Nationalismus. Auf politische Gewalt trifft dies genauso zu. Von subtiler, vernachlässigbarer “System-Gewalt” bis Terrorismus á la G20/HH reicht die Bandbreite; Null tätige Gewalt gilt auch organisierte (politische) Kriminalität wie Massenkriminalität. Problemlage: Zu viel Gewalt “im Staate”:

Extremismus schaukelt sich weltweit, besonders im zivilisierten Europa und seinem Deutschland hoch. Die Gefahr des Overkill liegt auf der Hand. Unfrieden zerstört, vertieft Elend und die Fratze des Totalitarismus steht samt Keulen hinter Ecken oder Büschen.

Die Ursachen für - unerwünschte - Gewalt, d.h., die Gewalt-Exzesse sind vielfältig. Aber lange nicht so vielfältig wie die Anzahl der gewalt-aktiven Personen. Es gibt Effekte der Segregation. Sozialismus/Marxismus, Nationalismus und Islam sind in dieser Zeit die wirkmächtigsten Milieus. Das Motiv der Frustration ist zwar allen drei Erscheinungen gemeinsam, da aber unspezifisch, so wie so nicht auf Null zu stellen, als zentrale prozeßpolitische Stoßrichtung zur Reduzierung von Gewalt nicht geeignet. Die Ursachen - vor den Taten - von Gewalt sind wirkungsvoller spezifisch - mit Strafrecht allenfalls palliativ wirksam - zu beseitigen.

  • Mit der Geduld des Zuredens, des Respekts, der Toleranz, des Unterlassens von Diskriminierung wird an der Eindämmung islamistischer Gewalt gearbeitet. Ob ausreichend, wird leider erst später festzustellen sein.
  • Nationalismus wird durch konsequente Ächtung “bekämpft”. Etwas weniger empörungspolitische Aufregung wäre zielführend hilfreich.
  • Abgesehen von der Ablehnung politischer Gewalt als solcher ist die Arbeit am Problem der sozialistisch motivierten Gewalt schlechter als mangelhaft.

Problemlage: Von islamistischer und nationalistischer Gewalt profitiert niemand. Zwar Distanzieren sich SED; SPD und sogar die Sog.Grünen von Gewaltexzessen. Klar ist andererseits jedoch, dass sie seit 1968 über Wackersdorf, Gorleben und EZB wie G20/HH sozusagen parasitär von der jeweils realen Gewalt profitieren. Die sozialistisch motivierte Gewalt erhöht Meinungsdruck zu Gunsten ihres politische Projektes. Diese Feststellung ist im Gründe genommen sogar eine Tautologie. Es ist das Dilemma der SPD nach 1945 bis heute.

Derzeit versuchen die Führenden des parlamentarischen sozialistischen Lagers etwa den Terror von G20/HH unter Einsatz opulenter Adjektive/Adverbien als Vertreter von Sozialismus zu diskriminieren und zu delegitimieren. Die Erfahrung aus fast 50 Jahren lehrt, dass SPD und nun Sog.Grüne wie SED damit unter dem Gesichtspunkt des Marketings zwar über die Runden kommen, derweil sich das Problem in dieser Zeit aber verschärft hat. Nationalistische Gewalt wird durch den Antagonismus und islamistische Gewalt durch das schlechte Beispiel der Anderen mit Gewalt agierenden Menschen jeweils befeuert.

Wenn SPD, Sog.Grüne und SED zur Verminderung sozialistisch motivierter Gewalt beitragen wollen, haben sie keine andere Wahl, als dieser Klasse von Gewalttätern das Wasser durch Änderung ihrer Programme abzugraben. Bisher ist das nicht geschehen; im Gegenteil: Bereits vor 40 Jahren argumentierte die SPD, es müsse den Menschen, die aufgrund sozialistisch motivierter Gewalt handeln, “entgegen gekommen” werden. Sie haben “ihre” Gewalttäter nach dem Prinzip der Pädagogik summa summarum nämlich “positiv verstärkt”, ihnen den Rausch von Erfolgserlebnissen “frei Haus” geliefert.

Die Aussage in FAZ, S.1,  “Ein kleiner aber höchst gefährlicher Teil der Gesellschaft ist mit dem Frieden überfordert” hat schönen sprachlichen Klang und gehört zu sakrosankter Meinungsfreiheit (1), ist aber politisch nicht weniger schlampig als das “wir schaffen das” von Dr. Merkel, die samt CDU/CSU in besonderer Weise dem Meinungsdruck “radikal gewalttätiger Sozialisten” erlegen ist (2).

Ironie und Widerspruch der Geschichte: Mit vereinten Kräften haben Konservative und Sozialisten für die Elimination der Liberalen mit 60.000 Mitgliedern (3) aus dem Bundestag gesorgt, aber 1500 gewalttätige Sozialisten konnten trotz 20000 Polizeikräften keine drei Tage lang unter Kontrolle gehalten werden. Sollte ihnen gedankt werden, weil sie sich nach G20/HH, 07.-09.07.2017, - immerhin - so schrecklich empört haben?

Fazit: Mit Personen an den unvermeidbar mächtigen Schalthebeln, die Staat, im Grunde genommen ihre Posten, nur verwalten, werden die Deutschen zum Thema politische Gewalt auf keinen grünen Zweig kommen. Auch nach der allgemein vorausgesagten erneuten Teilnahme der FDP im Bundestag, bleibt die Lage misslich bis prekär. Es müsste nämlich jedermann klar sein, dass das Problem mit noch so legitimem Gewaltmonopol des Staates nicht beizukommen ist. Besonnenheit bleibt erstes Gebot. Besonnenheit wird jedoch nur dann erfolgreich sein, wenn tausende, ja hunderttausende Liberale ihren sprichwörtliche Mut mit zunehmend höchster bis traumhafter persönlicher Kompetenz untermauern (wollen).

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(1) aber nicht unbedingt zu sinnvoll und zielführender Pressefreiheit
(2) Etwa Drauflos-Atomausstieg, “dankeschön” für die Befeuerung von aFd od. Rente 63
(3) zusätzlich eigener schwerer Fehler

18.07.17

... der nächste B’weis, der folgt sogleich

Dieser Tage Wolfgang Kubicki: “Wir brauchen uns nur vorstellen, wie der Senat reagieren würde, wenn die „Rote Flora“ „Braune Flora“ hieße und von Rechtsextremisten betrieben würde. Da würden wir alle auf der Matte stehen und sagen: Schluss damit!” Delphi?

Nix Delphi. FAZ-O: “Nach dem Neonazi-Konzert im thüringischen Ort Themar hat Ministerpräsident Bodo Ramelow gefordert, das Versammlungsrecht für solche Veranstaltungen einzuschränken.”

Derweil rudert Schulze (SPD), verzweifelt, um die sozialistische Intention des G20-Terrors zu übertünchen. KStA, S.1, trägt ablenkend dazu mit großer Schlagzeile zu den belgischem
AKW und auf S.2 mit einem Bericht zu Rechtsradikalismus eilfertig bei. Was die SPD betrifft, genügte, durch Wort und vor allem durch nachhaltige Tat deutlich vom marxistischen Programm, etwa ihrem entsprechenden Bezug im Hamburger Programm, abzurücken. Es scheint jedoch zu gelten: “niemand hat die Absicht ... die Nutzung des ideologischen Schützengrabens ... “

Derweil “denkt” Merkel an Kohle und bekennt, am erlebten G20-Terror mitschuldig zu sein. Es scheint der CDU/CSU wohl geboten, auf diese Art & Weise von ihrer fehlenden Kompetenz in den wirklich relevanten Politik-Themen abzulenken, was KStA, S.1, dazu nutzt, die FDP mit einer gekonnt erlesenen Fake in die Nähe der CDU/CSU zu rücken.
   :

17.07.17

Christian Lindner statt Dr. Merkel

Klar bleibt: Die sozialistische Infektion “dieser Gesellschaft” wird nicht durch Bücher-Tippen überwunden. Das geht am besten mit - respektvollem - Klartext.

  • Zum deutschen Investitionsbedarf sagte Christian Lindner, statt dem staatlich kontrollierten “Chancekonto” des Kollegen Schulze, wäre besser, Rücklagen aus Bruttoeinkommen zu bilden, um Weiterbildung zu finanzieren, denn die große Mehrheit in Deutschland ist nicht bedürftig.
     
  • Angesichts der wegen dem Atomausstieg verspäteten Dekarbonisierung stellt sich Dr. Merkel die Frage, wie mit der Braunkohle “umzugehen” sei (1).

Die Beispiele sind inhaltlich nicht vergleichbar, d.h., sie haben keine Schnittmenge. Aber der Stil beider Politiker ist vergleichbar: Lindners Tatwille kontrastiert erfrischend mit Merkels gedanklich diffusem Zögern in der Meta-Ebene. Merkels German Angst ist Drittklassen-Liga, German Mut von Lindner und den Liberalen bringt die 82 Millionen Deutschen allemal weiter.

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(1) Pikierte Frage: Wie sollte die CDU/CSU mit Dr. Merkel “umgehen”?
 

17.07.17

Wer kann Kanzler auf Augenhöhe mit Macron?

Erst einmal ist Freuen mit unseren Nachbarn, den Bürgern Frankreichs, angesagt. Merkel? Schulze (1), oh weh! Anderen fehlen die Marktanteile. Besser für Europa wäre, Deutschland könnte mitbieten, derzeit also krasse Fehlanzeige. Die verliebten Blicke von Mutti-Merkel richten es jedenfalls nicht. Trump spricht lieber mit ganzen Kerlen; Mutti kühlt ihr Mütchen lieber am Hoppe-Hoppe aus München. Ob der FAZ-Redaktion die Haare zu Berge stehen?

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(1) Der Lehrling aus dem Off der EU, was der fehlenden entsprechenden Reife nationaler Sozialisten und Konservativen zu “danken” ist.

17.07.17

Sozialisten können weiterhin mit Dusseligkeit rechnen

Die Leute des Schwarzen Block sind Feiglinge: Sie rennen, springen über Mauern, wenn ihnen die Polizei zu nahe kommt. Sie plündern verlassene Geschäfte, fackeln einsame PKW ab, wollen wohl kämpfen: Aber mehr als Flaschen- und Steinewürfe bringen die von Anti- Kapitalismus und Pro-Sozialismus beseelten Mitmenschen nicht zu Stande. Das Marketing des sozialistischen Lagers, die Terrorangriffe vom 07.-09.07 in HH breit zu treten, schließlich zu verwischen sind in Gang gekommen. Die bisher gesehene Vorstöße sind:

  • SZ, S.10, rechte Spalte: ”Die Krawalle mit brennenden Autos und geplünderten Geschäften, der ständige Hubschrauberlärm, die vielen Einschränkungen im Alltag – das alles hat das G-20-Treffen zu einer Belastung gemacht für die Menschen hier.” Nachrtigall: G20 nicht die Terrorangriffe sind die Belastung.
  • Der SPD-Innenminister von Niedersachsen will Straftätern das Dasein erleichtern: Das “unwirksame” Vermummung-verbot soll gelockert werden
  • De Maizière gibt die Klein-Erna, will elektrische Fußfesseln. Künast will aber erst aufarbeiten
  • Merkel fühlt sich genauso schuldig wie Scholz
  • Auch aus der Hamburger CDU/CSU verlautet, es sei nun aufzuarbeiten. Nämlich all jene Szenen, die in den zahllosen Filmen festgehalten sind. Sozialisten gar per Polizei zu provozieren ist nicht nur Körperverletzung, sondern sogar Majestätsbeleidigung.
  • Klar ist: Wer aufarbeitet, statt zu handeln, will so bald wie möglich noch ein “Volksfest der Befreiung”. Schon Karl Marx hatte erkannt, dass die Rechtsordnung als ideologischer Überbau der Kapitalisten zu zerstören sei. Seit Bad Godesberg von 1959 ist neu, diesbezüglich evolutiv vorzugehen.
  • Spieglein: Wer sind die dusseligsten und denkfaulsten im Ganzenland? 

Fazit: Die Einen verharmlosen, die Anderen reden um den heißen Brei, bleiben bei Ankündigungen, statt Maßnahmen zu ergreifen. Von der OK ex Rote Flora redet niemand. Gut für die Floristen: Sie sparen sich Mühen und Anwaltskosten.
 

17.07.17

Skandal: ör Rundfunk à la Absolutismus

und leider noch viel raffinierter, damit die dumme Bevölkerung gehirnamputierter Vollidioten nicht merken soll, wie sie gezwungen wird, ihre geistige, soziale und wirtschaftliche Freiheit zu begraben. Herrschen soll mit der unangenehmen Folge von allgemeiner Dekadenz bequemer sein. Das also geht gar nicht.

In jeder Gesellschaft gibt es seit dem Archaikum unvermeidbar “die Herrschenden”. “Herrschende” sind längst ein Muss. Damit die Menschen der Herrscherkreise ihre Rolle erfüllen können, haben sie Rechte auf materielle Privilegien, werden besser als der Durchschnitt bezahlt, sind Inhaber des Primats und legitime Inhaber des Gewaltmonopols. Insofern kann vernünftigerweise gegen Existenz und Wirken Herrschender nichts eingewendet werden.

Absolute Zuständigkeit bleibt für die Erfüllung der Herrscher-Funktionalität dauerhaft unerwünscht und nicht erforderlich. Umfang, Art & Weise, das Wie sind unbedingt und stets Gegenstand der Debatte. Andernfalls verkommt die Gesellschaft totalitär.

Obwohl Herrschende wie alle Menschen Meinung haben sollen, gar müssen, dürfen sie unter keinen Umständen befugt sein, die Meinung der Menschheit außerhalb von Wettbewerb (mit Agenten der Zivilgesellschaft) zu gestalten. Die Tatsache, dass sich ein Rundfunkrat der ARD herausnimmt, die Erweiterung des Wirkungsraumes der ARD zu verlangen und dazu nicht sofort wie harsch von den politisch Herrschenden “zurückgepfiffen” wird, ist Beleg für ihr Streben nach dem Meinungsmonopol. Dieses Verhalten, nämlich das Wollen und das entsprechende Schweigen, ist wirklich ein Anschlag auf die Demokratie.

Die politisch Herrschenden veranlassen, dass der ör Rundfunk seine Einnahmen nicht durch Wettbewerb, sondern durch staatlichen Zwang erzielt. Angesichts des vorgeschobenen Arguments von der informationellen Grundversorgung, dem beachtlichen Wettbewerbsvorteil für den ör Rundfunk mit über 50 Fernsehprogrammen, Hunderten Radiokanälen und dem Umstand, dass keinerlei Anzeichen bestehen, die reale Krake in Schranken zu halten ist vernünftig den Herrschenden jeglichen

ör Rundfunk kurzerhand zu verbieten

Zulässig wäre ein werbefreier ör Rundfunk mit dem nachhaltig gedeckelten Etat von 2 G€ aus dem Steueraufkommen. Es gibt beispielsweise keine Notwendigkeit, die dumme und gehirnamputierte Bevölkerung mit Soaps, Krimis, billiger Politikerpropaganda von Talk-Shows, flacher Dudelmusik, o.ä.m. obendrein per Zwangsbeitrag zu beglücken. Es sei denn, die politisch Herrschenden wollten die von der Zivilgesellschaft getragene Medien-Wirtschaft vom Markt verdrängen. Wie selbstverständlich hat das gar bisher niemand “gesagt” ... jedem Anfang ist jedoch zu wehren, denn elementare Freiheit, Selbstbestimmung und Marktwirtschaft (dezentrale Entscheidungen) stünden auf dem Spiel. Sollen doch die Damen & Herren in den Hauptstädten erst einmal dafür sorgen, dass sich sozialistisch inspirierter Terrorismus nicht weiter in Städten wie Hamburg unkontrolliert austobt.
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16.07.17 to whom it may concern

Von Eitelkeit bis Rechthaberei

Könnte sein, dass Puttin, Roth, Ergodan, Schulze, Kim Jong Unter, Trittin, Dobrindt, Maduhro, Kirchner oder Trampp vor Eitelkeit schier schmelzen? Wie ist das eigentlich mit allen Anderen, etwa jenen Mitmenschen, die öffentlich reden, im Internet oder ... in Bücher schreiben? Selbstverständlich “kann” “man” schwarz u. weiß vergleichen. In dem Fall ist die Schnittmenge allerdings exakt leer (null).

Übrigens: In der Demokratie wird auf Ebenen wie Mitglieder-, Delegierten- Versammlungen oder Vorständen abgestimmt. Dann und nur dann ist klar, was, wie und wann jeweils Sache ist.

Fehlerhaftigkeit? Achtung, Besserwisserei und außerdem stets bedenken: (1) Wer mit 0 Fehlern durch sein Leben segeln will, wird mit seiner Arbeit nie fertig. (2) Es gibt wenig “Fehler”, die nicht korrigiert werden Können. Etwa eine vollzogene Todesstrafe; auch deswegen gibt es die weder in der EU noch in Deutschland.
 

16.07.17

Apostel der Sicherheit?

Emnid hat eine Umfrage gestaltet, wobei als Ergebnis herauskam, 36% der Menschen sagten, die CDU/CSU habe die größte Kompetenz beim Thema innere Sicherheit. Interessant.

Es hat nämlich die CDU/CSU den Menschen per “Die Woche in Berlin” - sogar schriftlich - ausrichten lassen, sie wolle, dass “alle Menschen in unserem Land frei und sicher leben können”. Schön für die CDU/CSU, dass 36% “der Menschen” inzwischen so genügsam sind, sich mit der Ankündigung einer Ankündigung von Sicherheitsmaßnahmen zu begnügen.
 

15.07.17

Terroristen <=> Sozialisten <=> Sozialdemokraten

Schulze klagt, die SPD werde in die Nähe der Terroristen von der G20 gerückt. Da gibt es nicht zu rücken. Die Nähe besteht längst.

Marketing-Problem für die SPD: Die von der Roten Flora ausgehende terroristische Randale. Diese Menschen terrorisieren aus Wut und Verzweiflung, weil “die Gesellschaft” so borniert sei, dem doch wissenschaftlichen Sozialismus nicht folgen wollen; dahinter stehen ihnen zu Folge verruchte Kapitalisten, die verhaltensökonomisch bedingte Selbsttäuschung.

Wenn die SPD also Distanz wünscht, kann sie gerne ihren Sozialismus an den Nagel hängen. Sie sollte es tun, wenn wir an Lichtgestalten wie Maduro, Castro, Kim Jong unter oder Kirchner denken. Andernfalls gilt unerbittlich “mitgegangen, mitgehangen”.
 

14.07.2917

CDU/CSU tritt für Sicherheit und Ordnung ein

Nach dem Desaster vorige Woche, trollt sich die CDU/CSU und säuselt in “Die Woche in Berlin” vorauseilend: “Für Sicherheit und Ordnung. Wir wollen, dass alle Menschen in unserem Land frei und sicher leben können.”

Ha-ha. Statt Propaganda-Purzelbäume zu veranstalten, sollte die CDU/CSU stets die logisch gebotenen Reihenfolge  einhalten. Viel höhere Priorität hat nämlich, der OK ex Rote Flora  (veranlasste Hamburg mit Terror zu überziehen) das Handwerk gelegt wird und die so prima “progressiven Damen & Herren” nach rechtsstaatlich ordentlichen Strafverfahren hinter Schloss und Riegel landen. Sicherheit träte wie von alleine ein und Ordnung kann danach immer noch hergestellt werden.
 

13.07.17

veni-vidi-vici

der kriminelle Pulverdampf verzieht, offizieller Nebel breitet sich aus, das Lager der extremen Adjektive und Adverbien, am 08.07 gut gefüllt, gleicht nun dem Vakuum, man sortiert sich und die Karten. Schließlich geht das Leben weiter. Die derzeitigen Ingredienzien:

  1. HH, die Stadt als bedauernswertes Opfer
  2. Skurrile Rücktrittsforderungen bis in die Spitze der Bundesregierung
  3. ‘schludigense verhindert das schlimmste. Kein Wort warum so großspurig angekündigt wurde
  4. der Verfassungsschutz wusste “es” seit längerem. Allerdings ist unklar auf welchen Fakten die Warnungen beruhten
  5. Höhere Gewalt ist nie vorhersehbar. Das beste Machbare wurde doch geliefert.
  6. “nie wieder Großstadt” hat wahrnehmbar steigenden Kurswert
  7. larmoyante Resignation bei der FAZ, Seite 1,
  8. FAZ, Seite 8 meldet als Verwalter staubtrocken ”die” Erkenntnisse; auch KStA und SZ führen vor wie - derzeit allerdings nutzlose - Transparenz funktioniert.
  9. Es mehren sich die Signale, dass die Konjunktur für größte Teppiche gekurbelt wird
  10. Viel wird gesagt, was jeweils andere, etwa die Gerichte, zu tun haben.
  11. Ob die Rote Flora, ein “Instrument” der logistischen Bequemlichkeit, geschlossen werden soll, ist unbekannt; das sollte mehr aus psychologischen Gründen durchgezogen werden, gelöst wäre damit nicht viel.
  12. Das Lachen hat die Fäustchen angesteckt.

Geben wir den Delphi

Nach der Randale ist vor der Randale. Obwohl der Sprung dieses Mal in die Falle stattfand, kann jederzeit, selbstverständlich behutsamer, weiter gesteigert werden. Preisfrage: Ist der gesellschaftliche Gewalt-Prozess noch zu stoppen?
 

12.07.17

 Aufarbeitung HH, ein weiterer Statusbericht

In Herrscherkreisen (1) kongenial unterstützt von ihren affinen medialen Wasserträgern (2) gehen seit Sonntag den 09.07 die “Reise nach Jerusalem”, der Schieberamsch, der Schwarze Peter, zahllose Stöckchen um darüber zu hüpfen. In wenigen Worten, die alleswissenden, alleskönnenden, allkaritativen, sich allmächtig und allkassierend gebenden Damen & Herren der Politik-Branche machen in kollektiver Verantwortungslosigkeit: Niemand außer dem je Anderen war “es”.

Liebe Mitbürgerinnen und Mittbürger der politischen Spitzenklasse: Ihr Verhalten ist zum kotzen die Soziale Leistung als Selbst-Betroffene/r derart verachtenswerter Magenaktivitäten schulden sie auch noch ...

 Gabriel und die Kondore

Hä? Ja, denn Garbiel (SPD) hat sich den Hammer der Legislatur geleistet: Wegen HH soll neben Scholz aus HH auch Dr. Merkel aus B (sich?) rücktreten. Er? Der ehemalige BuWiMi war als Witze-Kanzler noch nie dabei, wenn Frau Dr. Merkel in der Runde fragte, wie weit die zuvor von ihr erteilten Aufträge denn gediehen seien (3). Er, der Herr Grabiel, ist auch nie auf die Idee gekommen, selbst das Handtuch zu werfen, weil Dr. Merkel mit ihrer “Desperado-HH- Entscheidung” Ganzdeutschland kompromittierte. Normalerweise lachen angesichts einer Chuzpe à la S.Gabriel die Hühner. Vor Stunden stürzte allerdings eine komplette Herde ökologisch wertvoller Anden-Kondore in die 20 Km tiefe Colca-Schlucht in Süd-Peru. Die armen Viecher konnten sich wg. Gabriel vor Lachen nicht kriegen. Ob der Meister die Folgen seines Verhaltens bedacht hat? Wonach sollen die ganzen Bundesbürger auf der Aussichtsplattform in der Colca-Schlucht nun gaffen? Was, wenn hier reihenweise die Reisebüros pleite gehen, weil durch ökologischen Entzug die Leute auf Balkonien in Urlaub machen? Ts-ts-ts-ts ... Jetzt wird nachvollziehbarer warum ein Genosse BuPrä werden musste, damit SG vom BuWiMi in das BuAA gewechselt werden konnte. Dem genialen Herrn SG ist vorzuwerfen.

  • Aufwertung des Schwarzen Blocks, der einmal mehr positiv verstärkt (4) wurde, seinen Anspruch zu bestimmen, wer wo und wann Meetings abhalten darf, “fühlbar” zu vertreten.
  • Das asoziale Verhalten des Euro-Schwarz-Blocks mit dem in der usurpierten Immobilie von der HH-Exekutive zugelassen wirkenden Roten Flora ist Wasser auf die Mühlen von aFd, le Penne, UKIP-PP, Urban, ÖFP, NPD, Catchintzkij und anderer Koryphäen der modernen (?), gar postmodernen Politik-Szene.
  • Dadurch, dass SG der Fr. Merkel sozusagen ein Entscheidungsverbot auferlegt und die Mitbürgerin in gleicher Weise bestrafen will, wie den Genossen Scholz, der obwohl zuständig offenkundig unterlassen hat, seine Bedenken aktenkundig zu machen wird nicht nur die aFd, sondern auch die CDU/CSU gestärkt. Dies ist  ein Programmpunkt den die SPD bisher nicht veröffentlicht oder verheimlicht hat.
  • Da die CSU/CDU sich wehren wird, trägt SG dezidiert dazu bei, dass die Verhältnisse in der deutschen Herrschertruppe sich beschleunigt in Richtung “wie bei Sofas unter dem Hempel” entwickeln. Bleibt lediglich zu hoffen, dass “da” keine mafiösen Verhältnisse salonfähig werden.

Zusammenfassend betrachtet: Tolle Leistung des Prominenten einer Partei die erst vor 154 Jahren zum ersten Mal gegründet wurde

 Ministerium um sich nach innen zu kehren?

SZ; 11.07, S.1, voll des Mitgefühls, möglicherweise dem Verständnis, dass angesichts solcher Brutalität die Herausforderung wirklich nicht zu bewältigen gewesen sei:

  • Die Extremisten hätten sich seit ca. 2 Jahren vorbereitet. Und? Seit wann ist das im Hause de Maizière (5) bekannt?
  • Außerdem weiß man in Berlin, die Extremisten hätten “Material”, d.h., ihre Ausrüstung zum “demonstrieren gegen das Kapital” illegal, d.h., durch Schmuggel über die deutsche Grenze gebracht. (6) Hat “man” bei festgenommenen bzw. verhafteten Personen Originale oder nur Kopien von Versanddokumenten gefunden oder haben die Geheimdienste bereits vor dem G20 die entsprechenden Erkenntnisse gehabt? War das im Kanzlerinnenamt aktenkundig? Was hat Dr. Merkel darauf hin veranlasst?

 Offene Fragen

Bezogen auf die so feierlichen Sonntagsreden zu “moderne”,”liberale” und/oder “tolerante” Demokratie in der die 82 Mio Deutschen - dank ihrer politischen Elite? - doch leben dürfen, ist der Fall HH ein miserable und großkalibriger Skandal. Da sind dafür zuständige Menschen unterwegs, die da meinen, Idioten seien mit Polizeigewalt zur Raison zu bringen, derweil die Hochmögenden sich in der Oper sonnten, Sprüche zum Thema kloppen und beim Souverän Ausreden, Branchen interne Schuldzuweisungen abliefern. Sorge bereitet das derzeit suggestive und beliebte Spielchen mit den “Dateien” mit allenfalls palliativer Wirkung. Also:

  1. Generell: Was ist u. warum operational, d.h., prozesspolitisch in HH schief gelaufen?
  2. Wen hat Dr, Merkel beauftragt, die Entwicklung medial zu begleiten, während sie die zugegeben schwierigen, leider nicht erfolgreichen Verhandlungen der G20 führte? Gab es eine polit-operationale Planung? Welche operative Aufgabenteilung wurde zwischen Bundesregierung, deren Behörden, dem Hamburger Senat, deren Behören und anderen Landesregierungen vereinbart?. Oder wurde angesichts von zwei voll- und hochgerüsteten Divisionen Polizei von Friede-Freude-Kucheneier ausgegangen? Amtsschimmel wiehert und Deutschland wird von Verwaltern ... verwaltet?
  3. Welche Gründe sind maßgebend dafür, dass eine politische, d.h., ideologische Offensive,  weder geplant also nicht durchgeführt wurde? Gab es seit 1968 gar keine Indizien, die für den entsprechenden politischen Nahkampf sprachen? Welche Positionen vertraten bei eventuellen solchen Überlegungen die SPD, die Sog.Grünen und die CDU/CSU? Die Protokolle dieser Besprechungen sind zu veröffentlichen; denn der Souverän muss sich dringend ein Bild über die vermutlich mangelhafte politische Kompetenz unserer Elite machen.
  4. Überlegungen für das stille und kleine Stübchen: Möglicherweise haben die Rote Flora, ihr Anhang unter Autonomen und unter den Kämpfern in “durch die Institutionen” einen später einmal als spektakulär zu bezeichnenden Fehler begangen: Sie haben die eingerichteten Fallen nicht erkannt. Dieses Vorgehen hat gesamtgesellschaftlich ein Haufen Geld gekostet. Musste das sein? Ging es wirklich nicht anders? Klar ist: Sowohl Erkenntnisse wie Vermutungen hierzu müssen aus Sachzwang unbedingt unter Verschluss bleiben.
  5. Jenseits der öffentlichen, insbesondere der öffentlich-rechtlichen Empörungen, der Forderung nach schärfster Bestrafung (immerhin ausschließlich Sache der Justiz): Wie ist heute - fein säuberlich nach Parteien sortiert - die psychologische Disposition in den Herrscherkreisen: Kommt die politische Offensive? Werden und wenn wann, die besetzten Gebäude von ihren Usurpatoren ggf. unter Einsatz des staatlichen Gewaltmonopols befreit? Ist sicher gestellt, dass hierzu kein Einsatz von Schusswaffen vorgesehen wird?

Fazit: Der Souverän will weder Ankündigungen noch Erklärungen für warum etwas schief ging bzw. läuft

 Der Steuern zahlende Souverän will Resultate sehen

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(1) Wir Deutschen sind eine Gesellschaft. Gesellschaft ohne Herrschende geht nicht.
(2) die überwältigende Mehrheit der Journalisten kocht ihre proprietären politischen Suppen, weswegen hierzu keine spezifischen Instruktionen erforderlich sind. À propos: Es müsste ein bürgerlicher, d.h., zivilgesellschaftlicher Untersuchungsausschuss eingerichtet werden, um zu prüfen ob zwischen Politik-Branche und den Beschäftigten der Medien-Industrie korrompierte Beziehungen bestehen. Es ist nämlich nicht nachvollziehbar, dass sich qualifizierte Menschen, wie die Praxis, taglich auf das Neue, belegt, auf die erlebte Art & Weise von der sozialistisch- konservativen Politik-Branche einspannen lassen und dadurch die für unsere Demokratie unverzichtbare Rolle der Medien verunstalten. Sind es die besonders “verdienstvollen” Journalistinnen und Journalisten, die mit Hintergrundgesprächen belohnt werden? Ist gar Sex im Spiel? Gratis-Förderung der die Phantasie anregenden Hotels?
(3) Im Staatskomplex, einem sehr wichtigen und auch komplexen Gebilde muss angesichts des sehr kostenintensiven Betriebes schließlich zielführend gemanagt werden: Planung, Realisation, Kontrolle sind in der BWL die Königsdisziplinen für profitables Wirken großer organisatorischer Gefüge.
(4) Positive Verstärkung: Dafür sorgen, dass Kinder in der Schule Erfolgserlebnisse haben. so lernen Kinder effektiver
(5) gute Familie französischer Herkunft, die in Jahrhunderten etwa tüchtige Soldaten hervorbrachte, auch bei der Wiedervereinigung von 1989/90 eine gute Rolle spielte.
(6) Klar, die Zollbeamten des BuFimi (zuständig Dr. Schäubele) sind in diesen Jahren damit befasst zu konrollieren, ob die Mindestlohn-Regularien von den Unternehmen richtig gehandhabt werden. Nachtigall: Jetzt wissen wir besser als je zuvor, warum die SPD so scharf auf “den Mindestlohn” war und ist.
 

11.07.17, 20:45 über neue Erkenntnisse der Grünologie:

Die Sog.Grünen, die Adjektive und die Adverbien:

PM 40-17, 08.07.17: „ ... Brutale und sinnlose Zerstörung ist schlicht kriminell, gemeingefährlich und verantwortungslos und muss als solche konsequent strafrechtlich verfolgt werden. Die Gewalttäter haben bewusst Menschenleben in Gefahr gebracht ... “. Wäre “die Welt In Ordnung”, wenn die Sog.Grünen die fett gesetzten Worte in dem Zitat nicht gebracht hätten?

Und dazu die Relativierung rechtswidrigen Handelns:

„Die G20-Staaten müssen sich in Zukunft (!!) die Frage stellen, ob Millionenstädte für solche Gipfel zukünftig (!!) der richtige Ort sind. Die Entscheidung der Bundesregierung für Hamburg war falsch.“ Tja, Kollegen: Die GroKo hat falsch entschieden, also geschah, was geschehen musste. ” … are we soooo sorry … oder sogar heppi ... ?“

Ihr derzeitiger raumgreifender, opulenter, mit Hochglanzfotos und den Bildschirm schier sprengenden Internet Auftritt mit den zwei Halb-Spizen, während die Familien und Kinder der Verletzten bangen ist nur dieses:

eine infame Heuchelei

Merke: Alle Menschen von den Sog.Grünen und Anderen so wie so sind liebe Leute und Leutinnen. Die Sog.Grünen sind auch gar keine Kommunisten. Aber das Verhalten dieser Menschen ist daneben. Deutschland freut sich: Denn das Verhalten von Personen, etwa Flegeln, Pubertierenden, verkrachten Existenzen, erfolgreichen Politikern, sogar Personen, die unter ihren Minderwertigkeitskomplexen leiden, lässt sich ändern. Selbstverständlich nicht auf Knopfdruck, sondern durch geduldiges Training über Jahre.

Wäre es nicht doch lohnend, wir würden zunächst die Sog.Grünen modernisieren?
 

08.07.17, zum 06.07.17

Warum Hass, Gewalt in dieser Gesellschaft?

Die Klage kommt, exemplarisch im jüngsten Bericht des Verfassungsschutzes, FAZ-O (04.07) und sicher bei manchen sonst.

Die Liste verwerflichen Handelns beginnt mit Aggressivität, Beschmutzung von Bauwerken, Sachbeschädigungen aller Art, brennenden Reifen, Steinwürfen, Molotow Cocktails, Hass (auch durch pfeifen, brüllen, beleidigen), Angriff mit Körperverletzung und endet wie etwa derzeit in Venezuela, seinerzeit den Osteuropäischen sog. „Volksdemokratien“ oder wie unter den NAZIS. Schon die Beschmutzung von Bauwerken wie Brücken, Schallschutzwänden ist ein miserables Verhalten. Denn Irrationalität eskaliert.

Gesetzgebende Damen & Herren „in dieser Gesellschaft“ meinten am 30.06 dank ihnen sei in Deutschland die Modernität ausgebrochen. Ist eine Gesellschaft, in der Personen systematisch etwa verunglimpft werden eine „moderne“ Gesellschaft?

Propaganda, Demagogie, politische Kommunikation schlechthin geraten in das Visier, sollten auf verwerfliches Verhalten abgeklopft werden. Hierbei muss nicht einmal auf „NAZIS“, „Kommunisten“, SED, 68ger oder Sog.Grüne zurückgegriffen werden. Zwei aktuelle Beispiele sind schnell gefunden:

  • KStA, 05.07, S.9: Die Landesregierung, Minister Andreas Pinkwart, plant „Rheinland Valley“ als Zentrum der Digitalisierung. Kritik von Michael Hübner (SPD): „Schlag ins Gesicht für alle Westfalen“.
     
  • Googeln von „frauenfeindlich CDU“: Ergebnis: Dazu das lachende Gesicht des hessischen MdL, Wolfgang Decker (SPD). Auch Elke Ferne (SPD) griff per PM 065/17 vom 30.03.17 zur gleichen Sprachkeule, weil die CDU/CSU ihr (modernes?) Projekt vom Rückkehrrecht aus der Teilzeit nicht unterstützte.

Sicher sind diese Fälle vergleichsweise harmloser. Aber auch das ungünstige Vorbild macht Schule. In dem Zusammenhang ist an die Gewaltspur, die die Sog.Grünen „in dieser Gesellschaft“ gelegt haben zu erinnern. Soll Hass eingedämmt werden, gibt es keine andere Wahl, als „den Anfängen zu wehren“. So wie das mit den NAZIS vor 90 Jahren hätte geschehen müssen.

Politischer Wettbewerb belebt das Geschäft. Wenn Wettbewerb jedoch gar dauerhaft mit dem Anspruch Moral exklusiv gepachtet zu haben, so wie überzogener Korrektheit (1) stattfindet, dann entgrenzen die Manieren und die Folge ist der Hass, den danach jene, die solchen Hass befeuern mit dem unbrauchbaren Mittel des Gesetzes (2) versuchen einzudämmen. „Politik beseitigt Probleme, die ohne Politik gar nicht existierten“.

Weitergehendes weiteres Beispiel aus KStA, 05.07, S.10: Cem Özdermir: „Klar ist, Kohle hat keine Zukunft“. Weil das metanaturwissenschaftlich vorgegeben ist oder weil Özdemir zu befinden sich die Ehre gibt? Oder hätte Özdemir formulieren sollen: „Klar ist, wir Grüne (und andere) wollen, dass auf Kohlekraftwerke künftig verzichtet wird“?

Es ist an der Zeit, dass als erste die Herrschenden ihre Sprache der Maßlosigkeit einhegen.

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(1) Siehe dazu PM am 27.02.2017 von Wolfgang Kubicki
(2) Nicht Gesetze an sich sind unbrauchbar. Nicht zielführend ist aber, negative Gefühle per Gesetz zu “regeln”

08.07.17

Nach einer Woche der Nachdenklichkeit

aus Anlass der Würdigung von Helmut Kohl im EU-Parlament, geht das Leben nach kurzem Rückblick weiter. Zur Gedenkfeier am 01.07.17 werden nach Durchsicht der verfügbaren Dokumente allmählich doch zusätzliche Wünsche sichtbar.

  • Es ist für die künftige Entwicklung des EU-Geistes ungünstig, dass Macron und Merkel zuließen oder dafür sorgten, so in den Vordergrund zu geraten. Ihre Reden waren formell und inhaltlich überflüssig; es macht wenig Sinn, wenn Franzosen und Deutsche sich gegenseitig, zumal öffentlich, mit Komplimenten eindecken; zu Realität muss auch Diskretion gehören; Solisten stören Europa. Und schon gar nicht ist die (persönliche) Befindlichkeit etwa von Dr. Merkel für den Fortgang der Geschichte von Bedeutung.

    Im Fall Macron gibt es den mildernden Umstand, dass Straßburg auf französischem Staatsgebiet liegt. Sein perfekt staatstragender Auftritt wirkte angesichts seines Alters dennoch leider gewollt.

    Wenn eine Rede von Merkel unverzichtbar gewesen sein sollte, hätte statt der gesehenen Selbstbeweihräucherung als Motiv genügt: „Die Deutschen sind stolz nach Brandt und Schmidt schließlich mit Helmut Kohl zum Bau an der EU beigetragen haben zu können. Wir Deutsche stehen zum Willen des Europäischen Deutschland wozu Walter Scheel und Hans Dietrich Genscher mit großer Weitsicht die Grundmauern längst errichtet hatten (1). Verdienst von Helmut Kohl ist aus deutscher Sicht, die Fäden mit schlafwandlerischer Sicherheit und seinem Können in nur „423 Tagen“ wirkungsvoll verknüpft zu haben. Wir Deutsche freuen uns, dass all dies mit der heutigen Gedenkfeier von der EU und Europa anerkannt wird.“ (2)
     
  • Felipe Gonzalez hätte wie andere 10 Minuten Redezeit bekommen müssen.
     
  • Im Rahmen der zwei-stündigen Veranstaltung gab es bei Zurückhaltung von Macron und Merkel, statt den Briten die Aschenputtel-Rolle zuzuweisen, Raum für Theresa May (3) und vor allem für einen Vertreter aus Ost-Mitteleuropa, jenen Ländern, die um 1990 allenfalls auf die EU hoffen konnten.
     
  • Es ist leider wie es ist: Bei der Chance für politisches Marketing scheinen Manieren- Krise und historische Blindheit unvermeidbar. Es mag die Existenz eines politischen Knigge offenkundigen Populismus zum Glück vermieden haben. Schatten beruht auf der Existenz von Licht: Die Bürger Europas wissen nämlich besser als je zuvor, auf welch samtenen Pfoten die europäische Unreife der Politik-Branche noch immer daher kommt.

Die vorstehende Kritik bleibt als Merkposten. Die bemerkenswerte Veranstaltung geht, wie geschehen, hoffentlich prominent in die Europäische Geschichte ein, geht doch das Leben
so oder so weiter. Aufgrund der Voraussetzungen kann das nur eine brillante (künftige) Geschichte werden.

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(1) Kleinkariertheit (dies nicht einmal in der 10-Minuten-Rede gesagt haben zu können) ist ein abscheuliches Laster. Sehr „deutsch“ und vor allem sehr typisch für deutsche Konsen.
(2) Statt dessen kamen deutsche Nabelschau, deutsche Selbstbeweihräucherung und, unpassend, persönliche Befindlichkeiten der Deutschen.
(3) Ein folgenschwerer Fehler, der eine Chance verschmähte. Sollte May das Angebot ausgeschlagen haben, gehörte diese Tatsache vor allem an die Britische die Öffentlichkeit, statt in die Katakomben angeblicher Diplomatie.
 

11.07.17, zum 05.07.17

Modernes Deutschland

So wie dahergesprochen wird, dass in Bildung „investiert“ wird, sagen Personen der Politik-Branche gerne, dass Deutschland – simsalabim? - eine moderne Gesellschaft sein wird, wenn ihre Idee XYZ Gesetz wird. So wichtig meint man zu sein. Auch im Fall „Ehe für alle“. Lesen wie und warum, verfassungskonform, “Ehe für alle” noch jahrelang ein Dauerbrenner bleiben wird. Hoffentlich ist Deutschland dann, nach dem Dauerbrenner, eine moderne Gesellschaft. Mit liberaler Demokratie.

Der weltweit verbreitete Dünkel ex Politik-Branche und Staatskomplex bleibt ein großes Ärgernis.
 

11.07.17

A-ha!

Die Gruppenleiter, die Inkarnation der unverzichtbaren unteren Führungsebene (1), von CDU/CSU, SED, Sog.Grünen, aFd oder SPD sind überhaupt nicht selbstverliebt. Etwa Dr. Merkel hat sich noch nie - und dies ausgerechnet nach HH - mit lächelnden Polizisten abfoto- grafieren lassen und der Genosse Schulze hat noch nie gesagt: “Wenn ich Kanzler bin”, usw. Und niemand von ihnen hat andere arbeiten lassen, ihre Leistung zu 50% verstaatlicht und diese Leistung selbstherrlich im Dienste von Karrieren verteilt. Allesamt, einschließlich Anderer auch, pflegen das Image intellektueller Engelsgestalten. Logo, müssen sie, diese wirklich Lieben, weil sie ihre ideologischen Teufelchen im hohen Alter von 150 Jahren nicht verrenten können, bzw. den Mumm nicht haben, Anderen beim Verrenten zu helfen.

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(1) englisch: “low level management”

11.07.17

Gewalt - nationalistisch - konservativ - liberal - sozialistisch - Gewalt

Sicher, ein wenig vereinfacht. Aber das prinzipielle Problem wird gut dargestellt. Auch das “Problem” der konservativen und sozialistischen Parteien: Ihre Abgrenzung zur Gewalt zumal nach HH.

“Der Gang der Geschichte ist offen”

Wer dies vertritt, hat mit der Abgrenzung zu politischer Gewalt nie ein Problem. Das gilt seit Adam Smith von “Unfällen” abgesehen für Liberale uneingeschränkt. Also, Liberale wählen? Gemach, gemach.

Zu Recht ist in FAZ zu lesen es gäbe diesbezüglich Verdienste von Sozialdemokraten. Ganz bestimmt würde in FAZ auch die CDU/CSU, etwa nach 1945,  in gleicher Weise und zu Recht gelobt. Die evidenten Probleme für aFd, Sog.Grüne und SED machen sich auch für CDU/CSU und SPD noch bemerkbar. Nationale Identität, die Folge unvermeidlich geographisch bedingter Kultur und Unmöglichkeit wörtlich gemeinter Gerechtigkeit und Gleichheit mutieren nach “nur” theoretischem Anspruch prinzipiell, d.h., unvermeidbar in Alltags-Gewalt.

Die in SPD und CDU/CSU versammelten Personen kennen den Sinn von liberaler Geisteshaltung, Toleranz, liberaler Demokratie und dezentral formierter Gesellschaft mit wirkmächtigem Kern-Staat. Also schmücken sie sich im Schaufenster so gerne mit derlei prächtigen Federn. Da Pauschal fehl-geht, die Übergänge fließend sind, die Verteilungskurve nach Gauss einem Naturgesetz gleicht, wird der soziale Körper von konservativen und sozialistischen Parteien immer wieder von Absolutheits- und Gewalt-Gelüsten infiziert. Es sei denn, Konservative und Sozialisten könnten sich zu  “Der Gang der Geschichte ist offen” durchringen. Sie wären dann als Liberale zu bezeichnen. “Wären”, denn der Gretchenfrage, klar beantwortet, weichen sie aus.

Damit kommt liberale Pflicht, besonders gegenüber den Menschen, die nützlicherweise “arm” zu sein haben ins Visier: Ja, Liberale wählen, denn nur dann wird bei Konservativen und Sozialistischen der Groschen freiwillig fallen. Probleme gelöst? Die heute sichtbaren. Danach ist weiter zu sehen.

10.07.17, zum 04.07.17

Cola … äh, Programm light

Am 03.06.17 war bei Deutschlands Konsen, der CDU/CSU, Stapellauf. Ihr Wahlprogramm für die dumme Bevölkerung wurde gestern frei gegeben. Dünn; seit dem Schlachtruf „keine Experimente“ eigentlich wie üblich. Es mag daran liegen, dass die Bevölkerung aus Sicht der Führung der CDU/CSU nicht anders tickt. Keine Partei kann die Absicht haben, ihr Marketing an die Wand zu fahren. Konzediert. Statt im Text zumindest Ansätze von Führungsqualität unterzubringen, geben die maßgebend in der CDU/CSU das Wort Führenden einmal mehr den Meinungsstaubsauger: Allen alles Recht machen, Klippen umschiffen sind das Diktat des intellektuellen Sicherheits- und Heuchelapparates. Dieses Verhalten steht im Kontrast zur Haltung vieler im Staatskomplex zu wissen, was die Bevölkerung falsch tut, für die Bevölkerung also richtig zu sein hat. Da die SPD sich darauf beschränkt, mit einem passablen Redner und ähnlichem Programm anzutreten, bleibt Dr. Angela Merkel zunächst im Amt.

Es lohnt daher nicht, CDU/CSU zu wählen. Eine Starke – nicht zu starke – FDP würde das schlimmste sicher ausbügeln können. Ob die Liberalen sich den Tort antun wollen, ist nicht maßgebend. Einem denkbaren Muss können sie sich allerdings nicht entziehen.
 

10.07.17, zum 02.07.17

Soziale Konsolidierung erst später

Sehr Vielen ist die „Ehe für Alle“, vom BT am 30.06.17 beschlossen, ein Dorn im Auge. Die „Ehe für Alle“ muss voraussichtlich durch den Elchtest der Konformität mit dem GG. Auch wenn das angerufene BVerfG dies bestätigt, wird „Ehe für Alle“ umstritten bleiben. Eine Bestandsaufnahme gehört nicht zum Tagesgeschehen, denn sie wird voraussichtliche viele Jahre lang gültig bleiben. Einstweilen haben insbesondere die Sozialisten die Modernisierung Deutschlands festgestellt. Feine Oberdemokraten.
 

10.07.17

Großartig

Lindner, Beer und Buschmann präsentierten die “FDP-Kampagne” zur Bundestagswahl. Der Vorstand der FDP war überdies gut vorbereitet, konzentriert und vor allem schlüssig. So kommt Kompetenz der Gruppe. Bei aller Notwendigkeit zu bestimmten deutschen und europäischen Themen Tacheles zu machen, bleiben Liberale besonnen -  und trotzdem ungeduldig. Liberale wenden sich nicht an “die wir-Bevölkerer”, dafür an Deutschland mit 82 Mio Personen, die Freiheit, Verantwortung, aber weniger Zeigefinger oder Schlafmittel goutieren. “Unsere Freunde” müssen auf die “Überlindnerung” von FDP-Kampagnen noch lange warten ... Übrigens: schön’urlaubnoch ...

Gönnen Sie sich eine Freude, hören und sehen Sie die FDP-Präsentation von heute. Taschentücher sind nicht nötig, aber vielleicht griffbereit ein Schluck Wasser, wenn es im Hals ein wenig enger werden sollte.
 

10.07.17

FAZ-O veröffentlicht Hasskommentar gegen FDP

Dürfen sie, Stichwort Pressefreiheit. Stimmt, der Kommentar kommt camoufliert auf Salon- Niveau ... und bleibt Kommentar mit Hass. Will die Autorin Frau Friederike Haupt den Kunden der FAZ etwa die CDU/CSU oder gar irgendwelche Sozialisten empfehlen?

  • Nicht schlecht wäre, wenn die Autorin ihre Energie nicht in den Kampf gegen die FDP, sondern in ihre Kampagne gegen Populismus und sozialistische Marotten à la K. Marx investierte.
  • Gut ist, den “Beitrag” einfach selber lesen und
  • noch besser, im September einfach FDP wählen.
    .

09.07.17

Unglaublich aber wahr

Zunächst der Empörungstourismus deutscher Spitzenpolitiker nach Hamburg, obendrein garniert durch ihre Empörungsrhetorik. Nicht nur meinten die Herrschenden, mit 2 Divisionen Polizei seien brutale Kriminelle, samt applaudierender Entourage, insgesamt hoffentlich nicht noch mehr als 10.000 Personen zur Wirkungslosigkeit unter Kontrolle zu halten, sondern mit Symbolhandlungen seien Geschädigte, verärgerte Bürger und Steuerzahler zu besänftigen. “Härteste Bestrafung” wurde beispielsweise gefordert und es gab Fotos in trautem Kreis von lächelnden Polizisten.

Noch unglaublicher aber wahr ist die Suche nach schuldigen Sündenböcken der Verwüstungen anlässlich der G20. Wird die Empörung sozialistischer und konservativer Politiker zu den Vorfällen auf den Barwert diskontiert, bleiben Zweifel, ob die schwere der Schuld der Marodeure und ihrer Claqueure überhaupt erkannt wurde. Als Schuldige kommen kommen daneben zahlreiche Personen, insbesondere Führungskräfte im Staatskomplex in Frage: Wurden die zielführenden Maßnahmen getroffen? Viele mögen ihr Bestes gegeben haben. Während der Bundesrat vorige Woche “die Modernisierung” des Landes beschloss, bliebt das Resultat ihrer Arbeit unter dem Strich jedoch deprimierend. Es mag ideologischer Opportunismus oder schlichte Unfähigkeit sein, die offenkundig kein Vorgehen wollte oder fand, brutale Kriminalität zu neutralisieren. Mediale Wasserträger: “Der Ruf Deutschlands, weltweit beschädigt”. Falsch: “Der Ruf des deutschen Staatskomplexes, beschädigt”. Noch immer ärgerlich aber doch ein “feiner Unterschied”. Reagierten künftig weltweit Spitzenpolitiker bei der Wahl Deutschlands für ihre Meetings mit “ich bin doch nicht blöd”, bringt dies der Gesellschaft Spareffekte von Abermillionen €, die ganz gut für die Fortbildung der Führenden im Staatskomplex zu gebrauchen sind.

“Herausforderungen” wollten regierende Sozialisten und Konservative “bewältigen”. Lücken im Sozialstaat konnten sie schließen, Menschen durch zusätzliche Gesetze bevormunden, Deutschland wurde angeblich “modernisiert”, aber weitere positive Verstärkung wurde sozialistischen Extremisten so wie Wachstumspotenzial der aFd kredenzt. Ihre Bundesverdienstkreuze hat diese Elite im deutschen Staatskomplex redlich verdient
 

09.07.2017, 06:30

G20, Resultate

FDP: “Angesichts der angespannten Weltlage sei es wichtig, dass Nationen "miteinander im Gespräch bleiben, sich austauschen und gemeinsame Antworten auf drängende Fragen finden", verdeutlichte FDP-Präsidiumsmitglied Volker Wissing im Interview mit dem Trierischen Volksfreund. ” HB-O: “... hat in Hamburg wirklich ein Gespräch im ursprünglichen Sinne des Wortes stattgefunden? Haben die Chefs aus den G20-Staaten ihre Gedanken ausgetauscht, einander zugehört, die Argumente abgewogen? Hat es gar einen Diskurs der Volksvertreter mit dem Souverän – dem Volk – gegeben?” FAZ-O: ”Was bleibt von diesem Gipfel? Die Erleichterung ist groß, überhaupt miteinander gesprochen zu haben. Der G-20-Prozess als solcher, mit all seinen Vorbereitungsgipfeln der Fachminister sowie der Einbindung von Stakeholdern in den verschiedenen Dialogforen, wird den Präsidenten Donald Trump überleben. Die inhaltlichen Erwartungen an den Gipfel waren von Anfang an niedrig, entsprechend sind die Ergebnisse auch ausgefallen.” SZ-O: Es gibt “noch so etwas wie Multilateralismus. Staaten arbeiten miteinander, sie wollen sich auf Regeln verständigen, sie arbeiten für dieses Ziel konstruktiv zusammen ... In der Klimapolitik ist es Bundeskanzlerin Angela Merkel gelungen, eine Allianz von 19 Gipfelvertretern gegen die USA zu stellen ” KStA-O: “ ... inhaltlich hat das G20-Treffen nichts gebracht. Man kann es nicht anders sagen. Die als Erfolg verkaufte Einigung auf eine gemeinsame Haltung, wonach sich alle Gipfelteilnehmer für freien und fairen Handel einsetzen wollen, ist in Wirklichkeit nur die Wiederholung einer Formulierung, die ohnehin seit vielen Jahren nicht mehr umstritten ist.”

Die Damen & Herren Staatschefs werden trotz der schweren Bürde ihrer Ämter die heftigen Anti-G20 oder Anti-Kapitalismus-Demonstrationen registriert haben. Es kann nicht genügen, mit gerüsteter Polizei in militärischer Divisionsstärke, wohlfeilen Erklärungen zum Recht auf Demonstration und Fotostop im Kreise von Polizisten kriminelle Brutalität, Gewalt, Verwüstungen à la Hamburg vermeiden zu wollen. Für die Herrschenden, (gemäßigteren) Sozialisten und Konservativen, sollte Schluss mit geistiger Gemütlichkeit sein. Zumindest in Deutschland ist die Kampagne zur BT-Wahl im September eine gute Gelegenheit in dieser angeblich modernen Gesellschaft eine gründliche Debatte zum “Problem” zu führen.

Es muss jedermann klar geworden sein, dass die Angelegenheit mit den sozialistischen Extremisten bei obwaltender Besonnenheit, abschließend bis zu deren Bedeutungslosigkeit, ausgefochten werden muss. Gemäß Fieberthermometer-Strategie war Hamburg folglich der politisch optimale Ort für die letzte G20. Wer dazu Bedenken vorträgt, tickt - perfekt “erlaubt” - sozialistisch: Die Klärung soll - aus Opportunismus - nicht stattfinden.
 

09.07.17

Sendepause nach der EU-Demonstration im Parlament

war Absicht, nämlich Europa zu würdigen, auf dass die EU Europa übernimmt.

Fassung vom 02.07.17 am 04.07.17 überarbeitet. Zur Erinnerung an und Besinnung auf

Helmut Kohl, im EU-Parlament

Europas erste Garde würdigte am 01.07.17 den verstorbenen Helmut Kohl. Im Film werden zwei beeindruckende Stunden der Besinnung mit der und auf die Substanz Europas, d.h., dem was die EU sein könnte gezeigt. Es sprachen Antonio Tajani, Jean Claude Juncker, Donald Tusk, Felipe González, Bill Clinton, Dmitri Medwedew, Emmanuel Macron und Angela Merkel. Nach der Rede von Tusk wurde ein Film mit Szenen des Wirkens und Worten von Helmut Kohl der Versammlung, in der Abfolge passender Musik das Deutschland-Lied und die Europa-Hymne vorgeführt. Neben Teresa May waren viele, teils fast vergessene, Personen früherer Prominenz zu sehen.

Tajani, Juncker, Tusk und González kennen die Europäischen Pflichten von heute. Ausgerechnet ex Amerika sprach Clinton wohltuend Wegweisendes und Medwedew in Vertretung von Michail Gorbatschow lieferte tapfer einen Teil des historischen und aktuell erwarteten Russischen Beitrags zu Europa.

Die Trauerfeier wurde angemessen und sensibel die Lage berücksichtigend, d.h., intelligent zusammengestellt. Das war eine echte Überraschung. Über die Arbeit und Entscheidungen aller Beteiligten zum Zustandekommen der denkwürdigen Veranstaltung sollte die zuständige Protokoll-Stelle einen Text erstellen, den der oberste politisch Vorgesetzte zur Veröffentlichung freigibt.

Über den Tag hinaus

Die Gestaltung von Veranstaltungen, die innehalten, produziert Kultur-Geschichte. Dies fördert Zusammenhalt und gibt Wegweisungen für Viele. Neben Druck, sind Fernsehen und Film unverzichtbare Medien derartiger Anlässe, weil sie außerdem authentisch das Verhalten der Teilnehmenden zeigen. Die Strapaze für alle Personen, die noch etwas mehr werden wollen und/oder sollen, ist gerechtfertigt; ihre Bewährung steht schließlich an; dazu gehört etwa zu dokumentieren, wie normale Menschen, die sie stets sein sollen mit welchen anderen Teilnehmern Sekunden oder Minuten lang in Kontakt und Austausch treten. Aber auch für Personen, die in ihrer Gesellschaft bereits “ganz oben” agieren, erhöht sich das Risiko auf der Abschuss-Liste zu landen. Wer im Kosmos der Herrschenden isoliert bleibt, aus Unsicherheit affektiert, gar aufgesetzt wirkt, sollte bzw. muss von den jeweils zuständigen Gremien nicht gewählt bzw. alsbald aus seinem Amt abberufen werden. Ersatz, immerhin Voraussetzung für den Bestand der jeweiligen Gesellschaft, gibt es immer.
  

01.07.17

Des Bundesbürgers liebstes Ding: Absichern. Ein Verdacht

Wer erinnert nicht das legendäre Flugzeugabschusserlaubnisgesetz der GroKo 2005ff das den damaligen Herrn Innenminister persönlich gegen Klagen absichern sollte. Das Gesetz wurde auf Antrag von Liberalen (Baum, Hirsch und andere) vom BVerfG zu Recht kassiert.

Dereinst entführte ein Krimineller ein Kind in Ffm und ermordete es, weil die Lösegeld- Forderung nicht eintraf. Als dieser Mord noch nicht bekannt war, drohte der zuständige Polizei-Präsident dem bereits Festgenommen mit Folter, falls er das Versteck des Kindes nicht preisgebe. Chapeau dem Herrn Präsidenten, der angesichts des Folterverbotes den zwingenden Strafprozess auf die persönliche Kappe nahm.

Nun also hat die Mehrheit der MdB ihr Gewissen nach Art 38.2 GG an der Garderobe abgegeben: Die Polizei ist nach einem Beschluss von voriger Woche befugt, “heimlich eine Schadsoftware auf mobile Endgeräte oder Computer aufzuspielen, um die Kommunikation des Nutzers mitzuschneiden”. Aus dem Zitat in einem Beitrag von Wolfgang Kubicki folgt, dass “der Staat”, konkret der zuständige Innenminister für das Eindringen in die per GG als geschützt statuierte private Sphäre mit Verdacht belegter Personen rechtlich nicht belangt werden kann. Kurzformel: “Staat als Hacker”, in totalitären Staaten üblich, soll auch in Deutschland, nach Meinung Vieler eine liberale Demokratie, zugelassen werden. Schutz der Bürger u.a. vor Massenmördern lautet die Begründung. Es ist erlaubt, diese Begründung den D&H der GroKo zu glauben.

Fraglos ist die Abwehr von Massenmördern eine komplizierte Angelegenheit. Fehlerhaftes Handeln der zuständigen Personen im Staatskomplex geschieht laufend. Entsprechend der jeweilige politische Groß-Skandal und seine die Karrieren schädigende Wirkung auf Wahlverhalten, wie der frühere Innenminister von NRW sicher bestätigen kann.

Verdacht: Das geschieht längst.

Der Staat hackt seit einiger Zeit. Unter dem Siegel der Verschwiegenheit haben sich die Betroffenen der Politik-Branche längst ausgetauscht, gar entsprechende Erfolge ehrlich, nachvollziehbar und ohne Hinterfotzigkeit sozusagen unter uns Pastorentöchtern sich gegenseitig dokumentiert. U.a. weil bestimmte Urteile nicht gefährdet werden sollten. All dies geheim, denn nach der Gesetzeslage verboten. Da die Lage den Absicherung bedürftigen Damen & Herren den Schlaf raubt, außerdem die akute Gefahr besteht, dass Liberale sich solchem Totalitarismus, nämlich das Eindringen in die private Sphäre auf der anlasslosen Suche nach Verbrechern, künftig erneut wirkungsvoll widersetzen wird. Daher die unsägliche Nacht-und-Nebel-Aktion im Heiligtum der Demokratie, dem Parlament aller Deutschen. Sind Chavez/Maduro und die Familie Kirchner in Südamerika keine Signale die warnen müssen? “Meine Karriere, heue, ist wichtiger”. Niemand ist gezwungen diesen Verdacht zu teilen.

Es ist die kollektive Verantwortungslosigkeit im Rahmen der herrschenden GroKo sehr wohl ein Anschlag auf die Demokratie. Laufen in Deutschland nicht genug Besserwisser, Fanatiker, Fundamentalisten, gar von der Wissenschaftlichkeit ihrer Schnapsideen beseelte Mitmenschen herum? Und außerdem herrschen Mitmenschen, die noch nicht einmal in der Lage sind, ihren eigenen Koalitionsvertrag durchzuhalten.
 

01.07.17

Noch so eine 33,3-%-Aussage der Fr.Dr.Merkel

Die Mitbürgerin, soll in ihrer Rolle als Kanzler der teutschen Rägiehrung laut KStA, 30.06, S.5, gesagt haben: “Wer glaubt, die Probleme dieser Welt mit Isolationismus und Protektionismus lösen zu können, der unterliegt einem gewaltigem Irrtum”. Applaus. Alle Probleme der Welt?

Was ist mit den indigenen Anliegen Atomausstieg, Energiewende, Klimakatastrophen-Politik, Umwanderung, Ferteidigung, Staatsschulden, der Idee von der FTSt und der Ablehnung von TTIP? Kein Isolationismus, kein Protektionismus indigener Marotten?

Des Pudels Kern: Übervölkerung durch 7,6 G Menschen. Will die deutsche Politik-Branche Chinesen, Indern, Afrikanern, weiteren Armen od. “kleinen Leuten” beibiegen, weniger häufig des (ungeschützten) Geschlechtsverkehrs zu frönen? Woran scheitert, dass sich Besser- Wisser nicht trauen, den Kern der Wahrheit auszusprechen? Aber hohler verbaler Amoklauf, da weniger anstrengend, das geht. Liberale sind Teufelszeug; doch aFd, was soll’s?

Merkel argumentiert einmal mehr in der Metaebene. Übrigens wie die Sog.Grünen. Was Merkel tut, ist Politische Alchemie. Sogar Delphi verfällt in Ratlosigkeit. Es sei doch klar, was gemeint ist. Warum sagt die Kollegin Mitmenschin, nicht genau das? Wenn die CDU/CSU Merkel nicht so wie so alsbald ablösen muss, wäre mit ihr ein wichtiges Projekt der geistigen Modernisierung aufzulegen. Dem Erhalt und Verbesserung der Demokratie sollten die Kosten den 80 Mio Deutschen allemal Wert sein, wobei zweifellos die Sozialisten bereit sein würden, auf ihre persönlichen “Machtoptionen” entsprechend zu verzichten. Oder doch nicht?

Sicher ist sicher: Besser Freie Demokraten wählen.
 

01.07.17

Die “Moderne” der “Modernisierer”

In den “Soz-Netzwerken” sollen Hass und Hetze gesetzlich verbannt sein. So wollen es viele Herrschende der indigenen Politikbranche im Staatskomplex dieser Rrrrepublik. Hass und Hetze zu verbreiten, ist zweifellos verwerflich und - das ist der Punkt - für die Herrschenden ungemütlich. Also haben sie sich für ihre persönliche Gemütlichkeit – hanebüchen – das gesetzliche Verbot einfallen lassen.  Würden sie angesichts ihrer dann weniger aufwändigen Arbeit wenigstens die Steuern senken … klar, träumt weiter.

Gesetzliches Verbot, hanebüchen wegen Folgendem:

  1. Hass und Hetze sind - auch strafrechtlich - nicht schwarz-weiß abzugrenzen
  2. Private sollen anderen Privaten die Meinung untersagen dürfen
  3. Was ist mit Hass und Hetze (H&H) auf offener Straße?
  4. Was, mit H&H bei der Hausbesetzung etwa durch die Flote Rora in HH?
  5. Was, mit H&H in Gorleben, Stgt 21, Wackersdorf oder Landebahn-Ost?
  6. Was, mit H&H in der wissenschaftlichen Literatur?
  7. Was, mit H&H in PM oder anderen Texten der Parteien?
  8. Was, wenn „bestimmte Menschen“ H&H bei Anderen gar camoufliert induzieren?
  9. Soll der Klassenkampf nun auch verboten werden?
  10. Gibt es im BT gar kein Verhalten von Hass und Hetze?
  11. Gehen unsere D&H mit dem guten Beispiel voran? Oft genug oder nur manchmal?
  12. Fazit nach Orwell: Was Einige und Einiginnen dürfen, dürfen die Anderen noch lange nicht. Da könnte doch jeder kommen ... und einen in “liberale Demokratie” mimen.

Zum Kotzen? Lieber nicht,

denn es gibt keine Soziale Leistung, die Selbst-Betroffene wegen ihrer beschmutzten Lage entschädigt oder Geringverdienern die verlorene Mahlzeit ersetzt. Es wird keine Soziale Leistung für Betroffen von “zum Kotzen” geben, denn andernfalls erschwerten sich die Sozialisten zusätzlich die Einführung ihrer Marotte/Schnapsidee vom Sozialismus höchst persönlich.

Hinweise: Alle Menschen sind liebe Menschen. Es gibt daher keine besseren Politiker. Allerdings ist das Verhalten der Herrschenden, sozialistischen & konservativen Personen, zum … verbessern dringend fällig.

À propos der Schlagzeile: Die “Ehe für alle” soll sein. Aber dies mit dem Adjektiv “modern” zu kennzeichnen, ist daneben: Erstens, weil es sich letztlich um eine jeweils persönliche Geschmacksache handelt, die nicht per Gesetz zu untersagen, also statt zu geben ist und zweitens, weil die unsägliche Provokation der Minderheit mal wieder typisch als Verhalten der Sozialisten daherkommt - dolle liberale Demokraten. Ob die CDU/CSU in ihrer Weisheit andererseits kapiert, dass ihr Verhalten darauf hinausläuft alsbald Rot-rot-rot zu wollen?
 

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