Finanzen

03.08.19

Finanzielle Katze und finanzielle Maus

Niemand lässt sich gerne “in die Bücher schauen”. Da Absolutismus, NAZIS und auch Kommunisten als überwunden bzw. nicht wünschenswert gelten, ist die politische Führung gehalten, die staatlichen Einnahmen und Ausgaben so zu führen, dass jedermann Einblick nehmen kann. Leider ist das Theorie, denn nur wenige sind fähig, den Zahlen-Dschungel der Etats von Kommunen, Ländern und Bund zu durchdringen. Zwar bringen die Medien Zahlen, meist die übergeordneten, aber das finanzielle Kleinfritzchen ist danach so schlau wie vorher.

Dies erinnert an einen Unternehmen ca. 1967, der erzählte, dem Betriebsrat keine Auskunft über die finanzielle Lage geben zu wollen, aber angesichts der Insistenz kurzerhand den Computer anwies, “alles” auszudrucken und den verdutzten Arbeitnehmern einen Stapel von
1,5 m Höhe über den Tresen zu schieben: “Ihr sollt alles wissen”.

Früher ... waren Kaiser, Könige, Fürsten allen Kalibers sozusagen politische Unternehmer, die herrschten über große Landsriche als wären die  - nachheutigen Maßstäben - ihr persönliches Eigentum. Frankreich oder Russland waren Latifundien im heutigen Mitteleuropa waren die Ländereien weniger umfangreich. Oft genug hatten die Herrscher Ärger untereinander, dann gab es Krieg, also Anlass zu Geheimhaltung, insbesondere der Kassenlage.

Als ab 1789 die Demokratie ausbrach, waren die Menschen keine Leibeigenen mehr und bei Gericht ging es zivilisiert, jedenfalls nicht willkürlich zu.

Gleichwohl blieb Usance: Alle Steuern in einen Pott aus dem die Herrschenden aus Sicht des Post-1789-Souveräns willkürlich disponieren; heute um die Chance der Widerwahl zu optimieren, also schon mal mit dem ominösen Augenzwink, weshalb besonders schlaue Oppositionelle sich gelegentlich auch einen Bissen schnappen können.

Klartext: Gesetzlich zum Vorteil frei Herrschender ist geregelt und damit rechtlich zulässig: Steuern sind niemals zweckgebunden. Etwa die famose CO2-Steuer wären die Herrschenden legal befugt, auszugeben für “was sie wollen”; einzige Voraussetzung: sie - Regierung und Opposition - einigen sich untereinander. Andernfalls durchaus Skandal mit höherem Druck sich zu einigen - um den Verzehr an den sog. Fleischtöpfen.

Häufig wurde - derzeit nicht - Verschuldung mit der langfristigen Nutzung von Investitionen begründet. Problem: Da die Investitionsprojekte auch heute nicht einzeln über die Nutzungsdauer abgerechnet werden, ist das entsprechende Finanzgebaren intransparent (wehe die Bürger / Steuerzahler) bekämen die Abrechnung des famosen BER-Projektes zu Gesicht ... Es wird Zeit, dass sich der Staatskomplex (selber) “digitalisiert” ... die Geschichte der einen Jungfrau ist bekannt: Sie wartet noch immer in diesem Zustand das Kind zu kriegen.

Schließlich haben sich die Herrschenden das Führen schwarzer Kassen aus denen ggf. Mittel geschöpft werden können angewöhnt. Festzuhalten ist. Das Finanzgebaren des Staates geschieht also ob die Menschen die Feinde der im Staatskomplex tätigen Personen wären.

Diese Demokratie ließe sich substanziell verbessern.