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Bs. As., 22.10.17

Freie Demokraten mit einmütiger Führung

Obwohl die Aussagen von Alexander Graf Lambsdorff zu diversen Themen seitens der FDP bekannt sind, bleibt von politischem Interesse, dies aus der Perspektive des Außenpolitikers zu lesen.

National verantwortete Finanzpolitik

Frage im vorstehend gelinkten Interview: “Heftigen Streit gibt es über den Euro. Die Forderung der FDP nach einer Insolvenzordnung für Staaten sehen die Grünen als Attacke gegen die Gemeinschaftswährung”.Lambsdorff: “Für den Fall, dass ein Land pleite ist und einen Schuldenschnitt braucht, müssen die privaten Gläubiger herangezogen werden. Wo ist da das Problem? Das ist eine Frage der Gerechtigkeit und finanzpolitischen Stabilität. Hier erwarte ich, dass die Grünen sich bewegen”.

Weitergehend

Es macht wenig Sinn, in der EU dessen Bestand durch nationalistische und sozialistische Extremisten in Frage gestellt wird, fehlende Kohäsion durch finanzielle Anreize konstruieren zu wollen. Oberflächlicher Opportunismus prekäriserte die Europa-Idee zusätzlich. Europa gedeiht nicht als Wille Herrschender, die am institutionelle Gefüge fummeln, sondern durch die Gefühle und Wünsche der Millionen.

Bs. As., 21.10.17

Weder schwarz-rot-grünen noch schwarz-rot-goldenen Brei

Nicht auf die Ministerposten - es wäre ein Klacks - auf den vereinbaren Politik-Wechsel kommt es an. Hinlänglich bekannt sind die 10 notwendigen Wenden, die die FDP formulierte und mit bildhaften Metaphern wie “vier Türen”, “5E”, “ß-Republik”, “German Mut” teilweise seit Jahren oft wiederholt wurden.

Weitergehend: Vier Jahre einer gelungenen Koalition von FDP, Grünen, CSU und CDU, die ideell auch die SPD umfasst, würde dieser Gesellschaft, wohl auch Europa gut tun. Etwa

  • Politik als - in dieser Konstellation zwingend - zumindest analytisch rationaler Prozess,
  • Politik liberal, sozialistisch und konservativ jeweils mit einem Schuss Patriotismus
  • Politik als gemeinsam verantwortete Veranstaltung der Herrschenden
  • Politik, die zusammenführt und inspiriert statt spaltet.

Die Verantwortung der FDP vor allem für die Wirkungen, die wegen der Psychologie nicht formuliert werden dürfen, ist sehr groß. Auch dafür, die für das Land ideale Politik abzusagen, wenn sie inhaltlich nach Lage des Machbaren perspektivische nur unbefriedigende Aussichten versprechen sollte.

50:50?

Es gibt Licht und Schatten:

  • Dass Merkel die Plenarsitzungen leitet, ist angemessen
  • Gut ist ihre Zusage, sich bezüglich des europäischen Handlungsbedarfs mit Grünen und FDP einvernehmlich abzustimmen
  • Nicht angemessen ist die Aussage, dass es nach “Sondierungen” ca. Mitte November kein Zurück mehr geben kann. Dies klingt nach Erpressung durch die mit den Details exklusiv Vertrauten. Als Folge dies geäußert zu haben, ist festzuhalten: Auch Bruchteile der Sekunde vor den Unterschriften kann die prinzipiell sinnvolle Koalition abgesagt werden (müssen).
  • Zwischen Sondierung und Verhandlung zu unterscheiden ist sachlich nicht gerechtfertigt und bestenfalls nichts als bekannte Heuchelei.
  • Vernünftig ist, Parteigremien auf dem Laufenden zu halten und durch Beschlüsse einzubeziehen
  • Die bekannt gegebene Themen-Struktur spart auch die dornigen Fragen nicht aus. Dies drückt den Willen zur Rationalität aus.
  • Kleinkariert ist der Streit um den “Familiennachzug”. Die CDU/CSU habe eine klare Position gegen Familiennachzug; andererseits die Grünen mit der Behauptung nur mit Familiennachzug gelinge Integration. Woher weiß die CDU/CSU, dass ihre geheime Alternative, die SPD, ihr die klare Position genehmigt; wieso Integration, wenn unklar
    ist, ob die Betreffenden auf Dauer bleiben wollen, bzw. Aufenthaltrecht erhalten?
  • Eine ungünstige Nachricht beinhaltet der Kurzkommentar “Kein Geschachere”, FAZ,
    S.10. Entscheidend sei, wer das Finanzministerium führe. Es muss bei der CDU/CSU also unverändert die Meinung vorherrschen, Inhalte seien nicht verlässlich zu vereinbaren. Mit ihnen vielleicht, es wäre nichts Neues. Gute Nacht, Deutschland. Die naheliegend Ausrede “Unvorsehbares” zählt nicht. Es kommt auf den absehbaren Plan an. Und: Selbstverständlich ist auch die Politik einer Frau Dr. Kanzlerin im Fall der unvorhersehbaren Krise Gegenstand von Vereinbarungen. Oder beabsichtigt die CDU/CSU erneut, ihre Partner zu überfahren?

“Keine nennenswerten Fortschritte”, kommentierte Lindner die erste Plenarsitzung. Es riecht eher nach Rückschritt. Recht Schwierigkeiten zu machen ist attraktiv ... schließlich wird beim Poker gerne gepokert ... Wenn sich dieser Geist durchsetzt, kommt die Jamaika-Idee alsbald auf die schiefe Ebene.

Die Liberalen haben - wenn sich die CDU/CSU zu deppert anstellt oder ihren Dünkel noch immer nicht überwinden will - sicher keine Angst vor einer neuen GroKo oder gar erneuter Wahl. Es bleibt bis zur Sekunde der Unterschrift robuster Gesamt-Lösung geschuldet sicherlich dabei:

“Wir schauen mal, was geht”
.   .  

Bs. As., 20+21.10.17

Denken kupfern

Christian Lindner, laut FAZ, S.4:

      Eine Freiheit, die nicht auch im Einzelfall miss- braucht werden kann, ist keine Freiheit. Als sittli- ches Prinzip muss ihr aber die Zuweisung und Übernahme von Verantwortung gegenüberstehen.

Wunderbarer Volltreffer (1). Übrigens besteht “Verantwortung” nicht nur darin, Posten/ Positionen/Aufgaben zu übernehmen, sondern insbesondere Verantwortung für die eigene Tat/Pleite, helfen, wenn andere straucheln, liegen gebliebene aber notwendige Aufgaben ohne Aufhebens erledigen, über den Schatten springen zu können und zu wollen, Mumm zu respektvoller, eventuell riskanter Kritik oder schlicht situativ auch mal den Mund (die Finger) zu halten. Vielleicht manches mehr dieser Sorte.

Freiheit hat also eine ganze Menge mit Empathie (inter) zu tun und drückt (intra) mehr als gemeinhin angenommen persönliche Gefühlslage aus.

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(1) Verwertung des Volltreffers in Freiheit
 

Bs. As., 20.10.17

Die Schlinge um Fernandez de Kirchner

Roberto Baratta, bisher politischer No-Name, 2003-2015 rechte Hand von Minister Julio de Vido, wurde verhaftet. Vorwurf: In Zusammenhang mit dem Import von Flüssiggas im Wert 15 GUSD, seien fast 7 GUSD “bei Seite” geschafft worden. Zwei Richter haben inzwischen beim Parlament die Aufhebung der Immunität von Julio de Vido, derzeit Abgeordneter, beantragt. 

Die Schlinge um Fernandez de Kirchner zieht sich auch wegen anderer Verfahren, etwa wegen der Verabredungen mit dem Iran (Vertuschung des AMIA-Attentates von 1994) zu.

Bei der Parlaments-Wahl am 22.10 wird ein relativ schwaches Ergebnis des sozialistischen Lagers um Fernandez de Kirchner und andere erwartet. Die Aussichten für die Koalition um Präsident Macri erscheinen in den letzten Tagen wegen dem Verschwinden eines sozialistischen Extremisten südlich von Bariloche eingetrübt. Das Kirchner-Lager hat aus diesem Grund seit August gegen die Regierungsparteien und Präsident Macri agitiert. Aus dem Kircnner-Lager wurde argumentiert, die Macri-Regierung habe den Rechtsstaat außer Kraft gesetzt, weshalb das in der Verfassung statuierte Widerstandsrecht - etwa gewaltsam - anzuwenden sei.

Überall das selbe Problem mit den Sozialisten (1). Sie haben die wissenschaftliche Wahrheit und folglich sind alle anderen Volksfeinde, etwa Zerstörer des Rechtsstaates, selber allerdings “korrupt” wie Viele in den Jahren 2003-15 in Argentinien - schließlich hat man als Wohltäter des Volkes so seine Ansprüche und Rechte ...

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(1) Pauschalurteil. Etwa die größten sozialisitschen <parteien in Deutschland distanzieren sich nicht ausreichend vom “wissenschaftlichen Sozialismus” und den entsprechend totalirären Verhaltensweisen sobald sie Mehrheiten gewinnen konnten.    

Bs. As., 20.10.2107

Dr. Merkel spricht Witzchen beim EU-Gipfel

Diplomatisch lächelnd freuen sich Immanuel Macron und Teresa May über Merkel-Witzchen. Fragt sich, was die Veröffentlichung des entsprechenden Fotos auf FAZ, S.2 soll. Informieren, wird blauäugig die Antwort sein. Informieren worüber? Dass Macron Selbstfinanzierer wird? Dass May von heißer Hölle berichten kann? Sie deswegen “ihre Rechnung” nicht bezahlen will? Oder soll das Foto über die Reaktion von Macron und May informieren, als Merkel erzählt, sie und nicht der Hoppe-Hoppe aus M werde nächster Kanzler der “BRD” sein?

Bs. As.,19.10.17 Hä?

Wie Griechenland den Euro rettete.

Keine Frage, der Beitrag in FAZ-O erscheint spannend formuliert. Es zeichnet sich neben dem Problem mangelhafter politischer Moral ab, dass in Kreisen der Herrschenden Vanbanquespieler, Hasardeure mit entgrenzter Chuzpe handeln ... um sich angesichts von massenhafter Revolte selber im Spiel zu halten, das sie zuvor mit Foulspiel aus dem Ruder laufen ließen: Politiker lösen Probleme, die sie selber erst geschaffen haben.

Es feiert der Autor, Finanzminister a.D. in Athen, jene die dasNo- Bail-Out-Prinzip (angeblich?) gekippt haben. Die Angelegenheit reift für einen zünftigen Untersuchungsausschuss im BT, wo Theo Waigel zur ausführlichen Aussagen einzuladen ist. Was wurde zwischen den handelnden Personen vor 20 Jahren verabredet?

Bekanntlich wissen “bestimmte” Personen nicht, was sie tun ... weshalb der Philosoph der Zeitenwende gefragt ist. Im vorliegenden Fall wandten Personen wie Lucke, Starbatty, Gauland und andere ab und bescherten dem ahnungslos-dummen Volk obendrein die aFd.

Ob “wir es schaffen, den Augiasstall nachhaltig auszumisten?
 

Bs. As., 19.10.17, Buch von Christian Lindner:

Die Rückkehr des politischen Liberalismus

Stern fragte Lindner: "Sie zitieren den amerikanischen Sozialwissenschaftler Richard Florida und leiten aus dessen Studien Ihr Programm für Deutschland ab: Technologie, Toleranz, Talent. Ist das Ihre Unterzeile zur Deutschlandflagge?"

Lindner, konsequent mit 'Rückkehr': "Das wäre ein großartiges Programm. Es hieße, sich zu öffnen für Innovation. Die Vernunft von Wissenschaftlern und Ingenieuren zu nutzen, statt Fragen ideologisch zu beantworten. Es hieße, in Qualifikation zu investieren und aus der Welt kluge Köpfe zu uns einzuladen. Und auf die Vielfalt der Gesellschaft, die größer wird, wenn Individuen sich frei entfalten, mit Toleranz zu antworten. Übrigens verstehe ich unter Toleranz nicht ein teilnahmsloses Nebeneinander, sondern das aktive Eintreten für die liberalen Werte unserer Verfassung. Wenn es kulturell und religiös bunter in Deutschland wird, muss man umso mehr die eigene Identität herausstellen. Die hat für mich nichts mit Sauerkraut, Okto- berfest und Weihnachtsbaum zu tun, sondern mit Freiheit und Würde des Einzelnen, Reli- gionsfreiheit, Gleichberechtigung der Geschlechter. Darauf kann es keinen Rabatt geben."

Bs. As., 19.10.17

Empörung über die Empörten

Christian Lindner hat bei den Schwarzen ins Schwarze getroffen: NIxx Bufimi für sie - zu ausgabefreudig. Wird “man” das wohl noch sagen dürfen? Wer glauben die Konsen eigentlich, wer sie sind? Nicht Anrührbare? Fehlt nur noch, sie erklärten selbst ernannt als vom Schöpfer persönlich ausersehen. Und dann obendrein die typisch heuchlerisch-fiese Argumentation. Es sei unerhört, dass die Liberalen das Lebenswerk des Dr.jur. Schäubele missachteten. Was das soll, mögen die Götter wissen, hat doch Lindner ausdrücklich gesagt es solle nicht mehr vom Kanzlerinnen-Amt in das Finanzministerium hineinregiert werden. Selbstverständlich hat die CDU/CSU ein Recht, Hürden gegen die Beteiligung der FDP an einer Koalition zu errichten. Aber unter politischen Naturschutz kommen sie deswegen noch lange nicht.

Die CDU/CSU soll dankbar sein, dass Liberale sich bereit erklärten, zu schauen, was geht. Statt ihren Empörungspolitischen von der Leine zu lassen, sollten die Führenden der CDU/ CSU sich zumindest bemühen, ihre ramponierte Vertrauenswürdigkeit erneut aufzubauen. Unvergessen ist und bleibt nämlich noch lange, wie mindestens einer von 9 Teilnehmern (1) der CDU/CSU Interna aus dem Koalitions-Ausschuß am 09.02 (2) und 24.02.2010 (3) noch am gleichen Abend Journalisten von FAZ und HB mit Details des Geschehens gegen die FDP durchstach. Das war ein Verstoß gegen die verabredete Vertraulichkeit dieser Beratungen; eine Verhaltensweise die unter seriösen Leuten unüblich ist.

(1) Teilnehmer u.a: Merkel, Kauder, Seehofer, Pofalla, Altmaier, Friedrich, Gröhe, Dobrindt, Schäuble.
(2) http://www.das-liberale-tagebuch.de/Liberal/2010-02/2010-02.html
     11.02: “Sie gehen auf’s Ganze”
(3) http://www.das-liberale-tagebuch.de/Liberal/2010-02/2010-02.html
     24.02: “Erneut koalitionäre Durchstecherei der CDU/CSU ... “
 

Bs. As., 18.10.17

Kapitän Scharif (1) des LH510 vom 17.10 & Frau Dr. Merkel

Worin ähneln sich auf so ungewöhnliche Art & Weise diese beiden Zeitgenossen?

Simpel: Beide können Blindflug.

Es gibt aber einen klitze-kleinen Unterschied. Scharif musste östlich EZE zwei Runden extra drehen - alle Passagiere der voll besetzten Maschine drückten ihm den Daumen - und landete dann in EZE bei Nebel so dicht, dass man die eigene Hand nicht sehen konnte. Kapitän Scharif kann zu recht sagen: “Ich habe es geschafft”. Es gab Applaus (2). Die Frage ob “wir es geschafft haben,” der geschäftsführenden Bundesregierung gestellt, wird bei Hofe als Majestätsbeleidigung interpretiert.

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(1) Schreibweise unsicher Jedenfalls spendierte Kapitän Scharif den LH-Kunden einen relativ ruhigen Flug, weil er mit der Boing 747-8 heftige Gewitterzonen zuletzt auf der Höhe von
38.000 Fuß umflog
(2) diese soziale Praxis, stammt aus Brasilien, ein Land in dem es in der Luft schon mal turbulent zugeht.

17.10.17

Schaumama oder Ausschau nach den Genossen?

FAZ: “Sondierungen für Jamaika werden mehrere Wochen dauern”; SZ: “Jamaika wird ein schweres Stück Arbeit”; HB:” Rauer Wind au dem Norden”, O-Ton: “Ich rechne mit mehreren Wochen”; KStA: “Merkel erwartet lange Gespräche über Jamaika”.

Darauf lässt sich sagen: Eine Runde Mitleid für die CDU/CSU? Oder: Logo, bei der Art & Weise wie in Deutschland der Schlendrian gefahren wird ... “ Will Dr. Merkel auf die SPD warten? Gar mit Dr. Nahles im AA, um das außenpolitische Trümmerfeld der GroKos 2005-09 und 2013-17 aufzuräumen?

Was eigentlich hat Dr. Merkel geleistet, um den Brexit zu vermeiden? Besser keine Fragen stellen. Denn neue Koalo mit demontierter Dr. Merkel erscheint suboptimal. Gleichwohl: Was ist das größte Hindernis für erfolgreiches Jamaikieren? Eindeutig Herr Hoppe-Hoppe, die Lichtgestalt eines Herrn Kauda, einer Erfolgsrakete wie Röttgen und einer Dr. Merkel deren Dynamik Gravitationswellen auslöst. Den Lieben ihre Umwelt-Politik auf Vordermann bringen ist sicher kein Zuckerschlecken. Aber solche Schlappschwanz-Nieten wie die Konsen sind unangenehmer als die legendäre Arsch-Karte. Verdient hat das FDP auf keinen Fall. Manchmal müssen eben aus lauter Menschenfreundlichkeit die Säue vor die Perlen geschmissen werden. Die Liberalen werden es überleben.
 

17.10.17

Wir schauen mal, was geht

FAZ, S.15, Göbel wollte Christian Lindner das Geheimnis entlocken, bekam ... s. Schlagzeile 

16.10.17

Liebe Leserinnen, liebe Leser, liebe Grüne, liebe ...alle: Wählen Sie zu Ihrer Stimmung passend eine oder mehrere der folgenden Schlagzeilen:

Die Puppen tanzen

Lindner warnt Dr. Merkel vor Alleingängen

Seit Will ist klar, mit den Grünen kann man reden

Die FDP hat zwei komplette Finanzminister

aber keinen Außenminister (außer Lambsdorff)

der Gipfel:

Kubicki macht Finanz, Lindner Partei und Fraktion

Details? Erübrigen sich.  

16.10.17

Warum sagte Dr.Merkel das gestrige Wahlergebnis habe sie

nicht geschwächt? Weil genau das geschehen ist.

Zur Güte: Sie jamaikieren sich einen, bringen zwei, drei weitere Dinge in Ordnung und dann “isch over”. OK? Es reicht nämlich.
 

16.10.17

Sozialisten und das Geld

Früher wurde oft - mit der Absicht das legendäre Körnchen Wahrheit unterzubringen - gekalauert, dass Sozialisten nicht mit Geld umgehen können. Diese primitive, verdummende Aussage ist keine zielführende Analyse bzw. Beobachtung.

Noch jeder Sozialist weiß, dass etwa Staatsverschuldung und der ungebrochene Hang (viel) Geld auszugeben mehrheitlich abgelehnt werden. Entsprechend vorsichtig bringen sie ihren inhärent angelegten Instinkt/Drang Geld auszugeben in ihren Aussagen u. Unterlagen unter. Das ergibt sich neuerdings aus dem Gab-Pap Europa neu gründen, darin die Befürwortung von S. Gabriel (SPD), der entsprechenden Wünsche von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron unterstützt. Während HB u. KStA (1) das Gap-Pap ignorierten, zitierten FAZ, 13.10,
S.2 und SZ, 13.10, S.6  übereinstimmend aus dem Gab-Pap. Schäubles Reaktion zeige „in bedrückender Weise, wie wenig Bereitschaft im derzeitigen Bundesfinanzministerium besteht, im deutschen Interesse in die Idee der europäischen Einigung insgesamt zu investieren“

Klartext: Gabriel (2) will, dass die französische Regierung aus dem Bundesetat von der deutschen Regierung finanziert wird. Unter den derzeitigen strukturellen Gegebenheiten (3): Unmöglich. Das Gewissen eines Menschen geht keinen Dritten etwas an; also muss vermutet werden, dass der sozialistische Drang Geld auszugeben auf ihrer Orientierung/Fixierung auf Staat als Quelle von Werten, Inspiration, Ethik und Gutem beruht: Nur der Staat tut Gutes; auch abgemildert “das Beste kommt vom Staat” ist ausreichend markant.

Die zu Recht negative Kommentierung des Gab-Pap lief unter dem Motto persönlicher Kummer/Kater des (nach derzeitiger medialer Lage) ausscheidenden Außenministers. Vor dem Hintergrund des Ausgangs der Wahl in Niedersachsen wirkt das Gap-Pap - nach Ernennung von Andrea Nahles als BT-Fraktionsvorsitzende der SPD, der Meldung zur Europäischen Staatsanwaltschaft (H. Maas im DLF) und der Äußerungen von Frau Hendriks zum “Klimaziel” - wie ein Befreiungsschlag aus gewissen Widersprüchlichkeiten zwischen langjährig sorgsam aufgebautem Image und der GroKo-Politik 2006-09 und 2013-17. Schon in den letzten Wochen vor dem 24.09 waren die Werte der CDU/CSU schwächer geworden. Nach 27,4% Zweitstimmen in Niedersachsen am 24.09, erreichte die SPD gestern 36,9%, d.h. +9,5%. Sensationell? Vordergründig durchaus, aber zeithistorisch betrachtet keineswegs.

Die CDU/CSU hat in diesen Wochen keine zusätzlichen Fehler gemacht; Der Ausgang ihrer Debatte zur modernen Völkerwanderung ist aus der Sicht der “Wählerschaft insgesamt” ausreichend ordentlich gewesen. Direkt mit der Frage nach Schulden-Machen konfrontiert, äußert sich die überwältigende Mehrheit der Wähler klar dagegen. Die SPD kommuniziert bei der sanften Bereitschaft Geld auszugeben allerdings den O-Ton ihrer langjährig entwickelten Chiffre, nämlich die Menschen von ihren Alltagswidrigkeiten - und seien es auch nur die gefühlten - befreien zu wollen. Themen hierzu sind etwa: Ärger mit Ehepartner (Scheidung), Kindern (Alleinerziehende), Eltern (Pflege), zu viel Stress für “so wenig” Wohlstand, gesetzlich erzwungene Solidarität, nervige Bevölkerungsdichte, schlechtes Gewissen wegen Raubbau der Biosphäre, schlechtes Gewissen wegen weltweit verbreiteter Unterentwicklung und Kulturdruck durch EU/Einwanderung,  Angesichts der so großen Vielfalt der Themen, findet ein hoher Anteil der Wählerschaft unter der Absicht zu investieren, die Lösung  seiner individuellen Beschwerlichkeit, fühlt sich verstanden und ein Teil, eben +9,5,% wählt dann SPD - obwohl etwa Weil vor vielen Wochen wegen VW hoffnungslos in die mediale Zwickmühle geraten war.

Befund: Eine große Anzahl sozialistisch infizierter Individuen verdrängt die soziale Degeneration dieser Gesellschaft. Durch gnadenlosen Einsatz von Populismus haben interessierte Mitmenschen ganze Arbeit geleistet.

Wie sind die Aussichten der Liberalen? Frei nach Christian Lindner, mitnichten Alleinunterhalter, mit Kompetenz ohne Ende und der Fähigkeit das Problem ganz entspannt anzugehen.

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(1) KStA, thematisiert in diesen Wochen “Che Guevara” und RAF ...
(2) ähnliche Wünsche ergeben sich aus Äußerungen der Grünen
(3) Unter dem Stichwort “Europäische Reihen schließen” ließe sich über vieles zielführend sprechen. Europa müsste dann aber anders verfasst sein: Etwa (a) Parlament nach Einwohner-Proporz (b) EZB nach Wirtschaftskraft, (c) Beamte nach Einwohnern,(d) Adressen von nachgelagerten Behörden nach Wirtschaftskraft (e) (Berechtigte, notwendige) Subvention von Landwirtschaft oder ungünstiger industrieller Basis ausschließlich und 100% transparent über parlamentarisch beschlossene Etats, statt wie derzeit teilweise über Reptilienfonds. Dies nicht aus Mißtrauen, sondern realistisch die unterschiedlichen Mentalitäten berücksichtigend, die wie selbstverständlich zu anderem Verhalten führen. Allerdings muss dann auch die deutsche, eventuell die britische oder andere Mentalität angemessen berücksichtigt sein. Niemand will allerdings solche EU. Also “no bail out”. All dies übrigens ein wichtiger Grund jegliche sozialistische Machtergreifung scharf abzulehnen.    

16.10.17

Unworte: Kommunist und Linke

Bläugig, wer nicht merkt, dass bei den drei größeren sozialistischen Parteien in Deutschland
- perfekt erlaubt - lupenreine Marxisten den Ton angeben. Zugegeben, dass einige dieser Mitmenschen sich ihrer marxistischen Ideen gar nicht bewusst sind. Sozialismus und besonders Marxismus sind bei den Deutschen aufgrund geschichtlicher Erfahrung mehrheitlich unbeliebt. Deswegen camouflieren sich die sozialistischen Parteien.

Sie bezeichnen etwa die untergegangene UdSSR als kommunistisch. Obwohl das Regime lupenrein sozialistisch aufgestellt war, wollen sie damit vermitteln, dass sie niemals totalitär handeln würden. Sich selber bezeichnen diese Parteien als “Linke”, um von ihrer sozialistischen Ideologie abzulenken.

Analytisch zutreffend und zielführend

für Rechtsstaat, Demokratie und Marktwirtschaft, Ist also beispielsweise diese Aussage: Die sozialistischen Regime des Warschauer Paktes sind wegen chronischer Erfolgslosigkeit untergegangen. SPD, Grüne und SED meinen, sie könnten, leicht unterschiedlich schattiert, heute einen besseren Sozialismus installieren.

Duktus und Wahl der Argumente entlarven Ideologie

 

16.10.17

”FDP muss neben aFd sitzen”

Das Thema wurde von den Freien Demokraten streitig gestellt. Volltreffer. Denn es gibt noch jede Menge anderer Themen im Ältestenrat des BT und übrigens auch koalitionär zu ent- scheiden. Dann schaumama, welche die Freunde für Geben & Nehmen der FDP sind.

15.10.17

Wetten, dass ...

Der Brunftschrei und das Danke des Herrn Weil wurde kurz nach 18:00 mediatisiert. Die Wähler: “SPD/Weil haben wir nicht wegen seiner schönen blauen Augen gewählt, sondern damit er seinen Job macht.”

Was alle vergessen haben: Die 9,9% der FDP der Wahl von 2013  waren die letzten “Leihstimmen” für die Liberalen. Das gab damals richtig Ärger. Übrigens: CDU/CSU verliert, obwohl sie “ihre” Prozente recyceln konnte.

Einige kommen in Kompaniestärke zum jamaikieren: Statt Wahrheiten zu verklickern, werden angesichts der Kompani-Stärke Reden geschwungen Dies erlaubt, Ideologen, alles auszutrampeln, was ihren legendären Marotten widerspricht. 

14.10.17

”Großer Schritt” aus Sicht der Menschen?

DLF-Nachrichten, 12.10,17 um12:00, 13:00, 14:00 und 18:00, “Die EU-Justizminister haben den Aufbau einer Europäischen Staatsanwaltschaft beschlossen. Bundesjustizminister Maas sprach in Luxemburg von einem großen Schritt zur Vertiefung der Europäischen Union. Die Behörde soll ab 2020 ...  “

Wieviel Stellen können folglich in Deutschland entfallen?

Fehlanzeige. Trotz dickem Foto des geschäftsführend agierenden Herrn Haiko Maas (SPD): Es soll für mehr Steuereinnahmen gesorgt werden. “Großer Schritt” für ...
 

13.+14.10.17

Das Gab-Pap

Das gefällt der Frau Dr. Kanzlerin: Quatschen lassen. Und wenn das Quatschen sich mit Theorie befasst, desto besser.

Immerhin: Worüber seit bald zwei Tagen die mediale Aufregung tobt, kann Lieschen Müller nun persönlich lesen. Dem Verriss von Europa neu gründen kann Gabriel aber nicht entkommen.

Auch die SPD formuliert politische Pläne nun in Dekadenpaket: Unter Punkt 3 auf den Seiten 3-5 führt Gabriel aus, dass “Europa braucht die wirtschaftspolitische Wende und einen Wachstumspakt für die EU ”. Gabriel muss der Meinung sein, die Regierungen könnten Geld für soziale Leistungen ausgeben, sich die Finanzierung für Investition und Wachstum aber von anderen bezahlen zu lassen.

Die SPD stellt die Gerechtigkeitsfrage, die “Europa” aber beantworten soll.

Es “müssen mehr Gelder in die Ausbildung zukünftiger Generationen, in Forschung und Universitäten, in den Ausbau der digitalen Infrastruktur, für die Produktion von gesunden Lebensmitteln, in den Umweltschutz und eine ökologische Energiewende und in eine smarte Industrie- und Mittelstandpolitik gesteckt werden.” Zur Gretchen-Frage des welche Gelder und wieviel gesteckt werden sollen, schweigt Gabriel wie ein Gräberfeld.

Es müsse eine gemeinsame “Asylpolitik” geben. Will Gabriel das im GG verankerte Asylrecht relativieren?

Fazit:

Nachvollziehbar, dass Dr. Merkel sie SPD als Koalo in der GroKo vorzieht,  Ob es der CDU/CSU in gemeinsamer Anstrengung mit den Grünen gelingt, die GroKo zu reaktivieren. Alle Bundesminister der SPD sind am Markt als ob es die Wahl vom 24.09 nicht gegeben haätte

13.10.17

Kompaniestärke

Es riecht nach kollektiver Verantwortungslosigkeit. Nicht nur das: 56 Damen & Herren sollen dabei sein dürfen. Sehr demokratisch? Theoretisch durchaus. Denn es wird nicht lange dauern, bis informelle Zirkel der Führenden sich vor den Plenardebatten verabreden.

Quasseln & quasseln lassen

Den Grünen fehlt der Mumm zu jamaikieren. Die CDU/CSU will mit der SPD. Durch endloses quasseln, werden Entscheidungen vermieden ... bis die SPD ihren Kater unter Kontrolle hat.

Nur zur Klarheit

Selbstverständlich ist GGmäßig erlaubt, für Jamaika keinen Mumm zu haben oder doch viel lieber mit der SPD zu wollen.

Die Heuchelei das nicht zuzugeben ist Vieles. Aber keine Demokratie

Es sollte in die Jamaika weder Phantasie noch Emotion investiert werden. Das wird nichts.
 

12.10.17

Vom Winde verweht?

Mitnichten. Die SPD gibt es noch immer. Gestern war universeller Mädchen-Tag. Wegen den Mädchen doch, Sie Depp. Jedenfalls nutzte die SPD den Event um die 208. PM im laufenden Jahr vom Stapel zu lassen. Also wissen “wir”: Die SPD ist nicht tot zu kriegen. Wie schön für den Tod ...

Im Fall der automobilen Wirtschaft dieser Gesellschaft, schweigt die SPD lauter als Roth- Nahles-Höhn. Gut, dass die SPD sich vom verbalen Gigantismus der Agenda 2010 verabschiedet. Jetzt kommt nämlich die Agenda 2039.
 

11.10.17 Trip vom September 2009 reaktiviert?

Dr. Merkel zu verantwortlichem Handeln ermahnt

Kaum zu glauben aber wahr: In Deutschland wird ab jetzt jamaikiert. Auf die eklektische Lage ist von den Liberalen, den Grünen und durchaus auch von der CDU/CSU immer wieder hingewiesen worden.

Jedermann weiß, dass bezüglich der Terminplanung für die 10 Trendwenden nicht anders als in Sachen Pflege der Biosphäre die Naturgesetze zu beachten sind. Etwa per Hau-Ruck geht bekanntlich gar nichts.

Mit Hinterfotzigkeit, Heuchelei im Tarnanzug eines Falschen Fuffzigers könnte die CDU/CSU dafür sorgen, dass S. Gabriel noch sehr lange Außenminister bleibt. Vorschlag zur Güte: Jede der drei Parteien kriegt ihr Mann-Monate-Ministerkontingent. Da es vorrangig am Verantwortungsbewusstsein der Konsen liegt, wie schnell die neue Koalition steht, wird ab
15.11.17 das Mann-Monate-Ministerkontingent der CDU/CSU täglich fortgeschrieben, d.h., reduziert. Je länger wegen umständlicher Überzeugungsarbeit verhandelt werden muss,  desto weniger Mann-Monate darf die CDU/CSU Bundesminister in der jeweils verbleibenden Restlaufzeit der 19. Legislatur stellen. Auf diese Art & Weise wird die Herausforderung bewältigt, mit der CDU/CSU zu “Vier Türen” und anderer pikanter Sujets flott klar zu kommen; ebenso wird so sichergestellt, dass die CDU/CSU von Anfang an und ein für alle Mal darauf verzichtet, Liberale und Grüne gegeneinander aufzustacheln.
 

11.10.17

Gut ge ... heuchelt, der Herr Löwe

Jü. Trittin sinngemäß: Es sei das Verbot des Nachzugs von Familien jener, die es (ggf. illegal) nach Deutschland schafften unchristlich. Schön, dass sch Jürgen T. zum Thema Christentum, Abendland und dem ganzen Pipapo offenkundig auskennt. Raketen für JT. 

Aber

Ist denn sonst das Christenpotenzial der deutschen Politik ausgeschöpft? Etwa in der Sozialpolitik die Bergpredigt; in der Russland- der Türkei-Politik der Samariter?

Es wäre nämlich durchaus unangenehme, wenn herauskäme, dass Tritten nur deswegen den Christenmenschen heraushängen lasst, weil er meint camouflieren zu müssen, dass D’land per Einwanderung auf 0,16 G Menschen wachsen soll?

So Schluß mit der Pomelik. Die Grünen sind potenziell Koalos der FDP. Perspektivisch wäre nämlich kontraproduktiv, wenn unsere Frau Doktor Kanzlerin, erneut die Gelegenheit nutzte ihren anderen Duktus zu empfehlen.
 

11.10.17

Thaler zum Zweiten

In HB und SZ gibt es heute exakt 0 X “Thaler”. Die Begeisterung ist also schnell verflogen. FAZ bringt auf S.11, bei Anerkennung bestimmter Leistungen des neuen Nobelpreis-Trägers den humorvollen, jedoch insgesamt betrachtet erforderlichen Verriss: Der Verdienst von Thaler besteht darin, bei hohem Anspruch die Fesseln der traditionellen Ökonomik gesprengt  zu haben. Der Ansatz trägt wie ausgeführt nicht weit, kann den Rubikon der sowi Unbestimmtheit genauso wenig überwinden, wie die Forscher anderer Geistes-  Wissenschaften.

Der Verriss von Christian Geyer kommt in frischer, bildhaft einprägsamer, in übersichtlichem Satzbau komponierter Sprache, die Respekt wahrt. Raketen für Christian Geyer. Bleibt nur noch zu hoffen , dass der Autor weder konservativ noch sozialistisch wählt ...
 

11.10.2017

Der Schwachsinn von der Akkreditierung der Studiengänge

Klar, die Sozialisten-Regierungen von 1998ff ... Schröder/Fischer/Bulmahn ... Die Interessierten dieser Angelegenheit:

  • Studenten als Verbraucher der Studiengänge (Ihre Lebenszeit)
  • Die Professorenschaft als Produzenten (ihre Mühen)
  • Arbeitgeber (Staatskomplex und Zivilgesellschaft, Aussagekraft der Zeugnisse)
  • Staatskomplex und Politik-Branche (Voll-Kontrolle zwecks Sicherheit ihrer AP)

Mal wieder “typisch”: Faulheit zu denken und zu entscheiden. Gleichwohl nachvollziehbar:

gehirnwaschende Propaganda wirkt nach.

Wichtiger als die Motivation zu guten Vorlesungen, Empathie in den Sprechstunden der Profs für die Studenten sind weniger wichtig als die Formalitäten der Akkreditierung einer guten Absicht in Zusammenhang der universitären Lehrauftrages.
 

11.10.17 neues Feature von Feierfokks: Schüsse von Web-Sites:

ts-ts-ts ...   grune-web-2017-10-11-400

Digitalisierung schön & gut, muss aber auch aktuell sein. Viel ist seit dem 24.09 wohl nicht geschehen: Kein Berg in den Alpen brach zusammen, Orkane sind vermutlich verboten worden, NOx ist in den Weltraum entwichen, Fibronil ein Fremdwort, wieviel KWh hat Xavier gebracht?

“Sichere Sicherheit” toppt final D’lands Konsen, sogar mit Dregger und FJS.

Ob der Meister mit dem suggestivem Teil sich vegan, umweltschonend ernährt?

So, Ende des Stänkers. Macht man nicht. Sie könnten doch Koalos werden.

 

11.10.2017 Menschen & Menschinnen, FAZ-O weiß alles

ABM für nicht ausgelastete Politikerleinchinnen?

Seit Jahren häufen sich im Germanenland Probleme, die nur Richard Thaler erklären kann.

erster Fall

Dr. Prof. Nahles, Andreha-Rauf-und-wieder-Runter (SPD): „Ich kann ihnen ehrlich sagen, dass dieser Formelkompromiss ... kein Problem löst“. Immerhin wurde Nahles als Fachfrau für für die “Bewältigung von Herausforderungen” auch dank randlos-furchterregender Brülle bundesweit bekannt wie ein buntes Eichhörnchen. Was auch immer der Fulminanten nicht in den Kram passt., fragt sich, ob sie in ihrem eigenen Laden kein wichtigeres Problem zu lösen hat. Wie wäre es beispielsweise, wenn die SPD die Retour fahren würde und ihrerseits die SED samt rabiateren Teil der Grünen um Roth, Knarrenbauer und Hoffraita (1) schluckte?

zweiter Fall

In Spanien, genauer in seinem nordöstlichen Zipfel, ihrem Tor nach Europa, gibt es Ärger um Kohle und die Wichtigtuerei von Lokalgrößen. Da es in Deutschland derzeit nicht viel zu regieren gibt, äußert sich die in Berlin beim Einwohnermeldeamt registrierte und noch zu Zeiten der legendären DDR anstandslos promovierte Frau Dr. Kanzlerin: “Jede Eskalation muss vermieden werden”. Wahnsinn, der Ausbruch germaner Weisheit, der sie obendrein sinngemäß nachschiebt: “Ich hoffe, dass die anders als Hoppe-Hoppe aus M, nur mit Wünschen Kommen, die im spanischen Karlsruhe genehmigungsfähig sind.” Uff. Wäre nicht realiter zielführend, wenn Merkel mit Hilfe des vorübergehend ausgewanderten KTH, des pensionierten Dr. Blüm, dem wirkungsmächtigen Dr. Oettinger und des genialen Meister Mappus statt dessen schon mal ein geschliffenes Einwanderungsgesetz auf den intellektüllen Weg brächte? Ob junge Frauen, die laut Foto-Dokumenation weinen, weil “ihr Tiger” sich als neuer europäischer Bettvorleger profilierte?

politisches Nahrungsergänzungsmittel

50 g Fruchtmüssli mit einer Nabane und fier Suppenlöffel voll Öko-Joghurt ... zum Frühstück.

Immer wieder das Gleiche: In Deutschland gibt es jede Menge ganzwichtiger Einwohner, die stets wissen, was Andere (gefälligst) zu tun haben. Sogar der seinerzeit, 1998-2005, Oberste Mattscheibenmacho macht Kohiba rauchend seinem Armani-Dress die Ehre. Er wurde jüngst auf Wunsch von Puttin oberster Aufpasser eines russischen Konzerns, dessen Produkte “uns” nach Beschluss-Lage der Grünen um Petas, Kühnaßt, Rot, Wüchtikoffer, Hön, Kella, Berninger, Röstel und Klein-Joschkah (Berater in der automobilen Industrie) die nächste Klima-K bescheren wird. Den Russen muss dringend geraten werden, sofort zu reagieren, wenn in Moskau ein Kanzleramtpapier zu zirkulieren beginnt. Noch ist Zeit eine Agenda 2020 zu formulieren ... Wird auch in Russland zu viel gepennt, würde in Osteuropa/Nordasien die Agenda erst für ein noch späteres Jahrzehnt, etwa 2030, auf den Weg zu bringen sein.

... und die Moral von der Geschicht’?

Keine.

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(1) aber auf keinen Fall Jürgen Trittin, Kandidat als Bundesaußenmister oder Sherpa für die nächste innerdeutsche G10 zur umweltschonenden Neugliederung der Bundeslända.
 

10.10.17 Richard Thaler

... und sie bewegt sich doch ...

... die Ökonomie. Gestern hat die Königlich-Schwedische Akademie der Wissenschaften durch Verleihung des Nobelpreises für Ökonomie an Richard Thaler ihren Beitrag geleistet.

Die (Real-)Ökonomie wird von Menschen vollzogen, aber die Wissenschaft selbst ist ebenfalls ein Menschheits-Produkt

Ökonomie hat sich seit ihren Anfängen zu einem wuchtigen Wissens-Konvolut entwickelt. Auf dieser Bühne agieren schwergewichtige Persönlichkeiten des Faches, andere Spezialisten, sehr gerne auch große Politiker und Amateure jeglichen Kalibers. “Ökonomisierung aller Lebensbereiche” hin oder her, es geht schließlich um Brot im Zeitraum von Tagen, Jahrhunderten so wie regional bis global um Produktion und Konsum.

Etablierte Meinung hat auch in der Ökonomie die Eigenschaft von Beton. Es dauert ewig bis ... eine alternative Sichtweise den Beton ersetzt, die ggf. später ebenfalls wie Beton wirkt. Das Phänomen wird weniger von der Erkenntnistheorie, als von Soziologie, Politologie, Organisationslehre und eben Psychologie katalysiert. Wie Geisteswissenschaftler mit- und untereinander ringen, ihre Aussagen gegenseitig durchdringen, beeinflussen wird vom Standard-Menschen beim Erwerb seines täglichen Brotes eher selten wahrgenommen.

Der homo oeconomicus wurde (erst) am Anfang des 20. Jahrhunderts erfunden und eingeführt. Kaum vorstellbar, dass die Wissens-Gemeinde nicht schon damals “wusste”, dass weitere, andere Umstände das rationale Kalkül des homo oeconomicus relativieren. Realiter hatten veritable Weltmeister den homo oeconomicus verabsolutiert. Auch der unter Liberalen zu recht populäre Fischschwarm hat seine besondere Trägheit. Anziehungskraft, Faszination des offenen, unendlichen Wissensraumes verdrängten die Kritik an dem Umstand, dass der Frage “was folgt jeweils daraus” nicht intensiv genug nachgegangen wurde.

Ökonomie und ihre Wissenschaftler sind Teil der Gesellschaft

Lebt die Menschheit von Wahrheit? ... Nein, von Vereinbarungen, gemeinsamen Wissen. Insofern sind die Irrwege etwa der Ökonomie geistig hinzunehmen (1). Der naheliegenden besseren Einsicht wurde durch den - typisch - jugendlichen Richard Thaler die Bresche geschlagen. Niklas Luhmann formulierte in “Gesellschaft der Gesellschaft”, Ffm 1997, Bd.1, S.15, “Mit dem Konzept des sich selbstbeschreibenden, seine eigenen Beschreibungen enthaltenden Systems geraten wir auf ein logisch intraktables Terrain”. Thalers Dissertation wurde 1974 veröffentlicht.  Ohne die mit der Schärfe des jugendlichen Intellekts verarbeitete Kenntnis der Aussage von Niklas Luhmann blieb das Werk von Thaler ein Torso. Laut HB-O sagte Bruno Frey: “Der ,Nudge’-Ansatz ist zwar vernünftig, kann aber nur selten angewendet werden ... Ich halte das für wirtschaftspolitischen Aktionismus”. Der homo oeconomicus lieferte unbefriedigende Antworten, weil die versteckten Prämissen nicht beachtet wurden. Thaler verpackte den homo oeconomicus in eine Wolke weiteren Wissens, die ebenfalls nicht alle Prämissen transparent darlegt. Dazu gehört nicht nur die Vorhersage künftiger “Strukturänderungen” sondern etwa auch die “information” darüber zu welchem Zeitpunkt, welcher Akteur, welche Kenntnis erlangen wird.  Letzteres lässt sich (also) nicht vereinbaren. Niklas Luhmann formulierte 1997 noch fortschrittlicher als Thaler im zitierten Hauptwerk,
S. 866: “Im abschließenden Kapitel wird unser Thema zum Thema, nämlich die Gesellschaft der Gesellschaft. Unser Ausgangspunkt ist, dass keine Gesellschaft sich selbst mit ihren eigenen Operationen erreichen kann ... Sie ist auch keine Organisation mit der man kommunizieren könnte.” Nur um “Milimeter” vom Prinzip der sozialwissenschaftlichen Unbestimmtheit entfernt, verliert sich sogar Luhmann in Überlegungen die nicht konvergieren, sondern im Gegenteil divergieren.

Die Herrschaft der Gefühle überwölbt jede Rationalität

Die “Probleme mit der Ökonomie” veranlassen Marktwirtschaft nicht mit dem Segen von homo oeconomicus, Angebot/Nachfrage und Wettbewerb, sondern primär mit dem Gebot der Demokratie zu befürworten. Die Verteilung der Entscheidungsbefugnisse auf viele Personen ist demokratischer als zentrale Planwirtschaft; zusätzlich ergeben sich höhere Flexibilität und zusätzliche Robustheit des Gesamtsystems.

Auf die Gemeinsamkeit kommt es an 

Das Beispiel mit dem Fortschritt des ökonomischen Denkens lehrt: Schon die Schule für jungen Menschen vererbt Wissen anderer Menschen, hilft, dass das Pulver nicht ständig neu erfunden werden muss. Wissenschaftlicher Fortschritt ist das Werk einer Gemeinschaft in der Meilensteine bisweilen auf Zufällen beruhen. Daran beteiligen sich stets auch viele der fähigen Titanen des Wissens. Gut so.

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(1) schließlich muss auch Karl der olle Marx ohne jeglichen Gewaltausbruch verkraftet werden
 

09.10.17

Erfreulich

Seit Jahren gibt es Unternehmen europäischen Zuschnitts. 2017 wurden die Fälle von Opel und PSA so wie Siemens und Alstom bekannt. Nun kursiert das Interesse Pariser Banken an der Commerzbank.   

09.10.17

Die fetten und die mageren Jahre.

SZ, 07.10, S.6, Robert Feiger, Chef der IG Bau: “Dieses Wahlergebnis (1) bietet aus Sicht der Arbeitnehmer keinen Grund zur Freude.” Der Autor zählt die Errungenschaften auf, die die Gewerkschaften 2013-2017 aufgrund ihres Drahtes zur Arbeitsministerin eingefahren haben. Zitat von Frank Bsirske: “In ihren letzten Jahren Regierungsjahren herrschte dreiste Klientelpolitik bei der FDP ... “ So gehen Widersprüche ... auch in der Demokratie.

Nur ein Denkfehler?

Ganz früher ... wurden Staatenlenker wie Götter verehrt ... früher mutierten Staatenlenker zu Unternehmern die politische Macht - selbstverständlich zum Wohle des untertänigen Volkes - ökonomisch untermauerten. Als Staatenlenker behaupteten, ihre Macht sei ihnen von Gott gegeben, rebellierten die Liberalen. In 100-200 Jahren brach überall die Demokratie aus. Das Schicksal der neuen Nationen wurde durch “volonté générale” bestimmt. Im Namen von Nationen war den Herrschenden - zum Entsetzen der Liberalen - so gut wie alles erlaubt. Dann denunzierte Karl, der olle Marx die Rechtsordnung als den ideologischen Überbau des Kapitalismus. Dies sei nach proletarischer Revolution und entsprechender Machtergreifung zu überwinden. Staat sollte also Partei für die Ausgebeuteten ergreifen. Genauso kam es nur in wenigen der heute 200 Staaten, aber der Rückfall in die Zeit vor der Aufklärung und die Zeit des Nationalismus ist heute ausgeprägt: Demokratisch gewählte Personen nutzen ihre Position im Rahmen von Exekutive und Legislative zu Gunsten ihrer (proprietären) Wähler.

Und die Idee der “volonté général?

Geschleift. Schade, aber auch eine blanke Unverschämtheit. Keine Gesellschaft ohne Herrschende, die Macht haben müssen. Welches Recht haben Herrschende der Demokratie, ihre Meinung per Primat und Gewaltmonopol “durchzusetzen”? “Friss oder stirb”? Arschkarte für die Wähler, die auf die Verlierer setzten? Zu “Minderheiten” gibt es Bibliotheken erhabener Erklärungen. Mit der Praxis politischer Moral gibt es eine Menge zu sagen.

Staat macht nur Sinn als Staat aller.
Keine Parteipolitik im Regierungsgeschäft

Den seienden Politikern mögen die Nackenhaare stehen: “Wir uns umstellen ... ihr habt sie wohl nicht alle”. Gemach Kollegen: Erst kommt die Einsicht, dann die allmähliche Umstellung. Denn würdelos ist, Unmenschliches zu verlangen. Und sogar so normale Menschen wie alle sind die Damen & Herren dieser Gesellschaft ohne Zweifel.

Die Sorgen der Gewerkschaft über angebliche magere Jahre sind nicht berechtigt. Denn von allen anderen Erwägungen abgesehen, sind die Arbeiter mit ihrer spezifischen Funktionalität unverzichtbarer Teil des Gesamten. Bekloppt also, wer ihnen den angemessenen Teil verweigert. Kurzum: Die rationale und transparente Diskussion ist unverzichtbar in Ansätzen längst etabliert. Weiter so.

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(1) 24.09.17
 

09.10.17

Deutsche Konsen einigen sich zu “Einwanderungsdruck”

Einige Mediale veröffentlichten ihren Bericht über die einschlägige Konferenz der CDU/CSU am 08.10 schon um 21:05 und gingen wohl schlafen oder auf ein Bierchen. Entsprechend konfus wurde die Beschlusslage zu Papier gebracht. SZ-O hat sich 1:57 Stunden mehr Zeit genommen, ist damit klarer und Grundlage für das streng interpretierend Folgende:

  • Drei der vier FDP-Türen kommen. Verklausuliert. Zwischen Asylanspruch, humanitärer Hilfe für Flüchtlinge und Einwanderung können Deutschlands Konsen immerhin präziser aber nicht präzise unterscheiden (lassen).
  • Bürgerkriegsflüchtlinge werden auf maximal 200.000 (netto) gedeckelt. Mehr Krieg ist wohl verboten
  • Abschiebungen (4. Tür “gibt es” längst) werden dem SZ-O-Bericht zu Folge nicht verboten.
  • Wer kommt (schwarz, auch registriert?), hat Anspruch auf ein Asylverfahren mit allem Pipapo. Beschäftigung für den Staatskomplex ist damit sichergestellt; weitere Betroffene ist nicht.
  • Dokumente zur Identifikation sollen keine Voraussetzung für den individuellen Anspruch auf ein Asylverfahren sein. Nachvollziehbar. Der Beschäftigungseffekt ginge verloren.
  • Sensation? Das Asylrecht wollen die Konsen nicht ändern
  • Es soll ein Zuwanderungsrecht angestrebt (??) werden. Vermutlich um Einwanderung ein wenig zu ordnen
  • Ausländer, die keine Fachkraft sind, haben tendenziell die Arschkarte gezogen. Nixx Einwanderung. Die Herkunftsländern sollen gefälligst die abzugebenden Menschen selber ausbilden.
  • Unklar zu dieser frühen Stunde, ob dem Herrn Hoppe-Hoppe aus M seine Zahl ausdrücklich erwähnt wird

Die Verwirrung im medialen Bericht von 21:05 kann nur teilweise überwunden werden. Sie haben sich jedenfalls bemüht, sich dem von Günther und Laschet gesetzten Standard der Kollegialität in der Politikbranche anzunähern. Kleine Mini-Rakete für D’lands Konsen.
 

08.10.17

Spalter der Gesellschaft

Von Klagen bis zu Vorwürfen zur Spaltung der Gesellschaft ist schon viel zu hören gewesen.

Heute, 17:00, DLF-Nachrichten: “Der Chef der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie, Vassiliadis, hat vor einer Spaltung der Gesellschaft und radikaleren Tönen in der Politik gewarnt. Ungleichheit fresse den Glauben an Gerechtigkeit und Demokratie auf, sagte er auf dem Kongresses der IG BCE in Hannover. Viele Beschäftigte fänden, dass ihr Alltag, ihre Wünsche und Sorgen in der Politik nicht auf ausreichend Aufmerksamkeit und Gehör treffe.

Das fett gesetzte, so merkwürdig in dieser Fassung auch immer, ist eine gängige politisch gemeinte, gemäß den Prinzipien der Korrektheit zulässige Aussage, die den Kern der beklagten/verurteilten Spaltung trifft.

Das Wort der “Beschäftigten” wird je nach Intention und Moment der Aussage variantenreich verändert. Von “alle Menschen”, “Beschäftigte, Eltern, Rentner” lässt es sich auch beliebig auf “beschäftigte Eltern”, “Alleinerziehende” oder “Beschäftigte der XYZ Branche” reduzieren. Stets soll Staat, Politik oder nur eine Partei den Sorgen von Einzelnen Aufmerksamkeit schenken, sprich, diese Sorgen überwinden. Am besten durch

  • Sozialleistungen sprich Staatseinnahmen wie Steuern oder Schulden bis an das jeweilige Lebensende oder
  • Umverteilung. 

Die sicherste Art & Weise “diese Gesellschaft” an die Wand zu fahren ist damit formuliert:

  • Die zunächst gedämpften Sorgen werden nach dem ersten Erfolgserlebnis wieder und wieder angefacht. Die Fahnenstange der Begehrlichkeit und gewisser Bequemlichkeit hat kein Ende
  • Jeder € kann nur einmal ausgegeben werden:
    • Ein Teil der Steuerzahler wird (alternativ?) von Sorgen befallen
    • Andere Gruppen kommen zu kurz und werden ebenfalls von Sorgen befallen.
    • Falls nicht gelöst, werden die Betroffenen aFd-Wähler.
  • Die wirtschaftliche Leistung der von ihren Sorgen befreiten Menschen nimmt nicht zu. Dazu besteht seitens früherer von ihren Sorgen Betroffenen auch keinerlei Anlass.

Wenn die Lage entgrenzt, schreibt ein schlauer Landsmann sein “Kanzlermtpapier”, was den Regierungschef veranlasst, eine auf das Ende des jeweiligen Jahrzehnts terminierte Agenda zu konzipieren. Die turnusgemäße SED wittert den Reibach und sorgt für ihren nächsten 5%- Wachstumsschub. Am Ende wiederholter Zyklen ist die Gesellschaft so gespalten, dass Personen mit totalitären Absichten die Macht ergreifen “müssen”.

Alles hatte vor Jahrzehnten damit begonnen, dass Aktivisten mit Klagen über die Spaltung unterwegs waren ... “nur” weil Menschen mit Sorgen die Trittbretter überbevölkerten ... und aus Enttäuschung wegen dem Entzug bzw. Nicht-Gewährung von Freibier Radikale wählten.

Fazit: Staat als “kulturelles Instrument” zur Befreiung der Menschen von ihren Sorgen verkommt zur Entmündigungs-Anstalt und endet im Totalitarismus. Dass kein Mensch dem von Not geplagten Mitmenschen die Hilfe verweigert, steht in einem anderen Kapitel der Staatskunst einer Welt mit derzeit 7,5 G Personen.
 

08.10.17

Je älter, desto banaler

Joseph Stiglitz, in SZ, 07.10, S.25: sinngemäß am Ende eines Interviews: Die Menschen sind unzufrieden, weil sie machtlos sind, keine Kontrolle über ihr Leben haben. Monopole müssten zerschlagen werden.

Schön und gut. Welche Kontrolle hatten “die Menschen” früher? Vor der Raubkazte auf den Baum fliehen. Und wie funktionierte die Kontrolle, wenn das wilde Tier ebenfalls hoch kam?

Süßes zuvor. Frage: Was sollen die Deutschen tun, um den Abgehängten zu helfen? Antwort: Deutschland (uuuuupssssssss) muss die Einkommen “der Menschen” steigern, die schlecht verdienen. Also sei die Wirtschaft zu kurbeln ...

... Stiglitz sollte seinen Nobel-Preis zurückgeben.
 

08.10.17

Dr. Merkel meint, meinen zu müssen

“Die SPD ist nicht regierungsfähig”, zitiert FAZ-O (1). Daher sei sich auf das Machbare zu konzentrieren. Interne Einigung der CDU/CSU - zwecks Zeitgewinn. Danach Verhandlungen mit FDP und den Grünen. Das Wort “Grüne” kommt sehr leise. Also hat Dr. Merkel, gremien- aber nicht ideen- und handlungsstark, “etwas” gemerkt. Sie will nicht. Zu viele verstorbene oder lebendige Kröten sind zu schlucken. Zu viel Kost für den durch aFd ausgehungerten Magen. Was ist, wenn die SPD plötzlich erklärt, sie sei regierungswillig? Eben. Deswegen schindet Dr. Merkel Zeit. Das ist GGmäßig erlaubt. Warum geben sie und ihre Konsen das nicht zu? Logo, es ist für Konsen das Gleiche, wenn jemand auf die Idee käme, Alfa-Centauri über das Wochenende zu besuchen: Nicht machbar für Obrigkeitsstaatler.

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(1) Für den Satz gibt es Applaus auf dem JU-Kongress. GGmäßig nämlich erlaubt. Seltsam. Es klingt wie bei dem, der die schnelle Nummer will, deswegen von Liebe spricht.

08.10.17

Binsenmoral und auch Binsenweisheit

Im Gewissen des je Anderen versuchen herum zu fummeln bleibt unzulässig. Hat auch wenig Erfolgsaussicht.

Wer etwa über den je Anderen erfahren will, sendet ein Input-Signal. Aus dem (verzögerten) Output können Schlüsse gezogen werden.  Wenn der Andere das Manöver durchschaut, gibt es keinen Output oder einen “verfälschten”. Der Neugierige ist so schlau wie Goethes Faust.

06.10.17

CDU/CSU will nicht und pokert.

Falsche Fuffziger waren sie schon immer. Andererseits gut so. Denn je weniger sie regieren, desto weniger Schaden können sie anrichten.

Katja Suding hat Recht: Dringend ist, dass viele Wenden der deutschen Politik einsetzen. Zeitverlust zahlen die 83 Mio Deutschen mehrfach. Aber genau die von der FDP postulierten Wenden wollen sie nicht. Merkel/Seehofer schieben interne Differenzen vor, trauen sich nicht zur Wahrheit, warten auf wundersame Umstände. Etwa ein SPD-Ergebnis in Niedersachsen, das die Genossen für eine weitere Koalition mit ihnen gewogen macht.
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06.10.17

Generalbundesanwalt stellt Ermittlungen zur NSA-Affäre ein

Weil “keine konkreten Hinweise auf tatsächlich fassbare Spionagehandlungen der NSA in oder gegen Deutschland” gefunden wurden.

Dafür soll in der Behörde vier Jahre (intensiv) gearbeitet worden sein?
 

05.10.17

Rechnen wie Adam Riese?

Michael Theurer:

„Der Ausbau der klassischen und digitalen Infrastruktur ist für den Wirtschaftsstandort Deutschland unerlässlich. Wir brauchen einen ehrgeizigen Glasfaserausbau für alle und den flächendeckenden 5G Mobilfunkstandard – und das schnell und konsequent. Die hohen Energiepreise, die die Wirtschaftsforscher beklagen, verteuern und bremsen die Investitionsbereitschaft in Deutschland. Das EEG muss deshalb endlich abgeschafft und ein funktionierender Europäischer Emissionszertifikatehandel forciert werden.

90 Prozent der Investitionen sind privat. Deshalb müssen wir stärkere Anreize für Unternehmensinvestitionen setzen, auch durch eine steuerliche Besserstellung von unternehmerischer Forschung und Entwicklung. Wir Freien Demokraten wollen außerdem die Abschreibungsbedingungen degressiv ausgestalten, damit sich Investitionen schneller rentieren.“

Warum tun “sie” nicht, was frei nach Adam Riese nicht mehr als simples 1X1 erfordert? Weil für die herrschenden Sozialisten seit K. Marx wissenschaftlich erwiesen ist, dass der Staat sozialgerechter investiert. Das ist aber eine Ausrede sozusagen als Camouflage. Realiter wollen die Herrschenden persönlich noch wichtiger sein, ihre AP auf diese Art & Weise absichern. Mit diesem Ziel wird die (dumme) Bevölkerung mit gnadenlosem Populismus hinter die Fichte geführt. So wissenschaftlich ist Sozialismus.
 

04.10.17

Armutsmigranten

Der DLF fak’t die Rede des Herrn Bundespräsidenten am Tag der Einheit. “Es müsse eine Unterscheidung geben zwischen Flucht aus politischer Verfolgung und Armutsmigration.” sagte der Nachrichtensprecher des DLF, 03.10, 16:00.

Klartext Steinmeier: "Unser Grundgesetz garantiert den Schutz vor politischer Verfolgung ... Doch wir werden den politisch Verfolgten nur dann auch in Zukunft gerecht werden können, wenn wir die Unterscheidung darüber zurückgewinnen, wer politisch verfolgt oder wer auf der Flucht aus wirtschaftlicher Not ist." (Vorübergehend) wirtschaftlicher Not ist ausgesetzt, wer sein Hab und Gut verloren hat. Armut bezeichnet einen Dauerzustand. 

“Armutsmigration” wie vorsehend hervorzuheben ist für sozialistische Intention typisch. “Man” möchte nachweisen, wie das Kapital den Menschen ausbeutet; dabei gibt es in jeder (sozialen oder kapitalen) Gesellschaft den ärmsten und den reichsten Menschen.

Zugegeben hat der Bundespräsident in seiner Rede zu viel Selbstverständliches mit zu vielen Worten gesagt und in sofern den zunehmend sozialistischen DLF, Staatsfunk wie er im Bilderbuch steht, zum Fake ermuntert. Aber andererseits hat Steinmeier das Vier-Türen- Modell der FDP vertreten.
 

04.10.17

Versöhnung?

7,5 G Personen leben auf dem Planeten. 3 Stück werden laut E. Macron benötigt, wenn alle beim derzeitigen technologischen Stand so leben wollen, wie die wohlhabenderen Europäer.

Die Lage ist ernst und keinerlei Anlass für ideologische Intention oder anderes Eiern. Es wird sich ein Weg finden lassen. Optimismus und Entfesselung selbst bestimmter und intensiv arbeitender Menschen helfen. Wann genügend Resultate vorliegen werden, weiß heute niemand. Also sollte Vorsicht walten, die Entnahme von Rohstoffen aus “natürlichen” Lagerstätten und die Abgabe von Abfall an die Natur sinken. Tendenziell wird das Leben unabhängig von der Wirtschaftsordnung unvermeidbar ein wenig beschwerlicher.

Hierbei gibt es nichts zu versöhnen.

Schon gar nicht zwischen Ökologie, die Rücksicht erfordert und Ökonomie, die besser marktwirtschaftlich als vom Staatskomplex geplant zu organisieren ist.
 

04.10.17

Der Nachrichten-Bedarf der Medien ist nicht das Maß

Christian Lindner:

  • Politikwechsel muss gelingen
  • nicht neuer Finanzminister, neue Finanzpolitik ist gefordert
  • keine neuen Umverteilungstöpfe in der EURO-Zone
  • Am Ende entscheiden 63.000 Mitglieder der Freien Demokraten
  • Kein Opferstatus für aFd und andere Extremisten
  • Es hat keine Treffen mit den Grünen gegeben. Im Fall Jamaika soll es zunächst bilaterale Verhandlungen künftig geben. Bei den potenziellen Partnern gibt es zuvor Sortierungsbedarf.

Die Medienwirtschaft soll sich (gefälligst) gedulden, statt Fake zu produzieren
 

04.10.17 In West und Ost nichts Neues, Hoppe-Hoppe bibbert 

aFd = FJS + Nationalismus - Bayern

 

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