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März 2017

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April 2017

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Chau Doc, 30.04.17

Fairness à la Schulzeleinchen

Per Intanett wird famittelt, dass der KK und VV der SPD, Klaus Uwe Schulze, gantz fiel sotsiale Emmppatieh hat. Die meist kappitahlen Arbeitgeba sollen die Fasichcherunk gegen die Kostn von Krankheiten zu 50% gegenfinanzieren.

Vermutlich meint der fulminante Aspirant auf große persönliche Wichtigkeit nicht alle “Arbeitgeber für alle Arbeitnehmer”, sondern jeder Arbeitgeber nur für “seine” Arbeitnehmer. Der Grund für dieses Entgegenkommen dürfte sein, dass eine solche sozialistische Idee, die bereits vor Jahren von der SPD in Bad Godesberg beschlossen wurde, derzeit in Deutschland sehr unpupoläääär ist; das schade seinem Plan, der Wichtigste zu werden. Nachvollziehbar, denn Heuchelei ist bei der CDU/CSU mit dem guten Beispiel wie immer vorpreschend seit Jahrzehnten üblich.

Um so mehr wundert, dass für Schulze bereits fifty-fifty fair sei. Wäre nicht noch viel fairer 51% Arbeitgeber; od. 55% od. traumhafte 99%? Schließlich sind die Betroffenen nicht schuld, dass sie Drogen konsumieren, rauchen, saufen, zu schnell Auto fahren, keinen Sport machen oder in andere gefährlichen Aktivitäten involviert sind? Etwa Krieg. Noch nie hat die Bevölkerung Krieg erklärt. Das waren stets die Herrschenden, Schon Schröder/Fischer sagten dem Bundestag im Herbst 2001, er habe zu beschließen, Soldaten für gegen die Taliban bereit zu stellen (1). Da die Rechtsordnung wie Karl Marx vor ca. 150 Jahren nach schweißtreibender Arbeit wissenschaftlich feststellte, der ideologische Überbau des Kapitals “ist”, muss das Kapital “in dieser Gesellschaft” eben bluten. Auch dann bzw. erst Recht dann, wenn es deswegen noch mehr Arbeitslose gibt. Auf diese Art & Weise könne doch viel einfacher gegen “das System” agitiert, d.h., die Verelendungsstrategie gefahren werden.

Null-Ahnung von Rechnen

Die soziale Forderung des Fifty-Fifty begründen auch weniger infantile Sozialisten damit, dass die Kapitalisten, meinen sie, genug Profit ziehen. Die (vereinfachte) Formel, so etwas wie ein 1X1, nämlich “Profit=Preis-Kosten” kennen sie nicht. Folglich wissen Sozialisten auch nicht, dass höhere Arbeitgeberbeiträge sozusagen automatisch geringere Löhne nach sich ziehen. Des Weiteren kann die Aufregung der Arbeitgeber nur mit Anstrengung nachvollzogen werden. Nicht einmal ihr Präsident, FDP-Mitglied, kann diesen Wählern der CDU/CSU das Prinzip beibiegen. Das von Schulzeleinchen losgetretene Neben-Thema wird durch die Aufregung der CDU/CSU noch aufgewertet.

Infantilismus und Deppertheit

Seit dem “Wir-Schaffen-Das” der Frau Doktor Kanzlerin wissen Viele mehr als je zuvor, dass die CDU/CSU seit immer wohlklingende Formulierungen schätzt. “Paritätische Finanzierung der Sozialversicherung”, noch so ein Fall. Sozialistischer Infantilismus und konservative Deppertheit marschieren eben Hand in Hand. Schon deswegen FDP wählen, liegt also auf der Hand.

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(1) Zwar ist ziemlich infantil, mit dem Leben von Menschen in der Kategorie “bereit stellen” zu denken und zu sprechen. Aber andererseits ist einzusehen, dass solches eben typisch für Sozialismus ist. Wofür auch “das Kapital” Schuld trägt; denn andernfalls hätte Karl Marx nicht den wissenschaftlichen Sozialismus postulieren bzw. erfinden können.

Phnom Penh, 29.04.17

EU-Vertretung vom feinsten

gibt es Im Regierungsviertel der kambodschanischen Hauptstadt; daneben auch die befestigte Botschaft der USA mit separaten Toren für die PKW-Ein- und PKW-Ausfahrt. Da nun die Briten brexitieren, müsste das Personal des edeln Ensembles um 60/500*100, also um 12% reduziert werden. Schaumama, ob die Herrschenden sich zur Großtat durchringen können. Oder ist “das” der Grund für die larmoyante Empörung unserer hochwohllöblichen Herrschenden ... dieser Gesellschaft?
 

Phnom Penh, 29.04.17

Staatsverschuldung der EU-Institutionen

Beim Brexit soll GB 60 G€ zahlen. Wieviel müsste Deutschland zahlen? Hat sich die EU also mit 500 G€ verschuldet? Wer hat das zu verantworten?
 

Phnom Penh, 29.04.17

FAZ: Was will die Redaktion?

Simpel: Mehr Staat. Nicht alle diese Mitmenschen, weil unter Vielen es immer Abweichler gibt. Aber der Mainstream, das ist entscheidend. Übrigens bleibt erlaubt, “mehr Staat” zu wollen. Nett - den Kunden zu liebe -, wenn sie sich auch bekennen würden, statt nach feinster Sozialistenart camoufliert unterwegs zu sein.

Wie & warum ist sowas im 3. Jahrtausend noch immer möglich?

  • Zur FDP, 28.04, 11:06, “Aufschwung mit Schönheitsfehler”. Das mag Geschmacksache sein. Gibt es nichts Wichtigeres? Warum die Betonung? Die FDP soll kleiner sein.
     
  • Zur FDP, 29.04, 14:24, “Uneins beim Doppelpass”. Stimmt sogar, es gab mindestens eine Gegenstimme. War das das Wichtigste beim Parteitag? Oder war man zu schläfrig den Parteitag zu verstehen? Oder frei nach “wir schaffen das” einfach nur schlampig? Off-Titel bringt die FAZ-Redaktion obendrein Dr. Merkel: „Ein Türkischstämmiger mit Doppelpass kann ebenso loyal zu Deutschland stehen wie ein Türkischstämmiger, der nur die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt“. Wow, könnte sein, dass die FAZ- Redaktion klammheimlich beabsichtigt, die Promotion in MINT-Fächern zu desavouieren ... ?
     
  • À propos Dr. Merkel. Die FAZ-Redaktion berichtet über eine geplante Dienstreise nach Riad. 29.04, 17:09  “Deutsche Hilfe für Saudische Wirtschaft” + Foto Merkel mit elegant gekleideten und lächelndem Scheich; auch Dr. Merkel lächelt. Logo, Pressefreiheit. Die Saudische Regierung " ... will ... Abhängigkeit von Erdöl erheblich reduzieren und eine wettbewerbsfähige, wissensbasierte Wirtschaft aufbauen ... nun hat die Regierung mit Hunderten von Maßnahmen begonnen ... Eine der vielen Initiativen ist die Einrichtung eines Büros für strategische Partnerschaft, das erste Vertretungen in prioritären Ländern mit dem Ziel eröffnet hat, Geschäftschancen und Partner zu identifizieren." Wichtige Maßnahme also noch mehr Staat ... Kinnings, Ihr seid die Größten. Nicht nur wegen der 2017 entfalteten Aktivität. Denn die Saudische Regierung veranlasste schon vor 30 Jahren einen in Solarforschung zu machen. Im Bericht mit dem Dr.-Merkel- Einschub also wie 2017 die Saudische Regierung am Problem werkelt. Über Inhalte od. Kontakte anlässlich der Merkel-Dienstreise ist nichts zu erfahren. Auch nicht ob, Dr. Merkel für rassige Jung-Unternehmer im Wüsten-Staat ein Seminar über Unternehmensgründung und -führung abhalten wird. Oder will Dr. Merkel einen Deal Öl gegen mobile Schießmaschinen einfädeln ... Putin, usw.? Nun, der Staatsfunk wird sicherlich noch kongenial und staatsempathisch berichten.
     
  • 29.04, 19:36, “FDP will Doppelpass auf drei Generationen begrenzen”. Da bisher diese Idee noch nicht bekannt war, vermutlich Anruf bei de Maizière: “Das ist doch wohl auch Eure Srategie?” Schon wieder ein wenig Prop für die CDU/CSU ... Des weiteren erfahren die Kunden der FAZ, dass der gute Vorschlag, jeder habe sich zu entscheiden in welchem Land das Wahlrecht ausgeübt wird, nicht zum Zuge kam. Nachvollziehbar, denn die hypertrophen Staatskomplexe sehen sich zu dieser sinnvollen Reglung außer Stande ... Es bestätigt sich der Eindruck, dass die FAZ- Reaktion für den Parteitag keine Mitarbeiter “bereit gestellt” hat, die in der Lage wären, mehr mit zu bekommen. Pech für die FDP, Glück für die CDU/CSU, Pech für die Zivilgesellschaft.

Man will eben noch mehr Staat
 

Phnom Penh, 29.04.17

Umweltaktivisten nach Phnom Penh

Die Hauptstadt in Südost-Asien ist eine quirlige, aufstrebende Stadt. Ziemlich “spice” für teutsche Geruchsorgane. Abgesehen von Vierteln mit inländischen und ausländischen Staatsagenturen gekennzeichnet durch unbeschreiblichen Dreck, herumliegenden Unrat. Ein mit Händen zu greifendes Umweltproblem. Deutschland, vergleichsweise ein sterilisierter Operationssaal ...

Roth, Kretschmann, Göring und Trittin

sind für die geschundenen 1,5 Mio Menschen bereit zu stellen. Das o.a. Quartett erhält den Auftrag, hier einmal gründlich auszumisten. Sobald zielführend u. erfolgreich erledigt, haben, sie für das Land den Ausstieg aus dem Plastik zu beschließen und sich sodann - falls noch nicht in Rente - mit dem Einsammeln der vielen Milliarden Plastik-Tragetaschen auf den fast 400 Km der Straße von Siem Reap nützlich zu machen. Viel Spaß beim real-praktischen Umweltschutz, Kollegen.

Siem Reap, 29.04.17

SZ-Prop für Crashman

W. Kretschmann muss “man” nicht kennen. Der Aufsatz in SZ, S.13/14 belegt, dass es um den Mann nicht gut stehen kann: Die SZ lobt Kretschmann wegen Verhaltensweisen, die als Selbstvertsändlichkeit abzuhaken sind. Das klingt so ähnlich wie in der FAZ die Bewunderung für Dr. Merkel, weil “Mutti” andere Regierungschefs besucht. Die CDU/CSU wäre gut beraten, diese Dienstreisen als Abschied zu begreifen.
 

Siem Reap, 28.04.17, 13:00 

Deutschland: Moment(e) des Bewegens

Weltweit ist politischer Missmut verbreitet. Mit den Lagen, den Verhältnissen.

Viele sind seit langem Sozialisten; der Rechte Rand hat zuletzt weltweit Kanäle gefunden. Auch in der Mittelschicht rumort es (1). Wird alles in einem Topf verrührt, ergibt sich eine harsch disparate Suppe von Gründen des Missmutes und Rezepten für die Überwindung des Missmutes. Im Durchschnitt wird gefühlt, aber nicht begriffen. Die Herrschaftsverhältnisse werden adressiert; sie seien miserabel, unbefriedigend oder verkalkt. Diese zu billige Kritik ist ungenügend; gleichwohl könnte das drastische Urteil über die Herrschenden, etwa die Sog. Grünen zu ihrem ebenso billigen Umweltschutz-Programm verleitet (2) haben. Es droht die “Verbannung nach Elba” und ggf. ein “Waterloo”.

Die FDP postulierte ab Freiburg vor bald 50 Jahren das Kostenverursacher-Prinzip, drang damit nicht durch; unter den Fahnen von Neosozialisten, d.h., den Sog.Grünen, wurde das Fanal nach Marx uminterpretiert, durch “Schröder” teilweise umgesetzt und von “Merkel” sanktioniert. Über pekuniäre Engpässe bei den Bürgern muss sich weder die SZ-Redaktion oder sonst jemand wundern. Dies alles zeigt, dass Herrschaftskritik nicht genügt. Der Kern des Pudels: Wie anders sollen sich die Herrschenden verhalten?

Die FDP reagierte - zwangsläufig, wie Kubicki in seinem Interview zu Recht ausdrückt - allgemein mit German Mut, Beta-Republik und spezifisch damit, Bildungsresultate umfassend und wesentlich zu verbessern. Erst dadurch wird u.a. die Einsicht in die Notwendigkeit, die Biosphäre zu schonen wachsen. Der Abstand zwischen Herrschenden und Beherrschten, etwa zwischen Staatskomplex und Zivilgesellschaft, wird dadurch nicht geringer. An diesem Problem haben die Liberalen auch gearbeitet, wie seit einiger Zeit zu beobachten ist, und sich nun etwa in den zuletzt zitierten Interviews von Lindner und Kubicki zeigt.

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(1) Die SZ-Redaktion sucht seit 7 Jahren zu belegen, dies läge am wirtschaftlichen Niedergang im (sozialen) Milieu der Mittelschicht. Typisch für Sozialisten ist hierbei, aus statistisch fühlbaren, aber kausal leeren Aussagen “wissenschaftliche” Erkenntnisse zu destillieren.
(2) Kernproblem ist nicht die von ihnen behauptete “kapitalistische Produktionsweise”, sondern der Umstand einer Weltbevölkerung von 7,5 Mrd Personen. Es gibt kein Anpack zu dieser Ansatz; auch die Sog.Grünen umschiffen, verfallen in Maßlosigkeit, fehlende Systematik und landen im Widerspruch: Beispiel Erst Atom, statt erst Kohle.  

Siem Reap, 27.04.17

Schlag auf Schlag

Wenn wir Liberalen angesichts der zahllosen Vorlagen aus dem Kreis des Bundesvorstandes die nächsten Wahlen nicht brillant gewinnen, wären wir hochgradig bekloppt. Also:

  • Interview von Wolfgang Kubicki mit der taz unbedingt und gründlich lernen
  • Wieviel Zeit haben die vielen Spitzenliberalen dieser Republik seit gestern investiert, um durch Fortbildung selbst das Niveau des Bundesvorstandes zu erreichen?
     

Siem Reap, 27.04.17

Schon wieder ...

Wenn wir Liberalen angesichts der zahllosen Vorlagen des Bundesvorsitzenden die nächsten Wahlen nicht brillant gewinnen, wären wir hochgradig bekloppt. Also:

  • Interview von Christian Lindner mit Stern unbedingt und gründlich lernen
  • Wieviel Stunden haben die zahllosen Spitzenliberalen dieser Republik seit gestern investiert, um durch Fortbildung selbst das Niveau des Bundesvorsitzenden zu erreichen?

... prima Interview von Christian Lindner
 

Siem Reap, 27.04.2017

Schon wieder FAZ-Prop für Merkel

In einem von der FAZ-Redaktion zum Abdruck veranlasstes Interview, S.2, wird behauptet, dass die russische Regierung ihre Desinformationskampagne u.a. “gegen” Frau Merkel richtet, weil Merkel die EU zusammenhalte. Gegen den Willen der Mitglieder? Behauptung ohne Fakten-Beleg: So wichtig kann die eher altersstarre Bukanzlerin nämlich gar nicht sein.

Wo ist die Leistungsbilanz mit Taten der CDU/CSU, geführt von Dr. Merkel? Trotz penetranten Fragens wird es solche Liste nicht geben. Weil sie, außer propagandierter Stimmung nichts haben.
 .  

Siem Reap, 27.04.17

Auf die Begründung kommt es an

Christian Lindner: “Die Freien Demokraten sind ein Team. Unsere Mitglieder haben in rauen Zeiten für unsere Überzeugungen ... “ gearbeitet, “ ... viele Menschen kamen neu zu uns. Ich werde daher unserem Vorstand vorschlagen: Sollte es nach der Landtagswahl Koalitionsverhandlungen geben, sollte nicht nur ein Parteitag, sondern die Parteibasis über den Koalitionsvertrag entscheiden. Starker Grund, jetzt Mitglied der FDP zu werden.” Dies, so Lindner, löst die Frage eines Regierungseintritts

”von den Interessen derjenigen, für die Ämter und Funktionen dabei herausspringen".

Gut gebrüllt, der liberale Löwe.
 

Siem Reap, 27.04.17

Indochina im Hintertreffen?

Von wegen. Die Herrschenden dieser Länder haben offenkundig schon vor Jahen begriffen, dass angesichts dieser quirligen, lachenden Menschen mit Sozialismus allenfalls die Steinzeit zurückkehrt. Wenn unsere Öks zum Thema Biosphäre nicht mit dem Anspruch so unangenehmer Herrenmenschen auftreten würden, sähe die Umwelt hier auch anders aus ... Jedenfalls folgt die angebotene Bandbreite und Stabilität des Internet trotz “kapitalistischer Produktionsverhältnisse” den teutschen Verhältnissen auf den Fersen. Die “Musik der Weltgesellschaft” wird künftig ohnehin in großem Umfang in Ost-Asien produziert. Gut, dass so viele Bundesbürger sich das Reisen hierher leisten können. Befreiung von deutschen Mief und jahrelangem Mehltau müsste all diese Menschen positiv inspirieren.

Hôi An, 26.04,17

Ungerechte SPD

hat sich zu fast 80% der Zeit seit 1998 an regierenden Koalitionen beteiligt und noch immer ist Deutschland ein Hort von Ungerechtigkeit. Komisch. Zum 01.05 kommt auch unter Schulze mit der neun und siebzigsten PM’17 das obligate Bauchpinseln der Gewerkschaften: “Zeit für mehr Gerechtigkeit”, so als ob sich das vom Supermarkt abholen ließe. Jedenfalls ziemlich primitiv getextet; jeder möge den Bedarf nach Gusto bemessen. Diese Qualität von Politik ist eine Schande für Deutschland. Das zu ändern schaffte Pauer-Merkel (s.u.) auch nicht. “wir schaffen das” ins Leere. Was andere Länder tun müssen, wissen Merkel/Gabriel aber bestens. Wer ist sozialistischer: Die GroKos oder die Sog.Grünen?

Hôi An, 26.04,17

Sog.Grüne feiern Tschernobyl-Gedenktag

Selbstverständlich haben sie Meinungsfreiheit. “Man” schmeißt schließlich nicht das Fieberthermometer weg, um die Krankheit einfacher zu ignorieren. Ob sie noch immer nicht gemerkt haben, es wäre besser gewesen, zuerst aus Kohle und dann ggf. aus dem Atom auszusteigen? So geht ihre widersprüchliche “Umwelt”-”Politik”.

Hôi An, 25.04.17

Woran sind Pauerfrauen zu erkennen?

Simpel: Gekennzeichnet dadurch, dass zu ihrer Macht od. zu ihren Fähigkeiten etwa die FAZ- Redaktion nichts behauptet.

Berichtet wird, die Tochter des US-Präsidenten trete immer wieder in seiner Nähe auf, habe ein Büro im Weißen Haus, der Schwiegersohn sei sein Berater und habe zuletzt noch weiteren Einfluss gewonnen. Die 1. Daughter habe einen qualifizierten Hochschulabschluss, sei Vizepräsidentin im Trumpschen Unternehmenskonglomerat und betreibe eigene Unternehmungen. Also ist davon auszugehen, dass die Präsidententochter lesen und schreiben kann. Die FAZ-Redaktion teilt ihrer Kundschaft nun mit, auch Frau Dr. Merkel habe die First Daughter bereits getroffen und beteilige sich mit ihr an einam “internationalen Gipfeltreffen zur Stärkung von Frauen”. Merkel also im Kontext zu einer “Kollegin” über deren Arbeitsresultate nicht eine Silbe, aber viel Formales, also Hülsen, zu erfahren ist. Passt.

Selbstverständlich ist es purer Blödsinn die FAZ (deswegen) in die Kategorie “Lügenpresse” einzuordnen. Aber ihren Propaganda-Teufel reiten die Damen & Herren auf Ffm durchaus gekonnt. Widerspenstig scheint der Gaul dennoch. Sagte Dr. Merkel dereinst nicht “wir schaffen das”? Die Resultate ihres Tuns wurden und werden nicht erwähnt, sind allerdings verbreitet ”bekannt”. Die FAZ-Redaktion folgerte: “Zwei Power-Frauen in Berlin”. Das ist allenfalls “Schweigepresse”. Denn welches das Resultat von so viel Power-Tätigkeit sein soll, ist ebenfalls nicht zu erfahren. Die Damen befassen sich jedenfalls noch 3. Jahrtausend mit “einem Thema”, dass Kavaliere und Könner seit Jahrzehnten abgehakt haben und souverän beherrschen. Siehe Hoppe-Hoppe Seehofer im Dunstkreis von Dr. Merkel?

Im Fall Merkel muss offenkundig mit ausgebuffter Propaganda nachgeholfen werden.
 

Hôi An, 25.04,17

Unverschämt

Die längst übliche Art & Weise der von den Herrschenden (Personen) veranlassten Staatsverschuldung ist eine bodenlose Unverschämtheit. Ganz besonders angesichts der (üblichen) dämlichen Ausreden. Sinngemäß: die Wirtschaft müsse (an-) “gekurbelt” werden, die Millionen hätten (doch) Anspruch auf “ihre” Staatsleistungen.

Staat, das Füllhorn für Viele, die sich nicht mühen wollen, bzw., die da meinen, die Mühe zum Amt zu laufen, sei geringer als schaffen zu gehen oder sich fortzubilden. Von der Magnet- Wirkung auf Menschen in aller Welt, die weitere Ausgaben “erfordern”, abgesehen.

Staatsverschuldung findet statt, weil:

  • die Herrschenden sich gegenseitig an die Schienbeine treten.
  • Viele Herrschenden entweder zu dämlich oder zu faul sind, dem Souverän simpelste Wahrheiten zu “vermitteln”, bzw.
  • zu faul sind, die Argumente der Wettbewerber sachlich und nachhaltig wirksam abzuarbeiten. Viele dieser Personen nennen sich obendrein “Volksparteien” ... ha-ha.

Liberale machen Druck, damit die sozialen Trittbretter nicht weiter wachsen oder gar verkleinert werden. Denn von den “Tätigkeiten” auf den sozialen Trittbrettern können weder

  • Kinder, Enkel, ...
  • Länder der Dritten Welt, noch
  • die wirklich Not Leidenden Menschen im In- und Ausland

ertüchtigt, gefördert oder unterstützt werden. Und schon gar nicht kann das Stehlen von Lebenszeit in den elenden Staus, die etwa die Sog.Grünen mit System herbeiführen beendet werden. Also? Besser ist, Liberale zu wählen.

Hue, 24.04.17

Blödsinn: “zerrissenes Frankreich”

Nur weil im ersten Durchgang nicht die in Deutschland herrschende Meinung gewählt wurde. Einige sind eben so dämlich, das Fieberthermometer wegzuschmeißen, damit eine Krankheit nicht “gemssen” werden kann, statt froh zu sein, dass noch einmal gut gegangen ist. “Inländische” Schönredner sind wohl de Meinung, dass deutsche Zerrissenheit in Rot-rot-rot und Schwarz, d.h., in Sog.Grüne-SPD-SED und CDU/CSU-aFd lustig sei. Zugegeben: Das Idiotengleichnis ist halt zu beachten.

Hanoi, 22.04.17

Wer Weltordnung sagt, will betrügen

Guter Spruch des Gabor Steingart im Briefing des 21.04: Sagte der Reiseleiter (1) den verdutzten Germanen, man solle beim Kaufen auf die Preise achten. In Vietnam herrsche - anders als in Deutschland wo Marktwirtschaft zur Überwindung anstehe - das Prinzip Selbstverantwortung. Tatsache ist, dass in Deutschland die Sender des Begriffs Weltordnung den Empfang des Begriffs “Rasenmäher” inklusiv dämlicher Ausreden, wenn sie ertappt werden, wollen. Auch der neue US-Präsident spielt solches Lied. Er will den US-Wählern nämlich nicht sagen, dass der Rostgürtel als Quittung für Leben über die Verhältnisse zu qualifizieren ist. Populismus wie aFd und CDU/CSU + SPD. Im Fall der Sog.Grünen allerdings die Konsequenz modischer Verwirrung (2)

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(1) Lernte Deutsch vor 1990 in Sachsen
(2) Wahnsinn, wenn bedacht wird wie wichtig die Pflege der Biossphäre angesichts von 7,5 Mrd Menschen geworden ist. Das Gleiche übrigens im Zusammenhang mit gedanklicher und sozialier Liberalisierung “dieser Gesellschaft”.   

Hanoi, 22.04.17

Auf das Sprechorgan gefallen

Selbstverständlich haben auch deutsche GroKos Meinungsfreiheit. Als schlampig die Regierung ihr “wir schaffen das” ankündigte, rollte die Fluchtwelle. Ob die Menschen dadurch glücklicher wurden? Es rollte aber auch die Zustimmung zur aFd. Statt ein Gesetz für Regeln zur Einwanderung, zur Gewährung humanitärer Hilfe und dadurch zur Stärkung des Asylgedankens (1) zu beschließen, säuselten die Grokos der CDU/CSU und SPD von der Notwendigkeit, die gepeinigten Flüchtlinge zu integrieren (2). Als ob die gepeinigten Flüchtlinge in den Jahren 2015/16 ausgerechnet die Sorge der Integration (2) in Deutschland bewegte - Typisch für die  Herrschenden: An den Menschen vorbei.. Deutschlands Grokos als der Weisheit letzter Schluss in Sachen liberale Demokratie.

Unter den zur Wahl Berechtigten erzielte das “Projekt Erdogan” zuletzt eine Zustimmung von über 60% unter Personen, die seit bis zu Jahrzehnten in Deutschland leben.

Damit ist besiegelt, was Politiker von CDU/CSU und SPD meinen, wenn sie dem Publikum ihre Floskeln verkaufen wollen. 

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(1) Inländische Aufenthaltserlaubnis für persönlich politische Verfolgte
(2) Die Millionenfrage: Was ist Integration? Gar holter die polter? Grokos und Sog.Grüne fragen.  

19.04.17

Statt an anderen zu mäkeln ...

Was ist bekloppter: Der Erdogan oder der Brexit? Klar, Meinungsfreiheit. Wer meint, der Erdogan sei bekloppter, stellt GB auf die gleiche Demokratie-Ebene wie die Türkei. Britische Geschichte plus Berichte/Kommentare dieser Stunden offenbaren ein stärker verwirrtes Land als in Wochen vor dem Brexit-Referendum vor 10 Monaten. Viel Briten glauben nicht an die Kraft ihrer Kultur, haben deswegen Angst vor “Ausländern und Moslems”, in der Elite und Politik haben sich Opportunismus und Größenwahn weiter ausgebreitet.

Und die Deutschen? Kümmerten sich erst einmal um die Integration der Bürger türkischer Herkunft ...
 

18.04.17

Mit (-1) multipliziert: Negatives wird positiv

Emmanuel Macron (La France) hat die deutsche Exportwirtschaft überaus stark kritisiert. Gut so. Denn dadurch kam das Thema auf den den Tisch des Hauses und ist gerichtet, alsbald in aller Ruhe und Sachlichkeit innerhalb der EU zu besprechen. Danach sehen wir weiter
 

16.04.17

Die Sicherheitsapostel der CDU/CSU

Es trifft zu, wie in FAZ, 15.04, S.8, notiert, dass der CDU/CSU “traditionell Kompetenz zu innere Sicherheit zugeschrieben wird”. Bloß, was hat die CDU/CSU diesbezüglich konkret vorzuweisen? Die Sprüche vpn Alfred Dregger oder FJS, die eiserne Amtsführung von Bundesinnenminister die Maizière? Sicherlich ist auch richtig, dass die SPD in Sachen Polizei, Geheimdienste,Schnüffel-Kameras schon mal aus ideologogischen Gründen zickt, aber deswegen muss die CDU/CSU noch lange nicht kompetent sein.

  • Im Fall AMRI hat de Maizière fehlerhaftes Handeln NRW-Innenminister Jäger aufgedeckt. Die Kompetenz der vom CDU/CSU geführte Behörde ist so hoch, dass dies erst nach der Tat des Irren geschah
  • Hat die CDU/CSU irgendwo für die Einstellung von zusätzlichem Polizei-Personal sorgen können?
  • Schärfere Gesetze fordert die CDU/CSU wie im Schlaf. Die Kompetenz ihrer Leute ist so hoch, dass sie das Vollzugsdefizit nicht erkennen.
  • Über die Verschlechterung der Sicherheitslage nach dem “wir schaffen das” ihrer Vorsitzenden muss weiter nichts hinzugefügt werden
  • Schließlich: Weiso kann die CDU/CSU bei all ihrer Kompetenz, die Inkompetenten nicht übertzeugen. Mag sein dass die Konsen Deutschlands das Idiotengleichnis nicht kennen.

Kompetenz in Sicherheit geht anders. Kompetenz in verbaler Effekthascherei geht genau so wie die CDU/CSU beispielsweise in den letzten 36 Monaten gehandelt hat.

16.04.17

Steuer- und Abgabenbelastung: Das große Schweigen

Laut Studie des RWI ist gesetzlich geregelt, dass ab einem Hauhaltsbrutto-Einkommen von 30 K€ p.a. 45 und von 40 bis 80 K€ p.a: 48% zu verstaatlichen sind. Obwohl die Belastung für die Einzelnen mit den neuen Rekord-Werten sozialschädlich wirkt, Abwendung, Verdruß, und Spaltung der Gesellschaft fördert, leisten sich die Herrschenden in Parlament und Exekutive zu den horrenden Zahlen das Schweigekartell..Das Verhalten der Herrschenden ist als unverschämt und verantwortungslos zu charakterisieren. Sind die Parlamentarier, die solche Gesetze genehmigen Vertreter des Volkes oder Interessen-Vertreter der Staatsspitzen der Exekutive? Das Verhalten der zuständigen Personen ist illegitim. Sie müssten Rechenschaft legen. In den Haushaltsdebatten etwa des BT geschieht genau das nicht. ,  

16.04.17

Wladimir Putin, russische Regierung, Russland

Schnitt und Vereinigung der drei Mengen (Begriffe) unterscheiden sich.

Zum russischen Volk, gibt es seit langem Zuneigung, keinesfalls Ärger. Mit der russischen Regierung gibt es Ärger weil deren Mitglieder den Anweisungen ihres Präsidenten, eben Putin, folgen. Im Kern geht es um Streitereien zwischen vielen Spitzenpolitikern im Westen und Präsident Putin. Alle haben Anhänger und Gefolgsleute sowohl im jeweiligen Staatskomplex wie in der jeweiligen Zivilgesellschaft.

Kenner, Fachleute und alle Personen, die im Westen etwas zu sagen haben, also als relevant einzustufen sind, vertreten einhellig die Auffassung, dass Präsident Putin als Quelle von Unfrieden einzustufen ist. Zustand heute ist, dass Putin als treibende Kraft für die Usurpation der Krim, Zündelnder in der Ostukraine, zumindest indirekt verantwortlich für den Abschuss eines voll besetzten Passagierflugzeuges, seinerseits etwa den USA wegen dem Angriff auf eine syrische Militärbasis vor einigen Tagen Bruch des Völkerrechts vorwirft.

Putin führt aus, im Interesse “seines Landes” zu handeln. Ob dies realiter zutrifft, entzieht sich dem Urteil durch Personen im Westen. Tatsache aber ist, dass solches Interesse für Unfrieden sorgt. Will Putin also Frieden, steht ihm frei, das Interesse des russischen Volkes neu zu bestimmen. Statt dessen verlangt Putin die Ukrainische Regierung solle verzichten und der Westen den syrischen Diktator akzeptieren. Es besteht ein Patt der Argumente.

Quelle für den Ärger unter Spitzenpolitikern ist die Auflösung der UdSSR im Zuge der Wende von 1990. Richtig ist, dass die Auflösung im Westen Zufriedenheit auslöste, hatte die UdSSR über Jahrzehnt aggressiv für Unfrieden gesorgt. Immense Ressourcen wurden verschwendet, die viel besser in die Entwicklung der Dritten Welt investiert worden wären. Die von Putin gelegentlich beklagte Auflösung der UdSSR hat nicht der Westen zu verantworten, sondern ist auf Maßlosigkeit und entsprechende Unfähigkeit der russischen Eliten nach 1918 zurückzuführen. Damit waren die Eliten von Moskau und Leningrad nicht in der Lage, die UdSSR nach 1990 zusammenzuhalten; insbesondere Russland so geschwächt, dass ein attraktives Angebot an die Ukraine nicht machbar war. In Verbindung mit der Ablehnung von Machenschaften der russischen Regierung, sprang die EU mit dem geplanten Assoziierungs- Abkommen ein. Damit brach der Ärger aus, wie Putin mit seiner Rede vor Sicherheitskonferenz 2007 zu erkennen gab und von den führenden Politikern im Westen weder gedeutet noch verstanden wurde. Was Putin bewegt, muss gemutmaßt werden. Vermutlich sind es innenpolitisch bestimmte Problemlagen, die wie in zahllosen anderen Fällen der Weltgeschichte, außenpolitische Aggression auslösen.

Aggressor ist Putin, der noch immer nicht einsieht, dass es in der Geschichte schon viele Verlierer gegeben hat, was durch Rechtsetzung nicht kompensiert wurde; und die westlichen Koryphäen haben das Idiotengleichnis der Lage entsprechend nicht angewendet. Was könnte Putin veranlassen, seine usurpierte Beute heraus zu geben? Nichts.

Die westlichen Posteninhaber, teils mit ideologischen Brettern vor den Augen, sind zur zielführenden Innovation nicht fähig; sie sitzen die Lage nach feinster Bürokratenart aus. Ihr Handeln ist noch schlimmer als Chaos und ohne jede Linie. Meinen sie wirklich, die Lage soll dadurch bereinigt werden, dass in 200 Jahren Gras über die allseitigen Fehlleistungen wächst? Aber den Mumm in diesem Fall den Status quo vertraglich zu sanktionieren haben sie auch nicht.

Es gibt Menschen, die meinen solche internationale Politik, sei das Resultat einer liberalen Demokratie. Geschenkt. Schuld an denkbarem Krieg haben alle, die sich nicht aktiv für seine Vermeidung einsetzen.

15.04.17

Türkei

Bedaeurliche Entwicklung, in Europa und in Deutschland nicht vermittelbar
 

15.04.17

”Wirtschaftsministerium zuständig für digitale Infrastruktur”,

führte Christian Lindner im Interview mit Die Welt aus. Also soll es nach den Vorstellungen der Freien Demokraten kein zusätzliches Misterium geben; Staat expanidiert nicht weiter.
 

14.04.17

Die gnadenlose Demagogie des Klaus Uwe Schulze (SPD)

Aus irgendeiner Rede “ ... Innovation braucht “man” jeden Tag ... “ Und was hat denn die SPD an Innovation gerade in der NRW-Bildung gebracht? Der Mann sei übrigens SPD-PV. 

14.04.17

Freiheit in Verantwortung

Die Demonstrationen in Köln anlässlich des Parteitages der aFd sind alles aber nicht zielführend. Es bleibt beim Recht auf freie Meinungsäußerung, auf Freiheit; aber das Handeln der Akteure ist bezogen auf das Ziel einer liberalen Demokratie als verantwortungslos zu qualifizieren. Die Einzelheiten hier.

Statt bei Sprengstoff-Anschlägen die Täter als Massenmörder zu bezeichnen, veredeln die Medien die Täter unverändert zu Terroristen, gekennzeichnet durch politische Tatmotive. Viel zu reißerisch, aufgemotzt durch sog. “Specials” wird dadurch Propaganda für die Täter frei Haus geliefert. Zu sehen ist: Würden die Attentate gar nicht mediatisiert, gäbe es diese Massenmörder nicht. Sicherlich ist nicht machbar die Anschläge der Massenmörder von der Berichterstattung auszuklammern; schon die Pressefreiheit spricht dagegen. Es stimmt aber nicht, dass das Publikum großes Interesse hätte. Wahr sind Überbetonung, das Schüren von Angst und die Verbreitung ungesicherter “Erkenntnisse”. Beispiele vom 12.04:

  • SZ, FAZ und KStA bringen in ihren Ausgaben vom 13.04 (morgens) zum Angriff auf die BVB-Mannschaft per Schlagzeile sinngemäß “HInweise auf islamistischen Hintergrund”. Um 19:00 DLF-Nachrichten: “Ermittlungen in alle Richtungen”. Typischer Fall von kollektiver Verantwortungslosigkeit. Gibt es jetzt nicht nur German Angst, sondern obendrein German Schlampigkeit à la “wir schaffen das”?
     
  • KStA, 13.04, S.4: “ ... Desolates Bild ... Europa wird von Terroranschlägen aufgeschreckt, in Afrika herrschen Hungersnöte, Asien fürchtet ein nuklear bewaffnetes Nordkorea, der kalte Krieg droht zurückzukehren - einige Politiker und Experten warnen gar vorn der Gefahr eines neuen Weltkrieges”. Unglaublich unverantwortlich. Außerdem, welche Politiker und “Expeaten”?

Verdacht

“Lügenpresse” ist selbst Lüge. Bekanntlich macht die überwältigende Mehrheit der Journalisten das Geschäft der Herrschenden. So ist die Wahrheit, mitnichten Lüge. Wird Angst systematisch geschürt, um den Zusammenhalt “dieser Gesellschaft” unter den Fittichen der derzeit Herrschenden zu “fördern”?

12.04.17

Europa, heute, ist doch wunderbar

Angesichts so vieler schräger Vögel, die auf dem Kontinent herumregieren, fragt sich warum so erfahrene Leute Wie Scharping, Schröda, Fischa, Claudia Roth, Dr. Merkel, Tauber, Nahles und auch Horst Hoppe-Hoppe die Vertiefung der EU so ungestüm über das Knie brechen wollten.

Sollte einmal mehr die Welt am teutschen Wesengenesen? Mag sein, dass wir es kleinen Napoleons noch im dritten Jahrtausend zu tun hatten.
 

12.04.17

Staatskomplex ist unverzichtbar, aber ...

aus überwiegender liberaler Sicht zu umfangreich, zu opulent und viel zu teuer. Die Zivilgesellschaft wird vom Staatskomplex stranguliert.

Fraglos sind im Staatskomplex jede Menge hochkomptenter Personen tätig, die außerdem ihren Pflichten mit Hingabe und Gewissenhaftigkeit nachgehen. So weit das Süßholz, nun der Stacheldraht mit Fragen:

  • Wie hoch ist der Anteil von Hofschranzen, Drohnen
  • Wie hoch ist der Anteil von sogar qualifizierten Leuten, die nichts bzw. bei satten Etats nichts Nützliches tun, etwa weil ihre Organisationseinheiten oder Aufgaben sich überlebt haben, gar vergessen sind
  • Wie viel versorgte Anhänger Herrschender sind im Staatskomplex tätig
  • Gibt es zu viele Politiker

Sind das bezogen auf alle Beschäftigten 0,1% oder haarsträubende 10% Das weiß selbstverständlich niemand. Schon gar nicht im Wahljahr. Ist folglich keine gute Idee, ein Beratungsunternehmen à la KcKinsey auf “das Problem” anzusetzen? Ok, nicht vor der Wahl. Jetzt nur die Ankündigung. Vielleicht? Das erste was solcherlei Berater tun würden, ist sich die 10-stündige Erklärung des Otto Schily vor dem Visa-Ausschuss von 2005 zu Gemüte zu führen. Unsäglich, was Schily berichtete. Selbstverständlich ist der Film vergessen. Ein Exemplar gibt es im Reptilien-Archiv der LN

12.04.17

Seltsames Denken, folglich Sprechen im Land der D&D

SZ, 11.04, S.1, Ägypten (?) verhängt Ausnahmezustand, Moskau (?) soll von Assad abrücken, Schweden (?) trauert. Es sei doch klar was gemeint ist. Wunderbar. Dann schreiben “wir” doch genau das. Weniger Missverständnisse ist gut gegen Verdrossenheit. Im Beitrag “Schweden trauert” gibt es die Information, dass der Herr Ministerpräsident der Schweden gesagt habe: “Wir werden niemals vor dem Terrorismus kapitulieren”. Wer solches Ansinnen vorgetragen hat, ist nicht zu erfahren. Weiß der Herr Ministerpräsident wovon er spricht? Wie sähe ein solche Kapitulation denn aus?

Schön wäre,, die schreibenden und sprechenden D&H würden sich ein wenig zusammenreißen. Wie wäre: “weniger aber hochwertiger”? Gut gegen Verdrossenheit.

12.04.2017

”Politikwissenschaft” überflüssig

Was nützt die ganze Politikwissenschaft, wenn die Herrschenden die Forschungsresultate allenfalls für ihre Propaganda und Werbung oder rassige Jungpolitiker zur Planung ihrer Karrieren im Staatskomplex einsetzen?. Haben Politikwissenschaftler nicht längst Verfahren für die Überwindung von Verdrossenheit, “sozialer” Unzufriedenheit Unten und “sozialer” Unzufriedenheit Oben entwickelt? Wo sind die Anwendungen? Ist es kein Missbrauch von Personalkapazität, wenn fulminante Profs auf erlesenen Hochschul-Lehrstühlen in dieser Gesellschaft die Rolle des Orakel von Delphi spielen od. versuchen die Resultate der Auswertung von Fragebögen, sog. “Meinungsumfragen”, zu interpretieren?  

12.04.2017

Kleiner Mann, ganz groß

Bundeskanzler Schröder, der legendäre OMM der Deutschen, meinte im Gegensatz zu Präsident Bush ganz besonders als Leiter für das Projekt “Putin” prädestiniert zu sein. Solche Rollenverteilung wurde mit Obama und Merkel offizieller, mag zur entstehen eines gewissen Nimbus von der Mächtigsten beigetragen haben. Resultat/Ergebnis im Projekt Putin? Zumindest bisher unbefriedigend plus ungünstige Prognose. Auch in der Wirtschaft gilt, dass weder Lehrling noch Geselle den Meister ersetzen dürfen. Inzwischen befasst sich Trump mit Assad statt mit Putin und die Europäer applaudieren mit Verlegenheit.

Lektion für Frau May in Zusammenhang mit ihrem Brexit?
 

11./12.04.17

”Es braucht ... “ für dies ... oder das

Die dämliche o.a. Floskel gab es vor einigen Tagen - immerhin nur einmal - auch bei den Liberalen. Scheiße. Solcherlei Aussagen sind dämlich, unspezifisch, nicht operational, also intransparent. Reagieren ist erneut geboten.

Die Lage: Es kursieren in “dieser Gesellschaft” tief und betoniert verinnerlicht so wie verbreitet Meinungen wie diese:

  • Lügenpresse
  • Man will den unmündigen, kritiklosen und verängstigten Staatsbürger (heute zitiert im überwiegend lesenswerten Morning Briefing des Handelsblatts)
  • Politiker sind korrupt

Alles Blödsinn. Nur ausnahmsweise legen Einzelne es darauf an, im Sinne der drei als Beispiele erwähnten Aussagen aktiv tätig zu werden. Die Vorwürfe treffen so formuliert für so wenige Personen zu, dass solche Pauschal-Aussagen schlicht falsch sind. Ebenso falsch wäre, die Aussage: Politiker sorgen absichtlich für Politikverdrossenheit, etwa weil sie sie dann bequemer herrschen könnten. Besser wäre festzustellen, dass die mit den Aussagen gemeinten, durchaus konkreten Personen, zu wenig tun, damit solche Unfugs-Meinungen nur von den wenigen unbelehrbaren Mitmenschen vertreten werden; auch Schlampigkeit oder kollektive Verantwortungslosigkeit des Personenkreises der Politiker und Journalisten (Pressefreiheit unverzichtbar, manchmal gar wichtiger als “meine eigene Freiheit”) könnte eine Rolle spielen. Um die Verhältnisse zu überwinden, müssten viele Einzelne mit folgendem Profil sich engagieren:

  1. Personen, die aktiv wählen, aktiv in Parteien tätig sind,
  2. sich mit dem Phänomen “Politik” befassen, tolerant sind, über Menschenkenntnis verfügen,
  3. Mehrheitsentscheidungen akzeptieren auch insofern tolerant sind und falls in Minderheit, trotzdem der Mehrheit nicht im Weg stehen,
  4. Aussagen wie “Lügenpresse”, usw. nicht vertreten und auch ablehnen.

Sind das “eierlegende Wollmilchsäue”? Fast. Solche Personen haben allerdings die Autorität, den Herrschenden kräftig das Feuer unter dem Hosenboden zu zünden. Ziel ist, Politiker und Journalisten zu veranlassen, ihr bei überwältigender Mehrheit an den Tag gelegtes und unangemessenes Verhalten (1) aus freier Entscheidung zu verändern.

Politiker der Liberalen

Sind das die besseren Menschen? Selbstverständlich nicht. Aber liberale Geisteshaltung von A bis Z durchbuchstabiert und verinnerlicht, ist - als Software im Menschen - geeignet, die inkriminierten, illegitimen Verhaltensweisen auszuschließen. So ist Realität leider nicht, weil die herrschende Mehrheit Anpassungsdruck ausübt, dem sich kein Liberaler Politiker entziehen kann. Andernfalls gibt es Klassenkeile; so wie 2009-2013 weil (selbst) viktimisierend gemeint wurde, die Liberalen wollten nichts anderes als den Sozzen & Konsen den Geldhahn ganz zudrehen oder Februar 2010 in Zusammenhang mit “altrömischer Dekadenz” als zwei Mal aus der Koalitionsrunde vom Abend für die FAZ am nächsten Morgen mindestens einer der vier Teilnehmer der CDU/CSU die Vertraulichkeit durchbrach. Fazit: Das Verhalten liberaler Politiker ist nicht perfekt aber signifikant besser als das der Sozialisten, Konservativen oder Nationalen.

Sogar der Nachwuchs wird verdorben

Nach dem gleichen Prinzip wie Liberale dem Anpassungsdruck ausgesetzt werden, wird der jugendliche Nachwuchs weitergehend als bei krasser Illoyalität durch Anpassungsdruck drangsaliert. Das ist schade, weil diese, angesichts der Möglichkeiten, unsäglichen Verhältnisse auf diese Art & Weise über Epochen reproduziert werden.

Die Argumente der Herrschenden (Sozzen & Konsen)

  • Was zuvor in Verbindung mit den o.a. A-D vertreten wird, sei naiver Idealismus. Antwort: Schutzbehauptung, denn es wird nicht verlangt, dass die unangemessenen Verhaltensweisen (1) von heute auf morgen abschließend abgestellt werden.
  • Wie sollen wir uns denn verhalten? Antwort: Das müssen sie selber wissen. Auch sonst wird die Bevölkerung nicht gefragt.
  • Wir können - gar wegen Sachzwängen - nicht anders handeln. Antworten: Auch die Einzelnen der Zivilgesellschaft müssen mit ihren Schwierigkeiten (selbst) fertig werden. Hat die Zivilgesellschaft diese “Sachzwänge” veranlasst oder ausgelöst?
  • In der Zivilgesellschaft gäbe es divergierende Interessen. Antwort: Ja und? Wer macht die penetrante Propaganda damit, dass “der Staat” die Probleme des Einzelnen umfassend löst?
  • Gelegentlich: “die bösen Kommunisten”. Antwort: Haben die Recht oder nicht? Bedenkt das Idiotengleichnis. Wenn realiter so viel Energie in die Postenjagd, bzw. -konserve “investiert” wird, muss “man” sich nicht wundern.

Zu bedenken: Es macht keinen Sinn, die Herrschenden in die Wüste zu jagen. Denn es gibt keine besseren Journalisten und Politiker. Der Souverän, d.h., die Bürger müssen sich selber kümmern. Gleichgültigkeit zementiert das unangemessene Verhalten und produziert aFd bzw. andere Extremisten jeder Himmelsrichtung mit genauso unangemessenem Verhalten wie das der Politiker und Journalisten.

Schließlich: Demut, denn jeder noch so Schlaue könnte irren.

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(1) Allesamt Wichtigtuer. Journalisten vertreten mit überwältigender Mehrheit ihre “eigenen” politischen Meinungen, wählen Nachrichten und kommentieren entsprechend; es ist ätzend bis abstoßend wie einige Personen die Menschheit belehren wollen. Auch deswegen ist diese Demokratie alles aber keine liberale Demokratie. Politiker bringen zwecks Propaganda schon mal verbale Effekthascherei in populistisch-opportunistischer Absicht, befassen sich ansonsten mit überwältigender Mehrheit mit ihrer Karriere, beschäftigen sich sogar durch das Mittel von Gesetzen gegenseitig und systematisch jenseits etwa der Aussage “für Sie in den Rat/Landtag/Bundestag”.

10.04.17 Wider Politik als Reparaturbetrieb von Fehlentscheidungen

Was bewegt die FDP in den letzten Tagen

  • Kubicki: Gesetzentwurf gegen Hasskommentare ist blanker Populismus
  • Wissing: Bargeldobergrenzen sind eher Freiheits- als Verbrechensbekämpfung
  • Beer: Wie Union und SPD Ministerien für den Wahlkampf missbrauchen
  • Lambsdorff: Eingreifen der USA (in Syrien) wäre zu begrüßen
  • Lindner: Schulen brauchen Freiheit
  • Beer: Wir Freie Demokraten wollen ... den flächendeckenden Ausbau der digitalen Infrastruktur mittels Glasfaser- und 5G-Funktechnologie.
  • Zastrow: Mut zur steuerlichen Forschungsförderung Ost als Test für Deutschland
  • Beer zur Löschungsrichtlinie der Bundesregierung: Neue Qualität der Ignoranz
  • Kubicki: Es ist nicht Aufgabe der FDP, einen Kanzler zu stellen
  • Lindner: Nicht die Zukunft verspielen – jetzt in schnelle Netze investieren
  • Wissing: Steuerentlastung ist von CDU nicht zu erwarten
  • Solms: Für einen neuen Gründergeist
  • Beer: Bildungsoffensive ist geboten

Eine geballte Ladung Politik vom 05.04,11:14 bis 07.04,12:56, also etwas weniger als 50 Stunden, d.h. ca. 2 Tagen. Volltext aller Meldungen ist nachzulesen auf der Web-Site der FDP (1). Derweil verwaltet die bundesregierende GroKo ihre Flops und ihre Schnarche: Brexit nicht verhindert, Griechenland auf der schiefen Ebene, Resultate der Besprechung mit US- Präsident Trump, vergiftetes soziales Klima in Deutschland, aFd noch immer weit über 5%, Energie-Wende nicht einmal halbgar, kein Schwung zu Breitband, noch immer keine Abschaffung des Wiedervereinigungs-SOLI, und, und, und.

Die Bürger wissen nun besser als je zuvor, warum zielführend für weniger Verdrossenheit und mehr positives Leben in dieser Gesellschaft FDP wählen so vorteilhaft ist. Übrigens tragen
15% der Meldungen den Namen von Christian Lindner; wohl deswegen verbreiten “ganz spezielle Freunde” der FDP so wie der angeblich bereits jetzt bestehenden liberalen Demokratie in Deutschland im Rahmen ihres guten Rechts der Meinungsfreiheit die Aussage, die Liberalen seien ein Ein-Mann-Show.

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(1) https://www.liberale.de , sodann - Stand heute - in der linken Spalte “Presse” ggf. klicken auf “ALLE”.

10.04.17 Konservative Deppen finanzieren sozialistische Fehlentscheidungen

Inklusion der Sozialisten ... in die Realität

Geschehen ist: Seit Jahrzehnten trachten viele Lehrer des teutschen Schulsystems danach in möglichst homogenen Klassen zu unterrichten. Je homogener desto bequemer. Resultat:  Kinder sind ungerecht Betroffene einer Abschiebepraxis nach dem Bequemlichkeitsprinzip.

Zielführende Maßnahme: Restriktivere Regelungen, bessere Dokumentation und schärfere Kontrolle der Entscheidungen der Lehrer, die die Überweisungen an die Sonderschulen veranlassen.

Statt dessen geschah: Die Sog.Grünen in der Lehrerschaft ausreichend vertreten, die Umstände ihnen also bestens bekannt, lassen einmal mehr den Polit-Macho heraushängen: Von heute auf morgen Inklusion der Kinder mit Lernhindernissen aller Art in die Standard- Klassen und damit  Abschaffung der Sonderschulen. Resultate:

  • Das sprichwörtliche Desaster
  • Sonderprogramme mit Millionen-Etats werden aufgelegt, um zu untersuchen, wie “das (nunmehr neue) Problem” gelöst werden kann. Die mit der Durchführung dieser von der Bundesregierung (Frau Wanka, CDU/CSU) genehmigten Projekte sind selbstverständlich zufrieden, auf solch finanziell satt ausgestatteten Arbeitsplätzen tätig zu sein. Die Moral von der Geschicht’: Nach politisch u. verwaltungstechnisch krassen Fehlentscheidungen teure ABM ... selbstverständlich auf Kosten der Steuerzahler. So schaffen sich die ungestraften Täter Loyalität der Begünstigten Projekt-Mitarbeiter. Die Meinung, das sei keine Korruption wird von vielen im Staatskomplex vertreten.

Dabei hätte genügt, dass ein paar Politiker sich auf den Hosenboden statt auf das Hirn setzen und dabei andersherum denken, um die Maßnahme nach dem zweiten o.a. Absatz umzusetzen. Die 82 Mio Deutschen erleben, was keine liberale Demokratie ist.

09.04.17

Angriff auf Schweden”

Eine Person fährt am 07.04 gegen 15:00 in der Stockholmer Innenstadt mit einem Kfz durch eine Menschenmenge. Es gibt Tote und Verletzte .Der Massenmörder, handelt wie die Massenmörder in Nizza, Berlin und London. Angeblich auf Befehl des IS, Ganz schlaue Analysten haben festgestellt, entsprechend wird berichtet, dass der IS die Kämpfer anweist, in westlichen Hauptstädten, wo, wie jeder Anfänger weiß, die Regierungen ihre Büros und Besprechungsräume haben, tätig zu werden.

Um 16:00 berichtet der DLF in der Nachrichtensendung über den Fall. Der Nachrichtensprecher ist erregt und verzweifelt keine Zahlen nennen zu können. Ein Manager des DLF hat eine eine Sondersendung für ca. 16:06 angeordnet. Auch das ist in der gleichen Nachrichtensendung zu erfahren. Die Sondersendung findet statt, es tröpfelt so wie aus einem Schlauch, der mit dem Fuß gequetscht wird. Coitus interruptis. Um 19:09 bringt FAZ-O: “Angriff auf Schweden”. Einen Tag später um 21:38 unter dem Titel “Erstes Opfer identifiziert” u.a. “Derzeit konzentrieren sich die Ermittler auf einen Hauptverdächtigen aus Usbekistan ... Staatsanwalt Hans Ihrman bei einer Pressekonferenz in der schwedischen Hauptstadt am Samstag. „Die Umstände weisen auf eine Absicht hin, unserer Bevölkerung zu schaden und für Angst und Schrecken zu sorgen.“”.

Hunderte ähnlicher od. gleicher Nachrichten gab es im Zeitraum 07.04, 16:00 - 08.04, 21:32. Schamlos, schlampig, unmöglich, verantwortungslos? Sicher ist ungerecht, ausgerechnet so ehrwürdige und grundsätzlich untadelige Institutionen “dieser Gesellschaft” wie DLF und FAZ als Beispiele für die Kritik am erneuten Fall kollektiven Verantwortungslosigkeit heranzuziehen. Es ist der Zufall, der im Zeitraum konsumierten Medienprodukte.

“Angriff auf Schweden” ist ein Kommentar im Rahmen der unverzichtbaren Pressefreiheit, die möglicherweise wichtiger ist als “meine Freiheit”.

Meinen die Chefredaktionen, etwa die der beiden zitierten Medien, 10 Vollidioten, seien es 100 oder gar 1000 Personen seien fähig, einen Angriff auf Schweden, die EU oder den Westen durchzuführen? Die Tradition ist etabliert, denn sogar die ca. 20 Leute der RAF wurden als Angreifer auf “unsere liberale (1) (Ha-ha) Demokratie” geführt. Damals im Interesse der selbst viktimisierten Herrschenden und ihrer medialen Wasserträger.

Dass die wahn-sinnigen Täter von damals und heute ganze Staaten, Systeme oder nur deren Regierungen angreifen wollten, ist sicherlich unbestreitbar. Wie hoch war/ist die Wahrscheinlichkeit ihres Erfolges?

“Angriff auf Schweden” ist ein vollendetes Hirngespinst. Nicht die Massenmörder sind realiter die Angreifer. Einzelne Personen aus dem Kreis der kollektiv unverantwortlichen zu nennen wäre ungerecht. Jede der in Deutschland lebenden 82 Mio Personen weiß, in welchem Umfang sie persönlich für den “Angriff auf Schweden” Verantwortung trägt. Wollen die Gemeinten ihre persönliche Verantwortung nach sozialistischer Art & Weise etwa auf den Staat übertragen? Oder ist die liberale Agenda “Freiheit und Verantwortung” in der dann liberalen Demokratie doch um Vieles wirkungsvoller zielführend?

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(1) sozialistisches und konservatives Wunschdenken; wird zwecks besserer Camouflage bei jeder passend erscheinenden Gelegenheit gar exaltiert erwähnt. Eine Demokratie wie die dieser Gesellschaft in der die Herrschenden die dumme Bevölkerung systematisch hinter die Fichte führen, in der die verschiedenen Herrschergruppen neben verbaler Effekthascherei sich im Wesentlichen unter- oder miteinanderr beschäftigen, ist Vieles aber nicht liberal.

08.04.^7

Wissen die Sog.Grünen, was sie tun?

Vernünftige Prämisse: Sie wissen, was sie tun.

Obwohl die Umfragewerte der Sog.Grünen bröckeln? Obwohl.

Als Grund für die rückläufigen Umfragewerte der Sog.Grünen, könnte der Höhenflug der SPD genannt werden. Die Analyse wäre aber oberflächlich. Die Umfragewerte der Sog.Grünen bröckeln, wegen ihren Entscheidungen zu den Themen Flüchtlinge und Inklusion.

Wenn sie gemäß Prämisse wissen, was sie tun, müssten sie das auch zu Inklusion wissen. Und genau das ist der Fall. Es erfordert keine besondere intelligenzielle Potenz zu wissen, dass die Inklusion von Kindern in die Standard-Schulklassen umfassend nicht zielführend ist. Und zwar nicht einmal im sozialistischen Regime. Also wissen die Sog.Grünen doch nicht, was sie tun? Doch sie wissen es. Ihre Entscheidungen zu Inklusion unter den politischen Verhältnissen dieser Jahre sind Teil ihrer Verelendungsstrategie. Dazu fühlen sich die Sog.Grünen stark genug und der Sache verpflichtet. Wobei ihre Verluste nach dem naheliegenden Kalkül von SPD und SED aufgefangen werden, also als vertretbar betrachtet werden können. Ein fehlerhaftes Kalkül ist eben kein Grund für Verunsicherung oder Zweifel. In der Geschichte gibt es genügend Beispiele für fehlerhaftes, u:U. verdrängtes Kalkül, die mit dem Desaster der entsprechenden Gruppierung endete. Als krasse Beispiele kann hierbei an die NAZIS oder die RAF gedacht werden. Letztere etwa kalkulierten mit dem Zusammenbruch des Systems, wenn nur genügend tragende Personen getötet seien und sie kalkulierten nicht damit, enttarnt und verhaftet zu werden.

Gegen den Untergang hilft Umsteuern, eine stets heikle Operation. Viele Ideologen tun sich damit zusätzlich schwer, weil Identität potenziell vernichtet wird. Fundamentalismus samt Versuch die Realität zu ändern, gelten als das verhaltensökonomische Modell zur Abwehr von Umsteuerung. Es gibt, wie nicht anders zu erwarten, Einzelne, die bei den Sog.Grünen zur Umsteuerung bereit sind. Eine entsprechende Mehrheit zeichnet sich nicht ab.

Angesichts der Klimakatastrophe, schade um die viele nutzlos verbratene Energie.
.

06.+07.04.17

Fake

Es gehe, notiert FAZ, 05.04, S.1, Klaus Uwe Gabriel (SPD) nicht darum, London wegen dem Brexit zu bestrafen. Schier unglaublich: Der Bundesaußenminister unter Frau Dr. Merkel, ist von wuchtiger Einsichtsfähigkeit, obendrein von heldenhafter moralischer Qualität geprägt, gar trunken.

Problem: Welche andere Person, etwa vom Kaliber des Klaus Uwe Gabriel hat je eine solche Forderung erhoben? Eben, Gabriel ist Autor der neuesten Fake aus dem sozialen Lager. Sozialistische Widersprüchlichkeit toppen die angeblichen so sozialen Mitmenschen durch gnadenlos demagogischen Populismus.

Kann so verwerfliches und illegitimes Verhalten verboten werden? Kann. Wäre allerdings ein Widerspruch aus liberaler Sicht. Meinungs- und Redefreiheit sind wesentliche Elemente des liberalen Menschenbildes. Dazu gehört eben “das Recht” Blödsinn zu reden oder sich nach gedanklicher Verirrung dem entsprechend zu äußern.

In dem Zusammenhang ist mahnend an das IIdiotengleichnis zu erinnern. Wer meint über die besseren Einsichten zu verfügen, muss das entsprechend kundtun. Hierbei ist Kungelei oder Solidarisierung mit den Herrschenden nicht einmal erforderlich. Die Bürger Argentiniens gaben vor wenigen Tagen das Beispiel. Est fanden Demonstrationen pro Demokratie statt. Buchstäblich Hunderttausende nahmen landesweit teil. Ohne dass regierende Politiker, d.h., dort Herrschende nur einen Finger rührten. Die Massen gingen nach Art “wir sind das Volk” auf die Straße um friedlich gegen die Aggressivität, Chuzpe und fortwährende Demagogie der Personen um die bis 10.12.15 als Präsidentin des Landes amtierende Frau Fernandez zu protestieren. Frau Fernandez de Kirchner selber hat zahlreiche Verfahren vor den Gerichten am Hals. Darunter einige nach Korruptionsvorwürfen. Ein Untersuchungsrichter ordnete per Beschluss vor wenigen Tagen an, das ein Strafverfahren durchzuführen sei; Frau Fernandez darf das Land nicht verlassen; in Höhe von rund 8 Mio USD wurde Vermögen beschlagnahmt. Es wird Frau Fernandez vorgeworfen nach Machart der OK über fingierte Mietverträge von Immobilien, Bestechungsgelder vereinnahmt zu haben. Der beschuldigte Unternehmer sitzt bereits seit einem Jahr in Untersuchungshaft. Die Argentinier wissen, dass sie Verhältnissen wie in Venezuela, wo vor Tagen haarsträubende Vorgänge stattfanden, um ein Haar entkommen sind.

Übrigens: Derweil macht der Außenminister der Frau Dr. Merkel Wind damit, dass niemand die Engländer bestrafen soll und schweigt beredt zu den Vorgängen in Venezuela und Lateinamerika. Liberale Demokratie in Deutschland, Frau Merkel? “Relativ allemal” ist dazu die dämlichste denkbare Ausrede.
 

04.04.17

FDP lässt sich für Bündnisfantasien nicht vereinnahmen

Das erklärt etwa Christian Lindner zum zichten Mal. Aber nein, die Damen & Herren des konservativen und des sozialistischen Lagers lenken ab. Statt inhaltlich Stellung zu beziehen, sorgen sie dafür, dass ihre Dackelanhänger in der Medienwirtschaft von der Leine gelassen werden, um die (dumme) Bevölkerung mit Polittratsch einzuseifen. Dabei sprechen Sozzen und Konsen von der liberalen Demokratie, die herrsche. Unsäglich. Im Übrigen zeigt dieses illegitime Verhalten, dass den Politikern des Staatskomplexes, eilfertig unterstützt von der überwältigen Mehrheit der Angestellten in der Medienwirtschaft (1), ihre persönliche Karriere wichtiger, die Anliegen derjenigen die anschaffen, sie im übrigen bezahlen, bestenfalls Faktoren des Politimarketings sind. Vergesst Deutschland D&D. Heute haben wir DDR geführt von ominösen SSG.

Was will die FDP

  • 2017 keine Koalitionsaussage im Bund
  • Konkrete Projekte definieren, die für Liberale wichtig sind. Dabei haben derzeit die Liberalen mit den dusseligen (2) Konsen, trotz ihrer seit 2005 miserablen Politik die (etwas) größere Schnittmenge als mit den Maßgebenden, nicht weniger dusseligen (2) Fundamentalisten im sozialistischen Lager
  • nach der Wahl außer mit den Rändern ggf. ergebnisoffene, zielführende Gespräche führen
  • Und das Weitere, etwa Koalitionen, von der Qualität der erzielten Verabredungen abhängig machen.

(1) Weder Lügenpresse noch Lügenglotze. Fundamentalismus, Engstirnigkeit, erheischen von Vorteilen seitens der Herrschenden. Wichtigtuerei in den Kommentaren, der Rest, blanke Korruption. Auch die Damen & Herren Verleger sind keine Lügenverleger. Sie sind einfach nicht in der Lage, ihre Angestellten an den Bildschirmen, den Mikrophonen und Kameras, die als neutrale Schnittstelle zur Politikbranche wirken müssten, ordentlich und funktionsgerecht zu führen. Stimmt, in keinem Betrieb, kann der Unternehmer den Angestellten vorschreiben, wann sie ihr Butterbrot essen, den kleinen Anruf für die Freizeit durchführen oder 5-10 Minuten vom AP “verschwinden”. Die Politi-Kultur in Deutschland ist versaut. Fragt sich, ob die Deutschen von den Amerikanern kupfern oder die Amerikaner mit dem Theater um/mit dem Trump sich in Deutschland inspirieren. Sog.Grüne und ihre Export-Politik ...
(2) bezogen auf die Problemlage, Machbarkeit und das Interesse der Allgemeinheit. Dazu zählt beispielsweise, dass die Allgemeinheit zwar sich mit den Anliegen sog. Minderheiten zwar nicht identifiziert, aber ein Interesse an Befriedung hat. Anderes Beispiel: Die Mehrheit hat Interesse, Unterstützung für die Schwächsten per Staat zu organisieren, weil der Mensch nicht zu Herzlosigkeit veranlagt ist. Liberalen Widerstand gibt es allerdings gegen sozialen Populismus, der überfüllte Trittbretter des Sozialstaates und Leistungsattentismus bewirkt.

04.04.17

Über die Freiheit nicht Fundiertes zu “sagen”

NATO-Generalsekretär Stoltenberg sagt laut FAZ-O, die Militärausgaben der Bundesregierung sollen von 1,2 auf 2% vom BIPP erhöht werden. Deutschland sei näher an Russland (“Der Gangster von Moskau”) und Syrien/Irak (Flüchtlingskrise). Wenn Stoltenberg sich tatsächlich sinngemäß geäußert hätte,sollte die Bundesregierung statt 1,2 nur 1,1 % vom BIP für die Verteidigung von Europa/Deutschand ausgeben.

03.04.17

Ringel-Ringel-Reihen

Das Süßeste weit und breit: Unsere unverwüstlichen Sog.Grünen. Erzieherinnen “brauchen” “viel Zeit, Verständnis und Kreativität für ... die Kinder” WOW ... zum Glück gibt es diese Sog. Grünen. 

03.04.17, 16:45

Sog.Grüne nehmen Wähler auf den Arm

Entgegen der Aussage von gestern haben nicht nur die Liberalen sondern auch die Sog. Grünen den Entwurf für ihr Wahlprogramm vorgelegt. Zumindest Auszüge lesen, um sich das Bild zu machen. Durch Formulierungen in einer Sprache für Pubertierende, dämlichen Ausdrücken wie “es braucht”, einer Prosa wie im Roman, zusammenfassend mit prozesspolitisch nicht operationalen Aussagen, scheinen die Sog.Grünen statt ernsthaft zu sein, die Wähler auf den Arm  nehmen zu wollen. Es scheinen die Sog.Grünen nicht wahrhaben zu wollen, dass die Population von bald 8 Mrd Menschen die Qualität der Biosphäre beeinträchtigen. Wird die Adresse auf den Westen reduziert, könnte die Welt vielleicht am deutschen Wesen genesen; aber der Rest der Welt würde in keiner Weise von seinen teilweise elenden Lebensverhältnissen befreit.

In der Tat wird der Planet ruiniert, wenn die Ressourcen weiterhin wie in den letzten 100 Jahren geplündert werden. Aber es muss der Umweltschutz nicht in den nächsten 10-20 Jahren “geregelt” oder “herbeiverboten” werden. Irgendwann muss sich die Menschheit allerdings zu massiver Verbesserung der Arbeitsproduktivität und fühlbarem Verzicht auf Wohlstandsbequemlichkeit durchringen. Weil die Mission sehr wohl heikel ist, muss mit Reife und Ernsthaftigkeit statt Infantilismus vorgegangen werden. Warum setzen sich die Sog. Grünen nicht kraftvoll dafür ein, dass erst einmal “ihre” Energiewende ordentlich zu Ende gebracht wird? Mit gerümpfter Nase, besserwisserischen Anklagen und dem Versprechen des Blauen vom Himmel für heile Welt, wird der Planet nicht saniert, sondern erst recht an die Wand gefahren.

03.04.17

Auch Hunde müssen fressen

Es zitieren Witsch, Wermke und Neuerer in HB, S.8, den Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann: “Und wo Laschet und Merkel eher pragmatisch, verbindlich und mit ruhigerem Gemüt daherkommen, sind Kraft und Schulz nahbar, menschlich und emotional.”

Starkes Stück wie Alemann den Lesern wie den Hunden zum Fraß mit seiner Sichtweise Politik in Deutschland banalisiert.

03.04.17

Venezuela-Krise: Und die deutschen Helden?

Weil das Parlament Gerichtsurteile missachtet habe, urteilte das Oberste Gericht am vorigen Donnerstag, den 30.03 das Parlament zu entmachten: Die Beschlüsse der Abgeordneten seien künftig unbeachtlich. Es sind die üblichen Tricks mit denen sich Sozialisten totalitär an der Macht verewigen.

Wo waren die indigenen Sozialisten, etwa die Sog.Grünen oder die SPD als sie ihren Protestapparat zur Verteidigung der Demokratie hatten anwerfen müssen?

Inzwischen ist Maduro zurückgerudert. Das Gericht wurde angewiesen und gehorchte umstrittene Urteile aufzuheben. 

02.04.17

Entwurf Bundestagswahlprogramm 2017 der FDP

Bildung und Digitalisierung sind die Schwerpunkte. Der Wettbewerb ist noch nicht so weit. Es könnte in den nächsten Wochen starke Kopiertätigkeit in de Politik-Branche geben.

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